Feuerwehr-Forum

Autor

Neum8ann8 T.8, Bayreuth / Bayern / Franken

864985

Datum

05.12.2020 13:29

2417 x gelesen

Gerade das Thema Förderung wird da ja interessant... sowohl damals für die Anschaffung und zum anderen bei der Neuanschaffung ..
Auch versicherungsrechtlich / Kfz Steuerrecht wird das Thema 'Selbstfahrer-Vermietfahrzeug' interessant..

Autor

Robi8n B8., Braunschweig / Niedersachsen

864988

Datum

05.12.2020 13:48

2293 x gelesen

Geschrieben von Jürgen M.damit tritt die Gemeinde in Konkurrenz zu gewerblichen Anbietern.

Sehr interessanter Gedanke.
Also ich würde behaupten, wenn es um Gemeinden/Landkreise geht, kann man es über Art. 35 Abs. 1 GG "Amtshilfe" begründen.
Bei diesem Fall - die Vermietung an ein Privatunternehmen (Werkfeuerwehr) könnte es schon interessanter werden.

Autor

Mark8us 8R., Höhenrain / Bayern

864989

Datum

05.12.2020 14:27

2267 x gelesen

Geschrieben von Neumann T.
Gerade das Thema Förderung wird da ja interessant... sowohl damals für die Anschaffung und zum anderen bei der Neuanschaffung ..
Da sehe ich hinsichtlich der Förderung keine Probleme, weder für das alte noch für das neue Fahrzeug. Die Bindungsfrist für die Förderung beträgt in Bayern bei diesen Fahrzeugen 20 Jahre. Sonst dürfte die alte DLK nach 30 Jahren auch nicht verkauft werden, wenn eine neue beschafft wurde...

Autor

Olaf8 W.8, Mainz / Rheinland-Pfalz

864992

Datum

05.12.2020 15:37

2221 x gelesen

Geschrieben von Jürgen M.Bin gespannt ob das rechtlich so i.O. ist.
Auf den ersten Blick fragwürdig, klar. Andererseits gibt der Artikel nicht viel her, wie das Konstrukt genau ist. Betätigt sich die Gemeinde direkt selbst als Vermieter, oder wurde eine Vermietgesellschaft gegründet, an der die Gemeinde (Mehrheits-)Anteile hat? Der Passus, nicht in Konkurrenz zu gewerblichen Anbietern zu treten, sollte ja in der Kämmerei auch bekannt sein, und ich kann mir nicht vorstellen, dass ein offensichtlicher Rechtsbruch einfach so begangen wird.
Aber man hat ja schon Pferde...sogar vor Apotheken...

Gruß,
Olaf

Autor

Henn8ing8 K.8, Dortmund / NRW

864998

Datum

05.12.2020 21:40

1891 x gelesen

Geschrieben von Olaf W.wurde eine Vermietgesellschaft gegründet, an der die Gemeinde (Mehrheits-)Anteile hat?

Als "privates" Unternehmen bekommt man so ein Fahrzeuge aber nicht mal eben zugelassen, damit hatten ja schon viele andere Dienstleister zu kämpfen...

Autor

Jürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg

864999

Datum

06.12.2020 00:59

1637 x gelesen

hallo,

Geschrieben von Henning K.Als "privates" Unternehmen bekommt man so ein Fahrzeuge aber nicht mal eben zugelassen, damit hatten ja schon viele andere Dienstleister zu kämpfen...
das geht schon. Siehe z.B. hier:

Feuerwehr-Markt - Fahrzeug-Vermietung

MkG Jürgen Mayer, Weinstadt

Autor

Sven8 R.8, Brakel / NRW

865000

Datum

06.12.2020 07:28

1499 x gelesen

Geschrieben von Jürgen M. hallo,

Geschrieben von Henning K.
Als "privates" Unternehmen bekommt man so ein Fahrzeuge aber nicht mal eben zugelassen, damit hatten ja schon viele andere Dienstleister zu kämpfen...

das geht schon. Siehe z.B. hier:

Vermieten bedeutet aber nicht das da ein gültiges privates Kennzeichen dran pappt. Oft geht man den Weg das Fahrzeug auf den Bedarfsträger Feuerwehr bzw Kommune anzumelden das ist in der Regel problemlos. Am Ende der Miete meldet man das Ding halt wieder ab.

Greets Sven

Meine Meinung und nix anderes.

Autor

Mich8ael8 W.8, Herchweiler / Rheinland-Pfalz

865009

Datum

06.12.2020 10:05

1466 x gelesen

Hallo,

Geschrieben von Henning K.Als "privates" Unternehmen bekommt man so ein Fahrzeuge aber nicht mal eben zugelassen, damit hatten ja schon viele andere Dienstleister zu kämpfen...

Scheint unproblematisch zu sein. Wir hatten jetzt zwei Mal wegen längerem Werkstattaufenthalt eine Mietdrehleiter, die auf den Vermieter zugelassen war. Hab jetzt aber nicht nach den exakten Zulassungsdaten im Fahrzeugschein geschaut.

Gruß,
Michael

Autor

Bern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg

865011

Datum

06.12.2020 10:19

1492 x gelesen

Guten Tag

Geschrieben von Michael W.

Wir hatten jetzt zwei Mal wegen längerem Werkstattaufenthalt eine Mietdrehleiter, die auf den Vermieter zugelassen war.

Ähnlich in unserer FF, hatten auch mehrmals in den letzten Jahrzehnten eine "Leih-DLK " eines namhaften Herstellers aus Baden gemietet. ( Die Türschilder waren Magnetfolien ).

Gruß aus der Kurpfalz

Bernhard

" Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !"

(Heinrich Heine)

Autor

Henn8ing8 K.8, Dortmund / NRW

865039

Datum

06.12.2020 20:08

1517 x gelesen

Geschrieben von Jürgen M.das geht schon.

Das Problem ist, dass so eine Konstellation eigentlich im Zulassungsrecht nicht vorgesehen ist. Es muss also immer eine Ausnahme genehmigt werden (oder man braucht eine Zulassungsstelle, bei der §19(2a) StVZO noch nicht angekommen ist. Was nach rund 20 Jahren eigentlich nicht mehr der Fall sein sollte)

Bei den Ausnahmen kocht dann aber wieder jede Behörde ihr eigenes Süppchen, teilweise sogar trotz eigentlich "einheitlicher" Vorgaben der höheren Behörden :-(

Wer also seinen Firmensitz im "passenden" Bezirk hat, für den ist es einfach. Wer im "falschen" Bezirk sitzt, läuft sich die Füße wund. Natürlich haben es große Hersteller auch leichter als kleine Unternehmen, die vielleicht sogar neu in den Markt einsteigen wollen.

Außerdem ist vermutlich tatsächlich nicht jedes "Leihfahrzeug" auch ordnungsgemäß als "Selbstfahrvermietfahrzeug" zugelassen. Dabei ist dann die Frage der HU-Frist noch nichtmals so spannend wie die Frage der Versicherung...