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ThemaÖlwehr/Umweltgefahren: Zuständigkeit in Nds2 Beträge
RubrikRecht + Feuerwehr
 
AutorThor8ben8 G.8, Leese OS / Niedersachsen791147
Datum29.06.2014 11:462513 x gelesen
Moin,

üblicherweise ist's ja meist die Fw, die sich mit Ölaustritten herumschlagen darf. Beim VU kommt's situationsbedingt ja öfter vor als Nebenaufgabe, bei der Ölspur tauchen in der Diskussion zunehmend Fragezeichen auf, und wie ist es bei sonstigen Umweltgefahren, abseits des Verkehrs?

Im Nds Brandschutzgesetz finde ich keine Aufgabenbeschreibung ala "bekämpft Öllachen auf Dorfbächen" oder "schützt Wildtiere". Man könnte es als technische Hilfeleistung verstehen. Aber auch die wird nicht pauschal aufgeführt sondern als Hilfeleistung bei Unglücksfällen und Notständen.

Daher Rätsel ich gerade ein wenig über jeweiligen Handlungsauftrag und originäre Zuständigkeit in folgenden Szenarien:

Betriebsmittelaustritt bei VU - Unglücksfall? Oder Amtshilfe für Ordnungamt/Straßenmeisterei?
Ölspur unbekannter herkunft - Unglücksfall? (???) Oder Amtshilfe?
Öl auf Gewässer unbekannter Herkunft - Unglücksfall? Amtshilfe für Umweltbehörde?
Öl akut aus Lagerbehälter austretend - Unglücksfall? Amtshilfe Umweltbehörde? Problem des Betreibers?
Öl chronisch durch mangelhafte Abscheider/Anlagentechnik austretend - Amtshilfe Umweltbehörde? Problem des Betreibers?

Kann wer helfen?

schönen Dank vorab,
Thorben

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AutorChri8sti8an 8F., Wunstorf / Niedersachsen791148
Datum29.06.2014 12:421231 x gelesen
Mahlzeit! Es ist tatsächlich so, wie du es geschrieben hast.
Feuerwehr wird meistens (bei vu lässt die Pol. aber auch gerne die Straßenmeisterei oder Vertragspartner anrücken) alamiert, weil wir schnell vor ort sind, und die Lage einschätzen können. Bei Gewässerverunreinigung z.B. lässt man die Untere Wasserbehörde alarmieren, die mit erreichen der Einsatzstelle zuständig ist, und bittet die Feuerwehr um Amtshilfe, oder nicht und wir rücken ein.
Genauso bei VU oder ähnlichen Lagen, die keine originäre Aufgaben sind sie es im Brandschutzgesetz geregelt ist.

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 29.06.2014 11:46 Thor7ben7 G.7, Leese OS
 29.06.2014 12:42 Chri7sti7an 7F., Wunstorf
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