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Themawiderrechtliche Nutzung der Sirenensignale war: Sirenen, gestern out4 Beträge
RubrikKatastrophenschutz
 
AutorJuli8an 8H., Stemwede / NRW482640
Datum13.05.2008 20:195915 x gelesen
Hallo,

Welche rechtlichen Folgen kann die widerrechtliche Nutzung der Sirenensignale haben? z.b. für eine Gruppe Jugendlicher, die mit einer PA-Musikanlage lautstark den Ort mit dem Feueralarm-Signal beschallt.

Mfg,
Julian


Ich vertrete hier ausschließlich meine persönliche und private Meinung und nicht die der Feuerwehr, der ich angehöre.


"Der Horizont vieler Menschen ist ein Kreis mit dem Radius Null - und das nennen sie ihren Standpunkt."
Albert Einstein

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AutorDan 8B., Grünwald b.München / Bayern482644
Datum13.05.2008 20:304366 x gelesen
Eine Anzeige wegen Missbrauches öffentlicher Schallzeichen ist da gewiss.


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AutorLars8 W.8, Osnabrück / Niedersachsen482665
Datum13.05.2008 23:144355 x gelesen
Hi,

Strafbar kann dies nach § 145 StGB sein - Mißbrauch von Notrufen und Beeinträchtigung von Unfallverhütungs- und Nothilfemitteln. Auch wenn es zu der Überschrift nicht passt, so kann dies darunter fallen, da Notzeichen (öffentliche Sirenen bzw. gleichklingende Signale) auch darunter fallen. Eine Entscheidung gab es wohl mal zum Zivilschutzalarm (E 1962, 471).

Straßenverkehrsrecht scheidet natürlich auch aus, da kein Mißbrauch von Sondersignal im Straßenverkehr...
Könnte noch als Ordnungswidrigkeit geahndet werden, a) § 118 Belästigung der Allgemeinheit oder b) wenns zu laut ist § 117 Unzulässiger Lärm nach OWiG.


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AutorDomi8nik8 L.8, Marburg / Hessen482668
Datum13.05.2008 23:524185 x gelesen
ggf. strafbar gem. § 145 Abs. I Nr. 1, 2, Abs. II Nr. 1 ... habe gerade nur ein StGB-Kommentar vor mir ... und bin müde :P

- zur Strafbarkeit gem. § 145 StGB auch: Braunschweig NJW 77, 209


Alles was ich schreibe ist MEINE Meinung und privater Natur!
Was ich schreibe ist NICHT die Meinung meiner Wehr!!!

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 13.05.2008 20:03 Dani7el 7K., Wismar Sirenen, gestern out morgen wieder in...
 13.05.2008 20:19 Juli7an 7H., Stemwede
 13.05.2008 20:30 Dan 7B., Grünwald b.München
 13.05.2008 23:14 Lars7 W.7, Osnabrück
 13.05.2008 23:52 ., Marburg
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