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ThemaBezahlen für Übung in öffentlichen Gebäuden11 Beträge
RubrikÜbung
 
AutorBern8har8d G8., München / Bayern729637
Datum03.07.2012 16:418220 x gelesen
Hallo Forumsgemeinde,
wir sind eine Abteilung der FF München und haben eine kleine Meinungsverschiedenheit mit dem Referat für Bildung und Sport der LH München.
Es geht um eine Übung an einer Schule in unserem Ausrückebereich. Angenommen war eine BMA-Auslösung und Rauchentwicklung mit Evakuierung mehrerer "Betroffener" über Steckleitern.
Das Referat für Bildung und Sport der LH München will nun von uns Geld für die Nutzung zweier Klassenzimmer. Der Betrag liegt lediglich im unteren zweistelligen Bereich, und wäre sicher für unseren Verein mit Leichtigkeit zu tragen.
Das ist aber nicht das Thema. Ist es wo anders üblich, dass die Feuerwehr Geld für das Beüben von öffentlichen Gebäuden bezahlen muß? Wie teuer wird dann wohl ein ganzer U-Bahnhof oder ein Strassentunnel....
Hat hier jemand Tipps oder Argumentationshilfen gegen die Behörde?



Ich schreibe hier nicht als Mitglied der FF München, sondern als 2. Vorstand der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Großhadern von 1892 e.V.


Vielen Dank für Eure Tipps

Es handelt sich hier ausschließlich um meine private Meinung. Sie kann durchaus von der meines Arbeitgebers, und/oder Vorgesetzten abweichen. Dies ist weder beabsichtigt, noch als beabsichtigt anzusehen.

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AutorJan 8S., Wallenhorst / 729641
Datum03.07.2012 17:245987 x gelesen
Schickt ihnen doch eine Rechnung für die Durchführung der notwendigen Evakuierungsübung...

Grüße,Jan

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AutorChri8sti8an 8H., Karlsruhe / Baden-Württemberg729642
Datum03.07.2012 17:275932 x gelesen
Die Rechnung an die Gemeinde zum begleichen weiterschicken. Diese ist für die Aufstellung, Ausrüstung und Unterhaltung zuständig. Somit auch für Kosten der Ausbildung. Die werden sich bestimmt gerne mit dem Rechnungsaussteller in Verbindung setzen.

Wir haben eigentlich in dieser Richtung keine Probleme.

Das ist wie immer meine Meinung und hat nichts mit der Meinung meiner Abteilung zu tun.

Ich finde es Feige, wenn hier Kameraden still mitlesen, und dann hintenherum gemauschelt wird.

WICHTIGER HINWEIS!
Die Beiträge, die ich hier im Forum auf www.feuerwehr.de schreibe und veröffentliche, sind lediglich für dieses Forum bestimmt. Ich untersage jegliches Kopieren und Wiederveröffentlichen, auch auszugsweise, ohne meine schriftliche Einwilligung.

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AutorLinu8s D8., Thierstein und Magdeburg / Bayern und Sachsen-Anhalt729645
Datum03.07.2012 17:525718 x gelesen
Geschrieben von Bernhard G.Der Betrag liegt lediglich im unteren zweistelligen Bereich, und wäre sicher für unseren Verein mit Leichtigkeit zu tragen.
Was hat denn der Verein damit zu tun? Der Übungsbetrieb liegt doch in der Verantwortung des Kommandanten und damit unter der Kasse der Stadt. Reicht die Rechnung ein, dann kann die Branddirektion denen eine Einlauf verpassen. ;-)

MfG (Mit fränkischen Grüßen)
Linus

(Ach ja: Wenn ich etwas schreibe, tue ich dies nach bestem Wissen und Gewissen - was nicht heißen soll, dass es auch wirklich richtig sein muss.)

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AutorSeba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP729649
Datum03.07.2012 18:295756 x gelesen
Geschrieben von Bernhard G.Ist es wo anders üblich, dass die Feuerwehr Geld für das Beüben von öffentlichen Gebäuden bezahlen muß?Sagen wir es mal so: Es kommt vor. "Bezahlt" im Sinne von echten Geldfluss ist sicher sehr selten, "interne Verrechnungen", die am Ende den Brandschutzetat belasten aber dann doch eher.
Im öffentlichen Bereich gibt es für sowas an und für sich, neben dem natürlich auch denkbaren "menschlichen Versagen", zwei mögliche Gründe:
1) Teilbereiche der Kommune werden in Eigenbetriebe, Regiebetriebe, Kommunalunternehmen und wie sie alle heißen umorganisiert, die dann mit eigenen Haushalten/Bilanzen wirtschaften dürfen/müssen und den anderen Teilbereichen der Kommune munter Rechnungen schreiben.
2) Neue Haushaltssystematiken ("NKF", "Doppik"), mit den Versuchen, betriebswirtschaftliches Denken und öffentliche Verwaltungsstrukturen zu verknüpfen. Oder anders ausgedrückt: Umsetzung des politischen Willens, halbwegs verständliche Haushaltsaufstellungen in Bilanzen und Berechnungen umzuwandeln, deren Erstellung und Ausführung viel Personal und Aufwand kostet, und deren Endergebnis oftmals so aussieht, dass keiner was damit anfangen kann, auch/gerade nicht die Politik. Hört sich zwar komisch an, ist aber so. Auch da wird dann am Ende munter quer durch die Rathausflure gerechnet, obwohl alles aus einem Beutel gezahlt und in einem noch halbwegs zusammenhängenden Haushalt kalkuliert wird.

Wenn dann mal eine Feuerwehr der Kommune an einer Schule der gleichen Kommune übt, und dafür der dortige Hausmeister Überstunden machte, sind hinterher Brandschutzsachbearbeiter, Personalsachbearbeiter, Schulsachbearbeiter, Hausmeister, deren Vorgesetzte und die halbe Finanzabteilung damit beschäftigt, die Personalkosten für "2 Stunden "Feuerwehrübungsunterstützung des Hausmeisters" kreuz und quer zu rechnen und zu verschieben. Das hat dann den Steuerzahler schon einiges gekostet (deutlich mehr als es dem TVöD-E3-Hausmeister gebracht hat), und am Ende des Jahres kann dann ein Politiker sehen: Aha, die Feuerwehr hat für Ausbildungen XX Euro gezahlt, der Schulhausmeister zur Unterstützung Dritter Dienstleistungen für XX Euro geleistet, Personalbüro und Finanzabteilung als größte Kostenverschlinger brauchen schon wieder dringend mehr Personal, während die Schulden steigen, und keiner weiß wieso...
Weil aber alles so teuer ist, wird weiter munter ge- und verrechnet, und damit jede Abteilung am Ende nicht den größten Fehlbetrag hat, schreibt man sich munter weiter gegenseitig Rechnungen...

Sowas kann man auch z.B. mit Fahrzeugen durchspielen, wenn die Feuerwehr eine "betriebshofeigene Tankstelle nutzt". Folgende, natürlich rein fiktiv ausgedachte und niemals nie auch nicht Ansatzweise mit Ähnlichkeiten zu einer mir im Rahmen einer Fortbildung mal zugetragenen Geschichte: Arbeitstag in einer Stadt mittlerer Größe, der Bauhof hat dort eine eigene Dieseltankstelle. Am Ende des Arbeitstages tankt der Bauhof seine Fahrzeuge. Dazu kommt dann der Eigenbetrieb Gartenbau mit dem Pritschenwagen tanken, der Azubi bringt den Dienstwagen des Rathausboten zum Tanken, die städtische Tourismus-AG tankt ihr Bimmelbähnchen auf, und weil die Feuerwehr mal wieder einen Einsatz hatte, holen die sich auch ein paar Liter Diesel ab. Am nächsten Tag wandern 5 Rechnungen der Kommune von der einen Abteilung in die nächste, bis ca. 15 Leute sie in der Hand hatten, alles vorschriftsmäßig bearbeitet, unterzeichnet und gebucht wurde, und alle sind zufrieden. Am Ende des Jahres wird der Jahresabschluss erstellt, für teuer Geld wird ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen mal gebeten, die Auswirkungen und Verbesserungschancen der Haushaltsumstellung zu prüfen, und kommt zu dem Ergebnis, dass Gartenbau und Bauhof sowie das Bimmelbähnchen weiter am Bauhof betankt werden sollten, weil der Sprit dort nach allen Quersummen und Umrechnungen eigentlich durchschnittlich billiger ist als bei der örtlichen Tankstelle, die Feuerwehr und der Rathausdienstwagen aber besser zu eben dieser gleichen Tankstelle fahren, weil der gleiche Sprit dort eigentlich durchschnittlich billiger ist als beim gleichen Bauhof. Wieso, versteht keiner, aber egal, bei der nächsten Berechnung ist eh wieder alles anders, daher ist das nicht so schlimm.
Wie kam ich jetzt darauf? Ach ja, Feuerwehr...

Geschrieben von Bernhard G.Ich schreibe hier nicht als Mitglied der FF München, sondern als 2. Vorstand der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Großhadern von 1892 e.V.Eure Vereinsstrukturen in Bayern in allen Ehren, aber für die Durchführung der Ausbildung seid ihr doch nicht wirklich verantwortlich, oder?
Da würde ich die Rechnung prompt weitergeben. Das der Steuerzahler dann für die Bezahlung der Rechnung aus dem "unteren zweistelligen Bereich" am Ende locker einen höheren dreistelligen Betrag aufwenden wird, ist ja nicht euer Problem. Vielleicht findet sich aber ja zwischenzeitlich doch noch ein Bürokrat, der die Rechnung ganz unbürokratisch in die Rundablage verfrachtet. Habt ihr es schonmal mit einem Klebezettel auf der Rechnung versucht "Falscher Adressat, bitte direkt an Hauptabteilung IV des Kreisverwaltungsreferates"?

Früher dachten wir ja auch: Ich denke, also bin ich.
Heute wissen wir: Ach komm, das geht auch so.
(Dieter Nuhr)

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AutorThor8ste8n B8., Schwetzingen / Baden-Würtemberg729652
Datum03.07.2012 19:205199 x gelesen
Hallo zusammen,

Geschrieben von Sebastian K.Sagen wir es mal so: Es kommt vor. "Bezahlt" im Sinne von echten Geldfluss ist sicher sehr selten, "interne Verrechnungen", die am Ende den Brandschutzetat belasten aber dann doch eher.
Im öffentlichen Bereich gibt es für sowas an und für sich, neben dem natürlich auch denkbaren "menschlichen Versagen", zwei mögliche Gründe:
1) Teilbereiche der Kommune werden in Eigenbetriebe, Regiebetriebe, Kommunalunternehmen und wie sie alle heißen umorganisiert, die dann mit eigenen Haushalten/Bilanzen wirtschaften dürfen/müssen und den anderen Teilbereichen der Kommune munter Rechnungen schreiben.
2) Neue Haushaltssystematiken ("NKF", "Doppik"),


Aber auch dann wäre es IMO "menschliches Versagen". Wir können/ dürfen auch bei vielen Privatfirmen üben, ohne was bezahlen zu müssen. Weils es im Allgemeinen ja im Interesse des Eigentümers oder Geschäftsführers liegt, wenn die FW dort mal übt.

Gruss Thorsten

Alles was ich hier schreibe ist meine private Meinung bzw. sind meine privaten Beobachtungen. Dies entspricht nicht in jedem Fall der offiziellen Meinung meiner Heimatwehr oder Heimatstadt.

'And all those exclamation marks, you notice? Five? A sure sign of someone who wears his underpants on his head.' (Terry Pratchett in Maskerade)

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AutorHenn8ing8 K.8, Dortmund / NRW729658
Datum03.07.2012 20:185063 x gelesen
Hallo!
Geschrieben von Thorsten H.Aber auch dann wäre es IMO "menschliches Versagen". Wir können/ dürfen auch bei vielen Privatfirmen üben, ohne was bezahlen zu müssen.

Dann wäre es also Versagen der verantwortlichen FF-Menschen, wenn er nicht eine der kostenfreien Übungsmöglichkeiten nutzt sondern für die Ausbildung seiner Truppe Kosten verursacht?

Bevor man dem Rat "einfach die Rechnung einreichen!" folgt, sollte man doch noch schnell klären, wer überhaupt die Entscheidung treffen darf, hier öffentliches Geld auszugeben (auch wenn es nur innerhalb der Stadtverwaltung von einer Rechnungsnummer auf die andere umgebucht wird...).

Gruß,
Henning

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AutorThor8ste8n B8., Schwetzingen / Baden-Würtemberg729664
Datum03.07.2012 21:484812 x gelesen
Hallo zusammen,

Geschrieben von Henning K.Dann wäre es also Versagen der verantwortlichen FF-Menschen, wenn er nicht eine der kostenfreien Übungsmöglichkeiten nutzt sondern für die Ausbildung seiner Truppe Kosten verursacht?

Bevor man dem Rat "einfach die Rechnung einreichen!" folgt, sollte man doch noch schnell klären, wer überhaupt die Entscheidung treffen darf, hier öffentliches Geld auszugeben (auch wenn es nur innerhalb der Stadtverwaltung von einer Rechnungsnummer auf die andere umgebucht wird...).


Wenn man es so sieht, ja.
Im Allgemeinen findet man immer ein Übungsobjekt, wo man willkommen ist, und nichts zahlen muss.

Gruss Thorsten

Alles was ich hier schreibe ist meine private Meinung bzw. sind meine privaten Beobachtungen. Dies entspricht nicht in jedem Fall der offiziellen Meinung meiner Heimatwehr oder Heimatstadt.

'And all those exclamation marks, you notice? Five? A sure sign of someone who wears his underpants on his head.' (Terry Pratchett in Maskerade)

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AutorCars8ten8 G.8, Dormagen / NRW729674
Datum04.07.2012 08:334479 x gelesen
Die Frage ist: Wer hat die Örtlichkeiten angefragt, bzw. gemietet?

Wenn hier ein privatrechlich organisierter Verein (e.V. => BGB) ein öffentliches Gebäude nutzen möchte, wird dafür ein Miet-/Nutzungsvertrag geschlossen und nachher eine Gebühr entrichtet. Wenn wir für eine Übung eine Schule nutzen um dort Übungszenarien in verschiedenen Räumen durchführen zu können, dann kostet das Geld. (Richtet sich nach den örtlichen Satzungen der Gemeinde)

Wenn die Freiwillige Feuerwehr, vertreten durch eine zur Außenvertretung berechtigten Person, einen Raum zur Nutzung anfragt, dann kann eine Rechnung ja auch nur an die Freiwillige Feuerwehr erfolgen und nicht an einen Verein, der die Nutzung nicht angefragt hat. Dann läuft es letztlich auf eine Kostenstellenverrechnung hinaus.

In der Praxis könnte ich mir vorstellen, dass die zur Außenvertretung berechtigte Person der Leiter der Feuerwehr, bzw. der Bürgermeister ist. Da dieser sich selbst nicht darum kümmert hat man aus Unkenntnis gemeint, das könnte auch der Vereinsvorsitzende des Fördervereins machen...... und schon landen wir wieder im ersten Absatz!


Grüße aus Dormagen!

DLRG Ortsgruppe Dormagen e.V.
www.dlrg-dormagen.de

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AutorBern8har8d G8., München / Bayern729680
Datum04.07.2012 09:494758 x gelesen
Mein Anliegen war jetzt weniger die Frage, ob der Verein oder die Feuerwehr als Behörde das bezahlen soll, vielmehr geht es mir um die prinzipielle Praxis, Geld dafür zu verlangen, dass die Feuerwehr an einem Gebäude üben darf....

so, und gerade habe ich ein weiteres Telefonat mit dem Referat für Bildung und Sport geführt. Diesmal mit einer Hierarchiesufe höher...
Wir müssen nix bezahlen, da Feuerwehr und Polizei in München von den Nutzungsentgelten befreit sind. Das hat wohl die Sachbearbeitern so nicht gewusst

Es handelt sich hier ausschließlich um meine private Meinung. Sie kann durchaus von der meines Arbeitgebers, und/oder Vorgesetzten abweichen. Dies ist weder beabsichtigt, noch als beabsichtigt anzusehen.

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AutorChri8sti8an 8S., Wasserburg/Bodensee / Bayern729681
Datum04.07.2012 10:114357 x gelesen
Geschrieben von Bernhard G.Mein Anliegen war jetzt weniger die Frage, ob der Verein oder die Feuerwehr als Behörde das bezahlen soll, vielmehr geht es mir um die prinzipielle Praxis, Geld dafür zu verlangen, dass die Feuerwehr an einem Gebäude üben darf....

Man bezahlt für Schulungen, aber für Übungsobjekte mußten wir noch nie irgendwo etwas löhnen, ganz im Gegenteil.


Gruß
Christian




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 03.07.2012 16:41 Bern7har7d G7., München
 03.07.2012 17:24 Jan 7S., Wallenhorst
 03.07.2012 17:27 Chri7sti7an 7H., Karlsruhe
 03.07.2012 17:52 ., Thierstein und Magdeburg
 03.07.2012 18:29 Seba7sti7an 7K., Grafschaft
 03.07.2012 19:20 Thor7ste7n B7., Schwetzingen
 03.07.2012 20:18 Henn7ing7 K.7, Dortmund
 03.07.2012 21:48 Thor7ste7n B7., Schwetzingen
 04.07.2012 08:33 Cars7ten7 G.7, Dormagen
 04.07.2012 09:49 Bern7har7d G7., München
 04.07.2012 10:11 Chri7sti7an 7S., Wasserburg/Bodensee
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