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ThemaParlament erwägt 'Feuerwehrabgabe' in Reichelsheim/Hessen18 Beträge
RubrikÖffentlichkeitsarbeit
 
AutorMich8ael8 T.8, Butzbach / Hessen740930
Datum05.10.2012 11:397319 x gelesen
Geschrieben von KFV-WetterauParlament erwägt "Feuerwehrabgabe" in Reichelsheim
05.10.2012 - Reichelsheim - In ihrer Sitzung am 26. September haben die Reichelsheimer Stadtverordneten auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen,

das Einführen einer sogenannten "Feuerwehrabgabe" durch den Magistrat auf rechtliche Zulässigkeit zu prüfen. Dieser Beitrag sieht einen Euro je Einwohner und Monat vor. Genauere Informationen über die geplante Feuerwehrabgabe gibt es zur Zeit noch nicht.

Ziel dieser und anderer Maßnahmen ist es, das derzeitige Haushaltsdefizit der Kommune zu verringern. Das kommunale IT-Dienstleistungsunternehmen Ekom21 gab den Kommunalpolitikern dazu verschiedene Maßnahmen mit auf den Weg, über die in Reichelsheim derzeit entschieden werden.

Text: Alexander Hitz (Wf FF Reichelsheim)


Quelle: KFV-Wetterau

Mal sehen was die Bürgerschaft dazu sagt...

Gruß Michael

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AutorJürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg740931
Datum05.10.2012 11:545356 x gelesen
hallo,

Geschrieben von Michael T.Mal sehen was die Bürgerschaft dazu sagt...

da braucht die nichts sagen. Feuerwehrabgaben wurden schon vor längerer Zeit höchstrichterlich gekippt.

MkG Jürgen Mayer

Neu: Jürgens WebBlog auf www.FEUERWEHR.de

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AutorBern8d S8., Münchberg-Mechlenreuth / Genußregion Oberfranken740933
Datum05.10.2012 12:025195 x gelesen
Bei uns gibts Kommunen, die das von den Bürgern auf freiwilliger Basis erheben,
soll ganz gut klappen.

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AutorThom8as 8K., Hermeskeil / Rheinland-Pfalz740936
Datum05.10.2012 12:135231 x gelesen
Hallo,

Geschrieben von Jürgen M.Feuerwehrabgaben wurden schon vor längerer Zeit höchstrichterlich gekippt

m.W. wurden aber nur die gekippt, die von den Bürgern erhoben werden, die NICHT aktiv bei der FW sind.

Hier soll die FW-Abgabe von allen Bürgern zur Erzielung von Einnahmen erhoben werden.

Bin mal gespannt, wann die Furtz- und Bums-Abgabe beschlossen wird...

Kopfschüttel...

MfG, Thomas

Dies ist ausschließlich meine private Meinung

Jede Kommune hat die Feuerwehr, die sie verdient (d.h. die sie sich zu leisten bereit ist)

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AutorChri8sti8an 8H., Karlsruhe / Baden-Württemberg740948
Datum05.10.2012 13:075076 x gelesen
War das nicht als Frauen noch nicht zur Feuerwehr durften und somit wegen Gleichberechtigung?

Das ist wie immer meine Meinung und hat nichts mit der Meinung meiner Abteilung zu tun.

Ich finde es Feige, wenn hier Kameraden still mitlesen, und dann hintenherum gemauschelt wird.

WICHTIGER HINWEIS!
Die Beiträge, die ich hier im Forum auf www.feuerwehr.de schreibe und veröffentliche, sind lediglich für dieses Forum bestimmt. Ich untersage jegliches Kopieren und Wiederveröffentlichen, auch auszugsweise, ohne meine schriftliche Einwilligung.

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AutorLinu8s D8., Thierstein und Magdeburg / Bayern und Sachsen-Anhalt740980
Datum05.10.2012 17:394640 x gelesen
Geschrieben von Christian H.War das nicht als Frauen noch nicht zur Feuerwehr durften und somit wegen Gleichberechtigung?
Es war, als die Abgabe nur von Männern erhoben wurde, und somit wegen Gleichberechtigung.

MfG (Mit fränkischen Grüßen)
Linus

(Ach ja: Wenn ich etwas schreibe, tue ich dies nach bestem Wissen und Gewissen - was nicht heißen soll, dass es auch wirklich richtig sein muss.)

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AutorChri8sti8an 8F., Wernau / Baden-Württemberg741007
Datum05.10.2012 20:424621 x gelesen
Geschrieben von Christian H.War das nicht als Frauen noch nicht zur Feuerwehr durften und somit wegen Gleichberechtigung?

Es gab zwei Urteile. Eines vom Bundesverfassungsbericht und von europäischen Gerichtshof.

Das eine hat gesagt "nur von Männern geht nicht". Das andere hat gesagt "die Abgabe ist so nicht zulässig. Zum einen gehört Brandschutz zur elementaren Daseinsvorsorge, zum anderen sei die Abgabe nicht darauf angelegt, dass jemand zur Feuerwehr kommt. Denn die Gemeinde könnte gar nicht alle (männlichen) Einwohner sinnvoll im Dienst einsetzen wenn die alle statt zu zahlen den Dienst leisten würden".

Dieser Beitrag gibt ausschließlich meine persönliche Meinung zum Thema wieder!

Christian Fischer
Wernau


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AutorThor8ste8n B8., Schwetzingen / Baden-Würtemberg741012
Datum06.10.2012 00:034391 x gelesen
Hallo zusammen,

Geschrieben von Christian H.War das nicht als Frauen noch nicht zur Feuerwehr durften und somit wegen Gleichberechtigung?

Als die Feuerwehrabgabe von Gerichten gekippt wurde, gab es in vielen Feuerwehren schon Frauen. Nur einige Unverbesserliche haben sich zu dem Zeitpunkt noch mit Händen und Füssen dagegen gewehrt.

Gruss Thorsten

Alles was ich hier schreibe ist meine private Meinung bzw. sind meine privaten Beobachtungen. Dies entspricht nicht in jedem Fall der offiziellen Meinung meiner Heimatwehr oder Heimatstadt.

'And all those exclamation marks, you notice? Five? A sure sign of someone who wears his underpants on his head.' (Terry Pratchett in Maskerade)

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AutorLinu8s D8., Thierstein und Magdeburg / Bayern und Sachsen-Anhalt741016
Datum06.10.2012 00:404401 x gelesen
Geschrieben von Thorsten H.Als die Feuerwehrabgabe von Gerichten gekippt wurde, gab es in vielen Feuerwehren schon Frauen. Nur einige Unverbesserliche haben sich zu dem Zeitpunkt noch mit Händen und Füssen dagegen gewehrt.
Was heißt da "zu dem Zeitpunkt"? Das gibt es schon immernoch, selbst wenn die Einheit kurz vor der Auflösung steht...

MfG (Mit fränkischen Grüßen)
Linus

(Ach ja: Wenn ich etwas schreibe, tue ich dies nach bestem Wissen und Gewissen - was nicht heißen soll, dass es auch wirklich richtig sein muss.)

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AutorPete8r L8., Trochtelfingen / Baden Württemberg741017
Datum06.10.2012 07:304257 x gelesen
Geschrieben von ---Thomas Hermes--- Als die Feuerwehrabgabe von Gerichten gekippt wurde, gab es in vielen Feuerwehren schon Frauen. Nur einige Unverbesserliche haben sich zu dem Zeitpunkt noch mit Händen und Füssen dagegen gewehrt.

Meines wissens stand damals im Feuerwehrgesetzt BaWü noch der Feuerwehrmann drinn.
Damals als ich eingetreten bin gab es noch keine Feuerwehrfrauen außer Fanfahren- oder Spielmannszüge.

Es war schon der Gleichheitsgrundsatz zwischen Mann und Frau beim bezahlen der Abgabe, da die Abgabe nur von Männern zwisachen 18 und 50 Jahren bezahlt werden musste.

mfg Peter

Wie immer meine private Meinung

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AutorJako8b T8., Bischheim / Département du Mont-Tonnerre 741018
Datum06.10.2012 07:414275 x gelesen
Hallo!

Das wären in der Gemeinde dann knapp im Jahr 106.344,-- .

Wenn das Geld ausschließlich für die Feuerwehr verwendet wird und nicht im allgemeinen Haushalt (so wie allgemein eigentlich üblich) versickert, dann ist das keine schlechte Sache.
Ich vermute aber ganz stark, das der Haushaltposten "Feuerwehr" dann entsorechend gekürzt wird und es für die Feuerwehreinheiten der Gemeinde streng genommen keinen "Mehrwert" ergibt.

Also wird man wohl mit dem Geld zuerst einmal diverse Löcher stopfen. An die Zweckbindung solcher Einnahmen glaube ich nicht mehr. Wie schnell man eine Zweckbindung aufheben kann hat man ja gesehen.

Wenn ich mich irren sollte (was ich mir eigentlich wünsche), dann wäre das ein Beispiel das Schule machen kann.

Gruß vom Berg

Jakob

PS: In unserer Verbandsgemeinde kämen da ganze 233.244,-- pro Jahr zusammen. Wenn man das Geld zusätzlich in den Feuerwehrhaushalt packt, dann könnte man sehr viel bewegen.

"Die Verwendung der verschiedenen Löschmittel hat den Zweck, den Verbrennungsvorgang zu unterbrechen."
>> Suche Ärmeladler Feuerwehr Bischheim bzw. Feuerwehr Bischheim Saar-Pfalz

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AutorThor8ste8n B8., Schwetzingen / Baden-Würtemberg741022
Datum06.10.2012 10:094186 x gelesen
Hallo zusammen,

ich kenne das Feuerwehrgesetz zu dem Zeitpunkt nicht. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts stammt AFAIK von 1995 (der Euroäische Gerichtshof hatte AFAIR 1994 geurteilt). Da hatten wir und andere Feuerwehren in der Umgebung schon mindestens 10 Jahre Frauen in der Feuerwehr.

Gruss Thorsten

Alles was ich hier schreibe ist meine private Meinung bzw. sind meine privaten Beobachtungen. Dies entspricht nicht in jedem Fall der offiziellen Meinung meiner Heimatwehr oder Heimatstadt.

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AutorJürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg741023
Datum06.10.2012 10:144190 x gelesen
hallo,

Geschrieben von Thorsten H.ich kenne das Feuerwehrgesetz zu dem Zeitpunkt nicht. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts stammt AFAIK von 1995 (der Euroäische Gerichtshof hatte AFAIR 1994 geurteilt). Da hatten wir und andere Feuerwehren in der Umgebung schon mindestens 10 Jahre Frauen in der Feuerwehr.
Bei dem Urteil ist es um die Tatsache gegangen das die Feuerwehrabgabe nur von Männern erhoben wurde.

MkG Jürgen Mayer

Neu: Jürgens WebBlog auf www.FEUERWEHR.de

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AutorBern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg741027
Datum06.10.2012 11:424131 x gelesen
Guten Tag

Geschrieben von Thorsten H.

ich kenne das Feuerwehrgesetz zu dem Zeitpunkt nicht.

Das Feuerwehrgesetz für BaWü sah bis 1978 wirklich nur den Feuerwehrdienst für Männer vor, erst bei einer Novellierung 1979 wurde das Wort "Feuerwehrmänner" in "Angehörige der Gemeindefeuerwehr" geändert. Etliche Frauen im Kreisgebiet hier waren schon vor dieser Änderung des FwG sozusagen als "illegale Mitglieder" in den FFs.
Aber noch 1982 sagte der damalige Präsident des DFV A. Bürger bei einer Landes-Delegiertentagung zur Thematik:

"Ich glaube aber, daß zum mindestens in einer längeren Übergangperiode Frauen in den Feuerwehren unseres Landes, solange ausreichend Feuerwehrmänner zum Einsatz an Brand- und schadensstellen zur Verfügung stehen, nicht für den ersten Zugriff oder in den Positionen von Truppmännern und Truppführern verwendet werden sollen. Ihr Einsatz sollte sich auf den Fernmelde- und Verwaltungsbereich, auf soziale und sanitätsdienstliche Funktionen und auf Betreuungsaufgaben erstrecken."

Gibt es noch FFs, bei denen die "längere Übergangsperiode" noch andauert !?


Gruß aus der Kurpfalz

Bernhard

" Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !"

(Heinrich Heine)


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AutorThor8ste8n B8., Schwetzingen / Baden-Würtemberg741037
Datum06.10.2012 12:384039 x gelesen
Hallop zusammen,

Geschrieben von Jürgen M.Bei dem Urteil ist es um die Tatsache gegangen das die Feuerwehrabgabe nur von Männern erhoben wurde.

Das weiss ich schon. Ich bezog mich mit meinen Äußerungen auf die Aussage:
Geschrieben von Christian H.War das nicht als Frauen noch nicht zur Feuerwehr durften und somit wegen Gleichberechtigung?
Und das Frauen damals nicht zur Feuerwehr durften, lag höchstens an einzelnen "Regionalfürsten", aber an keiner gesetzlichenn Regelung (zumindest für Ba-Wü). Darauf wollte ich hinaus.

Gruss Thorsten

Alles was ich hier schreibe ist meine private Meinung bzw. sind meine privaten Beobachtungen. Dies entspricht nicht in jedem Fall der offiziellen Meinung meiner Heimatwehr oder Heimatstadt.

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AutorLinu8s D8., Thierstein und Magdeburg / Bayern und Sachsen-Anhalt741039
Datum06.10.2012 14:003988 x gelesen
Geschrieben von Bernhard D.Gibt es noch FFs, bei denen die "längere Übergangsperiode" noch andauert !?
Wie bereits von mir geschrieben: ja. Gibt es, ich kenne spontan zwei (meine ist nicht dabei. ;-) ), und ich kenne nicht so viele Wehren.
Dort gibt es aber auch keine "Hilfsjobs".

MfG (Mit fränkischen Grüßen)
Linus

(Ach ja: Wenn ich etwas schreibe, tue ich dies nach bestem Wissen und Gewissen - was nicht heißen soll, dass es auch wirklich richtig sein muss.)

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AutorChri8sti8an 8F., Wernau / Baden-Württemberg741041
Datum06.10.2012 14:544209 x gelesen
Geschrieben von Jürgen M.Bei dem Urteil ist es um die Tatsache gegangen das die Feuerwehrabgabe nur von Männern erhoben wurde.

Weil nur die männlichen Gemeindeeinwohner feuerwehrdienstpflichtig (i.S. einer ggf. verpflichtenden Tätigkeit bei einer Feuerwehr) waren und somit ggf. zur feuerwehr "mußten".
Das ist unabhängig davon , ob Frauen auf Grund freiwilliger Meldung zur feuerwehr "durften".

Dieser Beitrag gibt ausschließlich meine persönliche Meinung zum Thema wieder!

Christian Fischer
Wernau


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AutorAnto8n K8., Mühlhausen / BY741078
Datum07.10.2012 16:403909 x gelesen
Servus,

die Feuerschutzabgabe wurde aber nicht von allen Kommunen in Bayern erhoben. In unserer Kreisstadt gab´s das nicht. Dort war der Verwaltung der Aufwand zu hoch.

Mit kameradschaftlichen Grüßen

Anton Kastner

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 05.10.2012 11:39 Mich7ael7 T.7, Butzbach
 05.10.2012 11:54 Jürg7en 7M., Weinstadt
 05.10.2012 12:02 Bern7d S7., Münchberg-Mechlenreuth
 05.10.2012 12:13 Thom7as 7K., Hermeskeil
 05.10.2012 13:07 Chri7sti7an 7H., Karlsruhe
 05.10.2012 17:39 ., Thierstein und Magdeburg
 05.10.2012 20:42 Chri7sti7an 7F., Wernau
 06.10.2012 00:03 Thor7ste7n B7., Schwetzingen
 06.10.2012 00:40 ., Thierstein und Magdeburg
 06.10.2012 07:41 Jako7b T7., Bischheim
 07.10.2012 16:40 Anto7n K7., Mühlhausen
 06.10.2012 07:30 Pete7r L7., Trochtelfingen
 06.10.2012 10:09 Thor7ste7n B7., Schwetzingen
 06.10.2012 10:14 Jürg7en 7M., Weinstadt
 06.10.2012 12:38 Thor7ste7n B7., Schwetzingen
 06.10.2012 14:54 Chri7sti7an 7F., Wernau
 06.10.2012 11:42 Bern7har7d D7., Schwetzingen (BaWü)
 06.10.2012 14:00 ., Thierstein und Magdeburg
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