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ThemaGemeinde stöhnt über Gesetze - keine Feuerwehr-Kooperation3 Beträge
RubrikRecht + Feuerwehr
 
AutorJürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg745490
Datum21.11.2012 16:373542 x gelesen
hallo,

interessant:

Die Lage spitzt sich für die kleinen Gemeinden zu. Nachdem jetzt eine Entsolidarisierung bei der Erfüllung des Brandschutzes im alten Amt Marne-Land stattgefunden hat, kommen weitere Sorgen auf die Gemeinde Volsemenhusen zu.

Die Palette der Probleme, die zum Teil auch erst in einigen Jahren aktuell wird, reichen von Personalnöten, Finanzsorgen der Kommune für die Unterhaltung und Ausstattung der Wehren bis zu rechtlichen Vorgaben.

Die Gemeindevertretung Volsemenhusen musste sich jetzt mit dem Thema Feuerwehr beschäftigen, weil der Solidarpakt im früheren Amt Marne-Land aufgekündigt wurde. "Die Diskussion um Nettozahler hat es in den vergangenen zehn Jahren immer gegeben. Dass der Stein so schnell ins Rollen gebracht wurde, damit bin ich nicht glücklich. Ich reiße mich nicht um die Mehrarbeit", erzählte Wehrführer Detlef Petersen aus Volsemenhusen. Er hätte die Aufgabe gerne auch künftig beim Amt gesehen. Weil aber Kronprinzenkoog die Rückübertragung des Brandschutzes als erstes eingefordert hat und andere nachziehen wollten, wäre es für die restlichen Wehren deutlich teurer geworden. Deshalb nehmen alle Gemeinden ab Januar 2013 das Feuerwehrwesen wieder in die eigenen Hände. [...]

vollständiger Artikel auf p.gifBoyens Zeitungen

Wenn ich (aus dem wildem Süden) das richtig verstanden haben ist das "Amt" der Zusammenschluss von Gemeinden. In anderen Bundesländern sind die früher selbstständigen Gemeinden dann Stadt- bzw. Ortsteile von Gemeinden bzw. Städten.

Bisher war also die Feuerwehr eine Amtsangelegenheit. Wurde auch über das Amt finanziert. Nun sind die einzelnen Gemeinden wieder voll für die örtliche Feuerwehr verantwortlich.

Die in dem Artikel beschriebene Entwicklung ist meiner Ansicht nach ein Schritt zurück.

MkG Jürgen Mayer

Neu: Jürgens WebBlog auf www.FEUERWEHR.de

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AutorHenn8ing8 P.8, Nordhastedt / Schleswig-Holstein745495
Datum21.11.2012 17:241671 x gelesen
Hallo Jürgen,

Geschrieben von Jürgen M.Wenn ich (aus dem wildem Süden) das richtig verstanden haben ist das "Amt" der Zusammenschluss von Gemeinden. In anderen Bundesländern sind die früher selbstständigen Gemeinden dann Stadt- bzw. Ortsteile von Gemeinden bzw. Städten.

Eine Gemeinde kann hier teilweise sehr klein sein und hat oft nicht einmal 1.000 Einwohner.
Die Gemeinden sind aber zu Ämtern zusammengeschlossen, quasi eine Verwaltungseinheit. So hat nicht jede Gemeinde eine eigene Verwaltung, sondern mehrere Gemeinden teilen sich eine Verwaltung, die Amtsverwaltung.
Eine Erklärung liefert Wikipedia.

Die Feuerwehr war schon immer Gemeindeangelegenheit. Es gab aber einige Ämter, in denen sich die Gemeinden zusammengetan haben und die Aufgabe an das Amt übertragen haben.
Im Zuge der letzten Amtsreform von 2008 kamen dann Ämter zusammen, in denen das vorher unterschiedlich geregelt war. Das hatte dann oftmals zur Folge, dass die Feuerwehr wieder an die Gemeinden zurückübertragen wurden.

Waren bisher jährlich anteilige Kosten für die Gemeinde zu tragen (z.B. weil eine andere Gemeinde ein neues Fahrzeug bekommen hat), dann waren das regelmäßig kleine Beträge. Jetzt sind aber auf einmal die Kosten für ein neues Fahrzeug von der Gemeinde alleine zu tragen, und das kann je nach Größe und finanzieller Situation ganz schön weh tun.

Ich hoffe, ich konnte Licht in das Dunkel unterschiedlicher Verwaltungsstrukturen bringen.

Beste Grüße
Henning Peters

Dieser Beitrag gibt ausschließlich meine eigene Meinung wieder.
www.florian-dithmarschen.de - die private Feuerwehrseite

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AutorSeba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP745498
Datum21.11.2012 18:341480 x gelesen
Geschrieben von Jürgen M.Die in dem Artikel beschriebene Entwicklung ist meiner Ansicht nach ein Schritt zurück.Oder eine Chance.
Das ist längst nicht nur auf den Brandschutz bezogen. Selbst wenn sich kleine Gemeinden zu Gemeindeverbänden zusammenschließen, wird der möglichst hohe Anteil von Selbständigkeit immer wieder bejubelt und selbst von Kommunalreformen weitestgehend unangetastet (siehe gerade in RLP). Je mehr kleine Gemeinden dabei auf die Nase fallen, desto größer ist die Chance, dass der Sinn in Einheitsgemeinden/verbandsfreien Gemeinden mit vernünftigen Größen erkannt wird.

Früher dachten wir ja: Ich denke, also bin ich.
Heute wissen wir: Ach komm, das geht auch so.
(Dieter Nuhr)

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 21.11.2012 16:37 Jürg7en 7M., Weinstadt
 21.11.2012 17:24 Henn7ing7 P.7, Nordhastedt
 21.11.2012 18:34 Seba7sti7an 7K., Grafschaft
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