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ThemaBOS-Sprechfunklizenz (war: Pageboy 2 Mithören programmieren)6 Beträge
RubrikKommunikationstechnik
 
AutorHenn8ing8 K.8, Dortmund / NRW532649
Datum03.01.2009 20:555330 x gelesen
Mahlzeit!

Geschrieben von Michael WeyrichGeht bis zum Entzug der BOS- Sprechfunklizenz!

Wo und wann war das? Dass das nach Recht und Gesetz neben anderen Strafen wohl möglich ist, weiß ich


Wo ist denn überhaupt Erteilung und Entzug dieser Lizenz rechtlich geregelt?

Gruß,
Henning


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AutorStef8an 8S., Birlenbach / Rheinland-Pfalz532660
Datum03.01.2009 21:563347 x gelesen
TKG

BOS-Richtliniefrühere Bezeichnung: "Vorschriften zum Errichten und/oder Betreiben von Funknetzen oder Funkanlagen des nicht-. öffentlichen mobilen Landfunks" (VornömL .)

Grüße
Stefan


"In Ägypten haben früher 150.000 Leute 35 Jahre lang an einer Pyramide gearbeitet - aber bei uns arbeiten doppelt so viele Leute doppelt so lange allein an der Baugenehmigung." ...Frei nach Dieter Nuhr

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AutorHenn8ing8 K.8, Dortmund / NRW532664
Datum03.01.2009 22:173198 x gelesen
Hallo!

Geschrieben von Stefan JurgahnTKG

BOS-Richtliniefrühere Bezeichnung: "Vorschriften zum Errichten und/oder Betreiben von Funknetzen oder Funkanlagen des nicht-. öffentlichen mobilen Landfunks" (VornömL .)


und wo steht da jeweils etwas von der (personenbezogenen) Erteilung bzw. dem Entzug einer Lizenz?

suchend,
Henning


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AutorStef8an 8S., Birlenbach / Rheinland-Pfalz532675
Datum03.01.2009 22:593189 x gelesen
Hallo Henning,
es gibt keine "Lizenz" im Sinne eines Führerscheins. Es wird eine personenbezogene Verpflichtung nach Verpflichtungsgesetz für jeden Teilnehmer erstellt und diese Verpflichtung ist praktisch eine Art "Teilnehmerlizenz"
Verpflichtungsgesetz
Die Verpflichtung ist in der PVD 810.3 exemplarisch als Muster hinterlegt, hier kommen folgende Paragraphen zur Anwendung:
§ 201 Abs. 3 StGB: Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes
§ 203 Abs. 2 StGB: Verletzung von Privatgeheimnissen
§ 331 StGB: Vorteilsannahme
§ 332 StGB: Bestechlichkeit
§ 353 b StGB: Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderer Geheimhaltungspflicht
§ 358 StGB: Nebenfolgen
§§ 89, 148 TKG: Abhörverbot, Geheimhaltungspflicht der Betreiber von Empfangsanlagen

Auf Grundlage der Gesetze ist dir strafrechtliche Verfolgung sicher und dir kann eine Teilnahme am nichtöffentlichen mobilen Lanfunk untersagt werden.
Ich hoffe das konnte Dir helfen
Grüße
Stefan


"In Ägypten haben früher 150.000 Leute 35 Jahre lang an einer Pyramide gearbeitet - aber bei uns arbeiten doppelt so viele Leute doppelt so lange allein an der Baugenehmigung." ...Frei nach Dieter Nuhr

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AutorHenn8ing8 K.8, Dortmund / NRW532699
Datum04.01.2009 00:463184 x gelesen
Hallo!

Geschrieben von Stefan Jurgahnes gibt keine "Lizenz" im Sinne eines Führerscheins

Das ist ja auch mein Kenntnisstand.

Da hier aber ganz selbstverständlich davon gesprochen wurde und ja auch alles ganz klar war, wollte ich aber doch nochmal nachgefragt haben...

Geschrieben von Stefan JurgahnAuf Grundlage der Gesetze ist dir strafrechtliche Verfolgung sicher

für möglich stimme ich dir sofort zu, für das sicher wurde ja schon von anderen (vergeblich) nach konkreten Fällen gefragt...

Geschrieben von Stefan Jurgahnir kann eine Teilnahme am nichtöffentlichen mobilen Lanfunk untersagt werden.

gibts denn wenigstens dafür eine Fundstelle, abgesehen von rein dienstlichen Dingen wie einem "du fasst nie wieder ein FuG an" vom LdF?

Gruß,
Henning


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AutorStef8an 8S., Birlenbach / Rheinland-Pfalz532702
Datum04.01.2009 01:143134 x gelesen
Hier gibt es eine ganz interessante Fallzusammenstellung was illigales Abhöhren mit Scannern betrifft.
Link
Es gibt wohl Einzelfälle, aber die rechtliche Durchsetzung erscheint schwierig. Persönlich ist mir kein Fall bekannt indem ein Anghörger einer HiOrg oder FW verurteilt worden wäre...ich such noch mal ein bisschen ;-)
Grüße
Stefan


"In Ägypten haben früher 150.000 Leute 35 Jahre lang an einer Pyramide gearbeitet - aber bei uns arbeiten doppelt so viele Leute doppelt so lange allein an der Baugenehmigung." ...Frei nach Dieter Nuhr

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 03.01.2009 17:47 Mich7ael7 W.7, Herchweiler Pageboy 2 Mithören programmieren
 03.01.2009 20:55 Henn7ing7 K.7, Dortmund
 03.01.2009 21:56 Stef7an 7J., Birlenbach
 03.01.2009 22:17 Henn7ing7 K.7, Dortmund
 03.01.2009 22:59 Stef7an 7J., Birlenbach
 04.01.2009 00:46 Henn7ing7 K.7, Dortmund
 04.01.2009 01:14 Stef7an 7J., Birlenbach
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