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ThemaÄnderung Feuerwehrgesetz Ba-Wü - Abzocke?21 Beträge
RubrikRecht + Feuerwehr
Infos:
  • BaWü: Entwurf zur Änderung des Feuerwehrgesetzes zur Anhörung freigegeben
  • Radiobeitrag des SWR vom 23.01.09 als MP3-File
  • Pressemitteilung des Innenministers von BW
  • Videobeitrag in "Baden-Württemberg aktuell" (SWR3)
  •  
    AutorDani8el 8W., Schwäbisch Gmünd / Baden-Württemberg535662
    Datum15.01.2009 10:007384 x gelesen
    Hallo,

    aufgrund Überlegungen das Feuerwehrgesetz dahingehend zu ändern dass
    die Feuerwehr bzw. die Stadt/Gemeinde zukünftig Gebühren für Einsätze
    verlangen kann stellt ein Radiosender eine provokante Frage:
    Ist das Abzocke? Link
    Das ist etwas übertrieben und kommt fälschlicher Weise so rüber, als
    ob dieses Geld die Feuerwehr verlangt und bekommt.
    Dabei sind doch jetzt schon manche Einsätze kostenpflichtig.
    Wie seht ihr das ganze?

    Daniel


    Feuerwehr. Schnell.Professionell.

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    AutorJuli8an 8H., Stemwede / NRW535670
    Datum15.01.2009 10:134805 x gelesen
    Hallo,

    Geschrieben von Daniel WeissWie seht ihr das ganze?

    Ich finde es ok. Der Rettungsdienst bekommt ja auch Geld von der Krankenkasse für seine Dienste.

    Mfg,
    Julian


    Ich vertrete hier ausschließlich meine persönliche und private Meinung und nicht die der Feuerwehr, der ich angehöre.


    "Der Horizont vieler Menschen ist ein Kreis mit dem Radius Null - und das nennen sie ihren Standpunkt."
    Albert Einstein

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    AutorMark8us 8W., Schwäbisch Gmünd / Baden - Württemberg535690
    Datum15.01.2009 11:084750 x gelesen
    Geschrieben von Daniel WeissWie seht ihr das ganze?

    Typischer Populismus, was anderes ist bei diesem Sender auch nicht zu erwarten. Ich gehe davon aus, dass der Sender nicht darüber aufgeklärt hat, dass die Kosten in der Regel (also kein Fahren ohne Führerschein, usw.) von der Versicherung getragen werden.

    Wenn du mit deinem anderen Hobby (das mit den weißen Haix) an der Unfallstelle aufschlägst dürfen die Malteser auch "kräftig abkassieren". Ebenso der Abschlepper und der Bestatter. Hier wird dem Bürger eindeutig Angst gemacht, dass es teuer wird, wenn man die 112 wählt...

    Gruß ins Oberdorf,

    Markus


    Wenn man aus einem 100 Stockwerke hohem Hochhaus springt, kann man 99 Stockwerke glauben, man könne fliegen. (Capital)

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    AutorFran8z-P8ete8r L8., Hilpoltstein / Franken (Bayern)535695
    Datum15.01.2009 11:204813 x gelesen
    Holla,
    Definiere Einsatz!
    Ich gehe davon aus, dass man sich aufgrund der kongenialen Fragestellung und aufgrund des unerschöplichen Informationspotentials der entsprechenden Umfrageseite (bei der ich ürigens sofort mal mit "JA" gestimmt habe) im Moment seitens des äußerst seriösen Senders gerade auf diesem Niveau bewegt. Stimmungsmache ohne jeden Informationshintergrund. Oder geht ihr davon aus, dass sich Herr und Frau Staatsbürger aufgrund dieser dürftigen Zeilen den Gesetzesentwurf hernimmt, diesen mit der aktuellen Version vergleicht, sich länderübergreifend informiert, Hintergründe recherchiert, .... (also all die Sachen erledigen würde, die man statt rein polemischer Umfragen vorher hätte tun sollen und die Umfragezielpersonen darüber informieren hätte sollen.)

    Wer ausm Ländle kann denn bitte den genauen Unterschied der beiden FwG bezüglich der Kosten erklären? Ich kann da im §36 jetzt auf die Schnelle nicht DEN großen Unterschied bzgl der Abrechnung erkennen.

    Was neues ist das ganze nicht, allerdings würde man hier etwas bereinigen und verbessern, was man in Bayern Anfang dieses Jahr beim neuen BayFwG volle Lotte versaubeutelt hat, indem man diese Möglichkeit abgeschaffen hat (neben so einigen anderen Dingern, die aus völlig fadenscheinigen und vetterlaswirtschaftlichen Gründen ebenso mit Vollgas an die Wand gefahren wurden!)

    Manchmal würde ich mir wünschen, dass uns die "Damen und Herrn Volksvertreter" auch mal kostenlos des Nächtens bei Schweinekälte draußen auf der Straße vertreten würden, beim stundenlangen Unfallstelle absichern während der Bergung durch abrechnende Unternehmen oder durchs abrechnende THW oder beim Warten auf die abrechnende Firma Palmwedel oder bei der Aufnahme durch abrechnende Gutachter, oder oder oder. Aber da ranzen die ja in den warmen Kissen, um sich fit zu machen für den nächsten großen Beschluss-Wurf!

    Grüßla as Frangn, dem annektierten Teil Bayerns

    da Bäida


    Wir (bzw. DIE Bayern) können alles, aßer ein gescheites Feuerwehrgesetz einführen
    (und Hochdeutsch WOLLEN wir nicht können!)


    Der Beitrag stellt meine private Meinung dar und nicht die Meinung der Stellen oder Organisationen, bei denen ich beruflich oder ehrenamtlich tätig bin.

    Tue zehn Jahre lang Gutes, und niemand wird es bemerken. Eine Stunde lang Böses getan, und Ruhm ist dir gewiss. - Samurai-Weisheit

    Besucht uns unter:
    Feuerwehr Hilpoltstein
    Frühdefibrillation - Laiendefibrillation im BRK-Kreisverband Südfranken
    LFV Bayern - Fachbereich 4: Vorbeugender Brandschutz
    Informationen aus dem Fachbereich 4 VB

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    AutorThom8as 8B., Korntal-Münchingen / Baden-Württemberg535708
    Datum15.01.2009 11:424621 x gelesen
    Hallo,

    ein ganz zentraler Unterschied ist zum Beispiel:

    Alt: von dem Fahrzeughalter, wenn die Gefahr oder der Schaden beim Betrieb von Schienen-, Luft- oder Wasserkraftfahrzeugen entstanden ist

    Neu: der Einsatz durch Kraft-, Schienen-, Luft- oder Wasserfahrzeuge verursacht wurde

    Plötzlich ist jeder Kraftfahrzeughalter, der einen Einsatz verursacht, kostenersatzpflichtig. Und zwar sowohl bei Menschenrettung als auch bei Brandeinsätzen, was bisher kostenfrei war.

    Thomas

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    AutorDani8el 8W., Schwäbisch Gmünd / Baden-Württemberg535712
    Datum15.01.2009 11:524595 x gelesen
    Geschrieben von Thomas Bräunersowohl bei Menschenrettung als auch bei Brandeinsätzen, was bisher kostenfrei war.

    Das würde ja heissen, dass man den Einsatz bei PKW-Brand durch techn. Defekt
    auch bezahlen müßte und dem ist nicht so. Da springt die Vers. ein!
    Es geht glaube ich hauptsächlich um Pers.-Rettung bei VU


    Feuerwehr. Schnell.Professionell.

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    AutorFran8z-P8ete8r L8., Hilpoltstein / Franken (Bayern)535720
    Datum15.01.2009 12:014511 x gelesen
    Hallo,
    Geschrieben von Thomas Bräunerder Einsatz durch Kraft-, Schienen-, Luft- oder Wasserfahrzeuge
    Danke, das wars wohl, was ich
    Geschrieben von mir jetzt auf die Schnelle überlesen habe.
    Brandeinsätze wurden AFAIK bei uns bisher auch schon abgerechnet, bei VUs gibts jetzt die Probleme.

    Grüßla,
    FP


    Der Beitrag stellt meine private Meinung dar und nicht die Meinung der Stellen oder Organisationen, bei denen ich beruflich oder ehrenamtlich tätig bin.

    Tue zehn Jahre lang Gutes, und niemand wird es bemerken. Eine Stunde lang Böses getan, und Ruhm ist dir gewiss. - Samurai-Weisheit

    Besucht uns unter:
    Feuerwehr Hilpoltstein
    Frühdefibrillation - Laiendefibrillation im BRK-Kreisverband Südfranken
    LFV Bayern - Fachbereich 4: Vorbeugender Brandschutz
    Informationen aus dem Fachbereich 4 VB

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    AutorNeum8ann8 T.8, Bayreuth / Bayern / Franken535721
    Datum15.01.2009 12:014540 x gelesen
    Die Versicherung wird nur zahlen, wenn was gezahlt werden muss. Der original Anspruch geht erstmal gegen den Fahrer/Verursacher, nur dafür hat er sich ja versichert.

    Tomy


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    AutorMark8us 8W., Schwäbisch Gmünd / Baden - Württemberg535725
    Datum15.01.2009 12:224534 x gelesen
    Geschrieben von Daniel WeissDas würde ja heissen, dass man den Einsatz bei PKW-Brand durch techn. Defekt
    auch bezahlen müßte und dem ist nicht so. Da springt die Vers. ein!
    Es geht glaube ich hauptsächlich um Pers.-Rettung bei VU


    Die wird in Zukunft auch kostenpflichtig sein. Wurde hier auch schon diskutiert - finde aber den Thread nicht mehr. Was ist daran auch schlimm? Bei Maltesers schreibt dein OV auch eine Rechnung.

    Einzig zu beachten ist, die Form der Rechnungsstellung. Das man der Witwe, deren Mann und deren Kinder man aus dem Auto bergen musste nicht nur ein Standardschreiben schickt sollte klar sein. Aber man kann ihr ja erklären, dass sie dieses Schreiben einfach ihrer Versicherung weiterreichen soll.

    In meinem ehem. Heimatort (den du ja kennst) wäre das mit Sicherheit auch ein Job für den Amtsboten das Schreiben persönlich zu überbringen. Wie das in Städten wie Schwäbisch Gmünd gehandhabt wird weiß ich nicht, aber ein pietätvolles Anschreiben wird da sicher auch drin sein...

    Gruß, Markus


    Wenn man aus einem 100 Stockwerke hohem Hochhaus springt, kann man 99 Stockwerke glauben, man könne fliegen. (Capital)

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    AutorThom8as 8B., Korntal-Münchingen / Baden-Württemberg535727
    Datum15.01.2009 12:244505 x gelesen
    Hallo,

    doch, dem ist genau so. Es ist ja erst einmal völlig egal, wer zahlt. Bisher war es so (weil im Gesetz geregelt), dass Feuer prinzipiell kostenfrei sind - auch technischer Defekt im Pkw. Wenns brennt, wars umsonst.
    Mit der Änderung kann jetzt Kostenersatz verlangt werden. Ob den der Fahrzeughalter zahlt oder ob dessen Versicherung einspringt ist unwichtig. Relevant ist nur, dass jetzt jemand den angefallenen Aufwand bezahlt, was bisher nicht der Fall war.

    Thomas


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    AutorJürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg535729
    Datum15.01.2009 12:284434 x gelesen
    hallo,

    Geschrieben von Markus WeberWurde hier auch schon diskutiert - finde aber den Thread nicht mehr

    da kann ich helfen:

    'BaWü: Rettung von Unfallopfern kann zukünftig kostenpflichtig sein' von Jörg Anders


    MkG Jürgen Mayer

    Webmaster www.FEUERWEHR.de

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    AutorDani8el 8W., Schwäbisch Gmünd / Baden-Württemberg535732
    Datum15.01.2009 12:314492 x gelesen
    Geschrieben von Markus WeberWas ist daran auch schlimm?
    Nichts! Habe ich jau nicht gesagt oder gemeint.
    Es sollte nur herauskommen dass es sich vermutlich ändert.

    Was mich zudem stört ist die Art und Weise wie es in dem Sender dargestellt wird.
    Kommt für den Laien so rüber als ob die FW eine neue Möglichkeit gefunden
    hat sich zu bereichern um "wieder neue Spielzeuge zu kaufen".


    Feuerwehr. Schnell.Professionell.

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    AutorMark8us 8W., Schwäbisch Gmünd / Baden - Württemberg535735
    Datum15.01.2009 12:444432 x gelesen
    Geschrieben von Daniel WeissNichts! Habe ich jau nicht gesagt oder gemeint.
    Es sollte nur herauskommen dass es sich vermutlich ändert.

    Was mich zudem stört ist die Art und Weise wie es in dem Sender dargestellt wird.
    Kommt für den Laien so rüber als ob die FW eine neue Möglichkeit gefunden
    hat sich zu bereichern um "wieder neue Spielzeuge zu kaufen".


    Fein. Dann sind wir auf einer Linie. Warum hörst auch so einen Dreck? ;-) Wenn ich in BaWü länger im Auto unterwegs bin gibts nur noch SWR contra oder Deutschlandradio. Alles andere geht tierisch auf den Zeiger und hat mit Journalismus nur noch entfernt zu tun. SWR1 Leute, oder das Abendthema bei SWR1 geht auch noch, alles andere ist Opium fürs Volk...

    Jürgen hat dir eben den Link zur alten Diskussion eingestellt.

    Gruß,

    MaWe


    Wenn man aus einem 100 Stockwerke hohem Hochhaus springt, kann man 99 Stockwerke glauben, man könne fliegen. (Capital)

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    AutorDani8el 8W., Schwäbisch Gmünd / Baden-Württemberg535742
    Datum15.01.2009 12:594425 x gelesen
    Geschrieben von Markus WeberFein. Dann sind wir auf einer Linie
    Korrekt.

    Geschrieben von Markus WeberWarum hörst auch so einen Dreck? ;-)
    Lässt sich ben manchmal nicht vermeiden. Arbeitsplatz etc.

    Geschrieben von Markus WeberJürgen hat dir eben den Link zur alten Diskussion eingestellt
    Danke!


    Feuerwehr. Schnell.Professionell.

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    AutorChri8sto8f S8., Vilseck / Bayern535774
    Datum15.01.2009 14:284329 x gelesen
    Hi,

    Geschrieben von Markus WeberEinzig zu beachten ist, die Form der Rechnungsstellung. Das man der Witwe, deren Mann und deren Kinder man aus dem Auto bergen musste nicht nur ein Standardschreiben schickt sollte klar sein. Aber man kann ihr ja erklären, dass sie dieses Schreiben einfach ihrer Versicherung weiterreichen soll.
    oder einfach nach der Versicherung fragen und direkt mit dieser abrechnen. So macht es der RD i.d.R. auch (ausgenommen Privatpatienten).


    MkG.
    Christof

    http://www.feuerwehr-vilseck.de/index1.htm
    http://hvo-vilseck.de/index1.html
    http://cms.brk.de/Niederbayern-Oberpfalz/Amberg-Sulzbach/Bereitschaft_Sulzbach-Rosenberg


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    AutorJörg8 A.8, Stuttgart / Baden-Württemberg535965
    Datum16.01.2009 08:314302 x gelesen
    Geschrieben von Thomas Bräuner

    Mit der Änderung kann jetzt Kostenersatz verlangt werden. Ob den der Fahrzeughalter zahlt oder ob dessen Versicherung einspringt ist unwichtig. Relevant ist nur, dass jetzt jemand den angefallenen Aufwand bezahlt, was bisher nicht der Fall war.

    Ich bin schon auf die erste Klage gespannt, weil eine FF meint, für einen PKW-Brand die "Feuerwehr-Sternfahrt" abrechnen zukönnen.

    Gruß
    Jörg

    PS. Damit seit net ihr gemeint.


    Wir können alles, außer unseren Rettungsdienst vernünftig organisieren.


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    AutorChri8sti8an 8F., Wernau / Baden-Württemberg536031
    Datum16.01.2009 13:024328 x gelesen
    Geschrieben von Jörg AndersIch bin schon auf die erste Klage gespannt, weil eine FF meint, für einen PKW-Brand die "Feuerwehr-Sternfahrt" abrechnen zukönnen.

    DA gelten die selben Grundsätze wie bisher bei anderen kostenpflichtigen Lagen auch. Die selbe Diskussion hast Du bei Ölspuren in der Vergangenheit gehabt. Wenn Du eine entsprechend fachlich nicht angreifbare AAO erstellst, dann hast Du da i.d.R. auch kein Problem.

    Und der Rest. Lernen durch Schmerzen ;-)


    Dieser Beitrag gibt ausschließlich meine persönliche Meinung zum Thema wieder!

    Christian Fischer
    Wernau


    P. S.: Besucht uns doch mal auf unseren Internetseiten: www.feuerwehr-wernau.de

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    AutorJörg8 A.8, Stuttgart / Baden-Württemberg536044
    Datum16.01.2009 13:234226 x gelesen
    Geschrieben von Christian Fischer

    Und der Rest. Lernen durch Schmerzen ;-)
    Davon gehe ich auch aus.

    Gruß
    Jörg


    Wir können alles, außer unseren Rettungsdienst vernünftig organisieren.


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    AutorJoch8en 8P., Mannheim / Baden-Württemberg537780
    Datum22.01.2009 15:284244 x gelesen
    Seit gestern gibt es dazu auch eine Pressemitteilung des Innenministers BW.



    Grüße aus Mannem
    Jochen

    Hier bin ich "zu Hause": http://www.FF-Friedrichsfeld.de
    Hier im Forum vertrete ich aber immer MEINE EIGENE Meinung.

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    AutorJürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg537939
    Datum23.01.2009 10:244284 x gelesen
    hallo,

    der SWR hat diese PM heute zum Anlass genommen und gerade vorhin auf SWR 4 folgende Beitrag gesendet:

    => Die Feuerwehr bleibt meist kostenfrei

    In diesem Radiobeitrag wurde auch ein Interview mit dem Landesbranddirektor von BaWü, Hermann Schröder eingespielt.

    Vielen hier im Forum ist Hermann noch aus seiner Zeit als Leiter der Landesfeuerwehrschule auch hier im Forum bekannt. Er hatte damals hier im Feuerwehr-Forum zu einigen Themen wie z.B. FwDV 3 aktiv mitdiskutiert.


    MkG Jürgen Mayer

    Webmaster www.FEUERWEHR.de

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    AutorJoch8en 8P., Mannheim / Baden-Württemberg538820
    Datum26.01.2009 19:564116 x gelesen
    Salü,

    heute war's auch Thema in Baden-Württemberg aktuell:

    Bei Unfall soll Versicherung zahlen



    Grüße aus Mannem
    Jochen

    Hier bin ich "zu Hause": http://www.FF-Friedrichsfeld.de
    Hier im Forum vertrete ich aber immer MEINE EIGENE Meinung.

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     15.01.2009 10:00 Dani7el 7W., Schwäbisch Gmünd
     15.01.2009 10:13 Juli7an 7H., Stemwede
     15.01.2009 11:08 Mark7us 7W., Schwäbisch Gmünd
     15.01.2009 11:20 Fran7z-P7ete7r L7., Hilpoltstein
     15.01.2009 11:42 Thom7as 7B., Korntal-Münchingen
     15.01.2009 11:52 Dani7el 7W., Schwäbisch Gmünd
     15.01.2009 12:01 Neum7ann7 T.7, Bayreuth
     15.01.2009 12:22 Mark7us 7W., Schwäbisch Gmünd
     15.01.2009 12:28 Jürg7en 7M., Weinstadt
     15.01.2009 12:31 Dani7el 7W., Schwäbisch Gmünd
     15.01.2009 12:44 Mark7us 7W., Schwäbisch Gmünd
     15.01.2009 12:59 Dani7el 7W., Schwäbisch Gmünd
     15.01.2009 14:28 Chri7sto7f S7., Vilseck
     15.01.2009 12:24 Thom7as 7B., Korntal-Münchingen
     16.01.2009 08:31 ., Stuttgart
     16.01.2009 13:02 Chri7sti7an 7F., Wernau
     16.01.2009 13:23 ., Stuttgart
     15.01.2009 12:01 Fran7z-P7ete7r L7., Hilpoltstein
     22.01.2009 15:28 Joch7en 7P., Mannheim
     23.01.2009 10:24 Jürg7en 7M., Weinstadt
     26.01.2009 19:56 Joch7en 7P., Mannheim
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