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ThemaWeisungsbefugnisse desSicherheitsbeauftragten (FF NDS)5 Beträge
RubrikUnfallverhütung
 
AutorFeli8x H8., Winsen-Scharmbeck / Niedersachsen763737
Datum02.06.2013 23:153334 x gelesen
Mir gehen zur Zeit zwei Fragen durch den Kopf:

1: In wie weit ist der Sicherheitsbeauftragte einer FF in NDS seinen Kameraden Weisungsbefugt, wenn es um das nutzen von Schutzausrüstung geht? Reicht hier die Unterweisung bzw. das (Protolierte) Ansprechen oder ist man im Einsatz weisungsbefugt?

2: Wer muss die PSA eines einzelnen Kameraden auf Schäden prüfen? Ist hier die Eigenverantwortlichkeit des FM (SB)gefragt um Schäden zu melden? Oder muss ein anderer diese Prüfen?
->Nutzungsdauer von Jacken/Helmen bzw. Beschädiungen dieser.

Das prüffristenabhängige Gegenstände kontroliert werden ist klar.

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AutorFlor8ian8 B.8, Völklingen / Departement Saare 763739
Datum03.06.2013 06:512095 x gelesen
Geschrieben von Felix H.Mir gehen zur Zeit zwei Fragen durch den Kopf:

Warum? Nur so oder konkrete Vorfälle?

Geschrieben von Felix H.
1: In wie weit ist der Sicherheitsbeauftragte einer FF in NDS seinen Kameraden Weisungsbefugt, wenn es um das nutzen von Schutzausrüstung geht? Reicht hier die Unterweisung bzw. das (Protolierte) Ansprechen oder ist man im Einsatz weisungsbefugt?


GUV-I 8503 - Der Sicherheitsbeauftragte

1. Einleitung
In seiner Funktion trägt der Sicherheitsbeauftragte grundsätzlich keine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung.
Der Sicherheitsbeauftragte ist ehrenamtlich tätig und soll in seinem Zuständigkeitsbereich den Unternehmer und seine Führungskräfte (im Folgenden Vorgesetzte genannt) bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten unterstützen.
Der Sicherheitsbeauftragte hat in seiner Funktion keine Weisungsbefugnis gegenüber seinen Kollegen für die Mängelbeseitigung. Unternehmer und Vorgesetzte sind alleinige Entscheidungs- und Verantwortungsträger. Damit es zu keinen Interessenkonflikten kommt, sollten Sicherheitsbeauftragte keine Vorgesetzten-Funktion haben.


So weit, so unklar. Insbesondere der letzte Absatz. Nämlich dann wenn man Gruppen oder Zugführer ist. Egal ob ausgebildet, bestellt oder eingesetzt.

Lösungsansatz wäre es die Weisungsbefugnis schriftlich festzulegen. Dann muss sich jedoch fragen ob die zivil - oder strafrechtliche Verantwortung wieder zum tragen kommt.

Deshalb würde ich es darauf beruhen lassen Vorgesetzte und Kollegen nur zu beraten.



Geschrieben von Felix H.
2: Wer muss die PSA eines einzelnen Kameraden auf Schäden prüfen? Ist hier die Eigenverantwortlichkeit des FM (SB)gefragt um Schäden zu melden? Oder muss ein anderer diese Prüfen?


§30 GUV R A1

(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass persönliche Schutzausrüstungen entsprechend bestehender Tragezeitbegrenzungen und Gebrauchsdauern bestimmungsgemäß benutzt werden.

...

Gebrauchsdauer ist die Zeitspanne, in der die Funktionstüchtigkeit (Schutzwirkung) von persönlichen Schutzausrüstungen erhalten bleibt. Sie wird durch verschiedene Einflüsse bestimmt, z. B. durch Lagerzeiten, Lagerbedingungen, Witterungseinflüsse, Pflegezustand oder Art des Einsatzes und dessen Bedingungen. Hinweise zur Gebrauchsdauer sind in der Benutzerinformation enthalten.

(2) Die Versicherten haben die persönlichen Schutzausrüstungen bestimmungsgemäß zu benutzen, regelmäßig auf ihren ordnungsgemäßen Zustand zu prüfen und festgestellte Mängel dem Unternehmer unverzüglich zu melden.
Vor jeder Benutzung müssen persönliche Schutzausrüstungen vom Versicherten auf augenscheinliche Mängel hin geprüft werden (Sicht-/Funktionsprüfung). Sofern dieser vermutet, dass kein ordnungsgemäßer Zustand der persönlichen Schutzausrüstungen vorliegt, so hat er dieses dem Unternehmer bzw. seinem Beauftragten unverzüglich zu melden.



Also: Nutzungsdauer -> Gemeinde (Alter, Waschzyklen)

Schäden: grundsätzlich der Versicherte. Wobei man auf Grund der Eile, die ein Feuerwehreinsatz so in der Regel mit sich bringt die Prüfung auf "danach" legt.

Allerdings sollten dann Prozesse festgelegt sein die definieren wie bei Beschädigungen vorzugehen ist. (Wer meldet wem in welcher Form)

Grüße, BeschFl

Toto, ich glaube, wir sind nicht mehr in Kansas

"As long as people are gonna believe stupid crap, we're gonna have a job"

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AutorUdo 8B., Aichhalden / Baden-Württemberg763740
Datum03.06.2013 07:071957 x gelesen
Moin.
zu 1:
Sicherheitsbeauftragte (SiBe) nach § 22 SGB VII haben keine Weisungsbefugnis - aber auch keine Verantwortung oder Haftung.
Sie unterstützen den Unternehmer bei der Durchführung von Maßnahmen zum Arbeitsschutz und beraten die Mitarbeiter.
Stellt ein SiBe Verstöße gegen geltende Arbeitsschutzmaßnahmen fest (z.B. Nichttragen von PSA) sollte er bei Uneinsichtigkeit des Betreffenden die zuständige Führungskraft informieren.

Aber Achtung. Je nach Einsatzführungsstruktur kann (z.B. EA Sicherheit) kann im Einsatz dennoch ein "Sicherheitsbeauftragter" Weisungsbefugnis haben. Leider sind die Begriffe manchmal nicht ganz sauber getrennt.

zu 2:
Im Rahmen der Mitwirkungspflicht hat der Benutzer vor jedem Einsatz seine PSA auf Betriebsbereitschaft und offensichtliche Mängel oder Beschädigungen zu prüfen.

Offensichtliche Mängel oder Schäden sind umgehend zu melden, die mängelbehaftete PSA darf (bis nach der Instandsetzung bzw. der Freigabe durch einen Sachkundigen) nicht wieder benutzt werden.

Grüße
Udo Burkhard
-----------------------------------
schau mal rein:
www.KatS-Handbuch.de
www.arbeitsschutz-im-ehrenamt.de

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AutorKay 8S., Seester / Schleswig-Holstein763754
Datum03.06.2013 10:511542 x gelesen
Geschrieben von "Der Sicherheitsbeauftragte der Feuerwehren" - Information der Feuerwehr Unfallkassen 3. Die Rechtsstellung des Sicherheitsbeauftragten der Feuerwehr

Der Sicherheitsbeauftragte der Feuerwehr...
* ist rechtlich den anderen Feuerwehrangehörigen gleichgestellt;
* ist nicht für die Durchführung der Unfallverhütung und aller damit zusammenhängender Aufgaben verantwortlich;
* ist weder zivil- noch strafrechtlich verantwortlich. Das gilt auch hinsichtlich nicht erkannter Unfallgefahren;
* hat ausschließlich unterstützende, beobachtende und beratende Funktion;
* hat keine Aufsichts-, Weisungs- oder Anordnungsbefugnis.

[...]




4. Rechte des Sicherheitsbeauftragten der Feuerwehr

Der Sicherheitsbeauftragte der Feuerwehr...
* darf durch due Ausübung seiner Arbeit nicht benachteiligt werden;
* kann den Vorgesetzten direkt ansprechen;
* kann Feuerwehrangehörige direkt auf sicherheits- oder gesundheitswidriges Verhalten hinweisen;
* darf Verbesserungsvorschläge zum Arbeits- und Gesundheitsschutz machen und auf ihre Durchführung hinwirken;
* ...


MkG
Kay


- meine persönliche Meinung -

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AutorFeli8x H8., Winsen-Scharmbeck / Niedersachsen763844
Datum03.06.2013 23:101401 x gelesen
Vielen Dank für eure Antworten, so etwa habe ich es auch vermutet.

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 02.06.2013 23:15 Feli7x H7., Winsen-Scharmbeck
 03.06.2013 06:51 Flor7ian7 B.7, Völklingen
 03.06.2013 23:10 Feli7x H7., Winsen-Scharmbeck
 03.06.2013 07:07 Udo 7B., Aichhalden
 03.06.2013 10:51 Kay 7S., Seester
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