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ThemaWahlprüfsteine des DFV für die Bundestagswahl 2021; war: Wahlprüfsteine des DFV zur Bundestagswahl 201714 Beträge
RubrikFeuerwehrverbände
 
AutorBern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg871718
Datum17.08.2021 07:322866 x gelesen
Guten Morgen


Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) hat verschiedenen Parteien Fragen zu feuerwehrrelevanten Themen auf Bundesebene gestellt. Diese haben die Wahlprüfsteine anhand ihrer Wahlprogramme beantwortet. Es ist wichtig, sich zu informieren und vor allem vom Wahlrecht Gebrauch zu machen!, appelliert DFV-Präsident Karl-Heinz Banse.

-> DFV " Die Wahlprüfsteine 2021 des Deutschen Feuerwehrverbandes "


Gruß aus der Kurpfalz

Bernhard

" Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !"

(Heinrich Heine)


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AutorSeba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP871719
Datum17.08.2021 08:12   1978 x gelesen
Die Diskussion gabs ja schon häufiger, ich bleibe dabei: Wenn man sich per Satzung "in religiösen und parteipolitischen Fragen neutral" verhält, fragt man alle die zur Wahl antreten (verständlicherweise hier nicht passiert), oder alle die derzeit im entsprechenden Gremium sitzen. Durch Ignoranz wird man die AfD erst recht nicht los. Die haben ein Recht darauf, dumme Antworten zu geben, und die anderen Parteien die verdammte Pflicht, diese dann für sich zu nutzen. So geht Demokratie und parteipolitische Neutralität.

"In der Regel machen es die reinen Experten nicht gut. Das ist wie vor Gericht. Der Zeuge weiß, wie es war, versteht aber nichts. Der Gutachter versteht alles, weiß aber nicht, wie es war. Der Richter versteht nichts und weiß nichts, aber er entscheidet - nachdem er alle angehört hat." (Wolfgang Schäuble, Stern-Interview vom 20.06.2013)

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AutorBern8d S8., Münchberg-Mechlenreuth / Genußregion Oberfranken871723
Datum17.08.2021 15:381632 x gelesen
Stellt sich die Frage, ob deren Antworten so dumm wären.

Als Eisenbahner hab ich mir diese Woche die Mitgliederzeitung von Pro Bahn gekauft mit deren Wahlprüfsteinen zur BTW.
Ich war doch überrascht über die Antworten der AfD. Die von Union und FDP waren aus Eisenbahnersicht dümmer.

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AutorSeba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP871734
Datum18.08.2021 07:151364 x gelesen
Auch das ist eine mögliche Variante. Ignoriert man die AfD, wird die Politik der anderen dadurch aber auch nicht besser, und am Ende wundern sich wieder alle warum soviele von deren Gestalten im Bundestag landen.

"In der Regel machen es die reinen Experten nicht gut. Das ist wie vor Gericht. Der Zeuge weiß, wie es war, versteht aber nichts. Der Gutachter versteht alles, weiß aber nicht, wie es war. Der Richter versteht nichts und weiß nichts, aber er entscheidet - nachdem er alle angehört hat." (Wolfgang Schäuble, Stern-Interview vom 20.06.2013)

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AutorChri8sti8an 8R., Fichtenberg / Baden-Würtemberg871740
Datum18.08.2021 12:02   1380 x gelesen
Wie ist eigentlich die Meinung zur Sinnhaftigkeit der fragen? Lohnt es sich darüber zu diskutieren oder muss das jeder selber wissen? Mir geht es nicht darüber zu diskutieren, was die Parteien dazu sagen (das wäre definitiv zu politisch), sondern ob der DFV die richtigen Fragen stellt.

Christian Rosenau

Das ist meine persönliche Meinung. Sollte das mal anders sein wird das auch angemerkt.

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AutorMark8us 8G., Kochel am See / Bayern871742
Datum18.08.2021 14:051121 x gelesen
Immer wieder witzig.....
Selbst nichts auf die Kette bekommen, aber Wahlprüfsteine erarbeiten.
Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man sogar darüber lachen.
Räumt doch mal euern Laden auf, bevor ihr irgendwelche Sinnlosigkeiten von euch gebt.
Hausaufgaben hättet ihr nach euerm letzten Debakel, glaube ich genug
Wahlprüfsteine.....
mannmannmann.....

Gruss Markus

In Treue fest!

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AutorHans8 F.8, München / Bayern871744
Datum18.08.2021 14:221069 x gelesen
Wenn man die Antworten jeweils liest und darüber nachdenkt fällt einem ein, dass all die beabsichtigten Anerkennnungen und Erleichterungen bereits in der jetzigen oder auch vorherigen Legislaturperiode umgesetzt werden hätten können, wenn der Wille dazu da gewesene wäre.

Alleine die Antwort auf Frage 8, dass ja die Ehrenamtspauschale und der Übungsleiterfreibetrag erhöht wurde ist lächerlich.

Die jeweiligen Beträge könnten sie auf 1.000.000 € erhöhen, trotzdem haben ca. 98 % der Mitglieder aller Feuerwehren oder auch Rettungsdienste und THW nichts davon. Ganz einfach, weil nur die oberste Ebene der Führungskräfte Aufwandsentschädigungen bekommt, und alle anderen Mitglieder in der großen Masse nix.
Somit ist der Verweis auf die Anhebung der Freibeträge nur ein Luftschloss das keiner nutzen kann und somit der Regierung auch nix kostet :-)
Super gemacht :-)

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AutorEike8 M.8, Damsdorf / Schleswig-Holstein871745
Datum18.08.2021 14:261079 x gelesen
Geschrieben von Markus G.Selbst nichts auf die Kette bekommen, aber Wahlprüfsteine erarbeiten.

Ich hoffe man hat das wenig selber erarbeitet sondern aus den Einreichungen von 16 Landesverbänden die 8 Fragen mit dem meistens Konsens rausgesucht.
Der DFV ist aus den Reihen der Feuerwehrverbände aufgrund des Verfahrens bei dieser Wahl, auf das sich die Fraktionen geeinigt haben, der einzige Verband der Wahlprüfsteine formulieren durfte.

Geschrieben vonhttps://www.feuerwehrverband.de/dfv/wps-2021/ Die Parteien des Deutschen Bundestages haben sich für die diesjährige Bundestagswahl auf ein fraktionsübergreifendes Verfahren für die Beantwortung der Wahlprüfsteine verständigt. So kann jeder Fragesteller max. acht Fragen einreichen, die ab dem 1. Juli 2021 beantwortet werden. Die Fragelänge ist auf 300 Zeichen begrenzt. Ferner werden Anfragen von Untergliederungen oder regionalen Verbänden nicht beantwortet, sofern es einen bundesweiten Verband gibt.

Der Deutsche Feuerwehrverband hat seine Mitglieder, die Landesverbände, am 9. April 2021 um Vorschläge für die Wahlprüfsteine gebeten. Nach interner Diskussion der möglichen Fragen wurden diese (siehe oben) am 8. Juni 2021 an Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP, Die Linke und SPD eingereicht.

Wichtig zu wissen ist auch, dass die Parteien sich natürlich nur zu Fragen mit bundesrechtlicher Zuständigkeit äußern können und deshalb auch nur danach gefragt wurden.

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AutorRobi8n B8., Braunschweig / Niedersachsen871747
Datum18.08.2021 14:461047 x gelesen
Geschrieben von Hans F.Ganz einfach, weil nur die oberste Ebene der Führungskräfte Aufwandsentschädigungen bekommt, und alle anderen Mitglieder in der großen Masse nix.

Und was kann/soll der Bund denn in der Thematik ändern? Wenn Feuerwehr Aufgabe der Länder ist und diese es weiter an die Gemeinden/Landkreise schieben?

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AutorHans8 F.8, München / Bayern871748
Datum18.08.2021 15:111054 x gelesen
Der Bund kann daran nichts ändern, das ist schon klar.

Das ist dem Bund auch bekannt. Trotzdem lobt man die neuen Freibeträge, welche, dem Bund auch bekannt, von den allerwenigsten genutzt werden können. Somit..Freibetrag wirkungslos. Bund ist aber trotzdem stolz drauf und sieht eine super Unterstützung darin.

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AutorChri8sti8an 8R., Fichtenberg / Baden-Würtemberg871751
Datum18.08.2021 19:34946 x gelesen
Das erklärt einiges bei den Fragen.

Meine persönliche Meinung zu den Fragen:
Die Fragen 2, 3 und 5 könnte jeder Verein mit Ehrenamtlichen stellen. Frage 3 ist meiner Meinung nach in Bezug auf Feuerwehr komplett überflüssig. Wie viel mehr Förderung will man denn vom Staat? Jetzt hat man doch schon "der Staat zahlt alles, ihr müsst nur Freizeit investieren". Disclaimer: Auf dem Papier, aber mehr wäre eine solche Ergänzung auch nicht. Staat heißt nicht Bundesland.

Frage 1 ist ein Vorgriff auf Frage 8. Gleichzeitig ist meiner Meinung nach alles, was über "nur Freizeit investieren" hinaus geht, mit viel mehr Bürokratie verbunden, was konträr zu Frage 2 läuft. Irgendwie muss ja das Finanzamt (Steuererleichterung für Unternehmen) oder die Rentenkasse (Rentenregelungen für Dienstzeiten im aktiven Einsatzdienst) erfahren, wen sie besser stellen soll.

In Bezug auf Frage 2 könnte man meiner Meinung nach ohnehin fast alles, was nicht Einsatzbericht oder Anwesenheitslisten sind, auch an die jeweilige Gemeindeverwaltung abtreten.

Am Ende bleiben nur 3 Fragen übrig:
Wie sind Ihre Pläne zur weiteren Ausgestaltung der ergänzenden Ausstattung im Zivilschutz?Das ist aber in meinen Augen auch kein direktes Feuerwehrthema, auch wenn da Fahrzeuge und Ausstattung abfallen könnten.

Wie soll der gesellschaftlichen Entwicklung einer zunehmenden Behinderung und des Angriffs von Rettungskräften aus Ihrer Sicht nachhaltig entgegengewirkt werden?
Wie ist Ihre Position zum weiteren Ausbau der Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung insbesondere mit Blick auf den Brandschutz?

Christian Rosenau

Das ist meine persönliche Meinung. Sollte das mal anders sein wird das auch angemerkt.

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AutorDirk8 S.8, Lindau / Bayern871752
Datum18.08.2021 21:14931 x gelesen
Hallo,
Geschrieben von Robin B.Und was kann/soll der Bund denn in der Thematik ändern? Wenn Feuerwehr Aufgabe der Länder ist und diese es weiter an die Gemeinden/Landkreise schieben?
Einfachste Möglichkeit und im Gestaltungsrecht des Bundes wäre die Berücksichtigung des Dienst bei der Rentenzeit.
Wir haben ja gesehen, dass eine Naturkatastrophe schnelle zur Bundessache werden kann.
Aber wenn wir ehrlich sind und die diversen Debatten (u.a. Corona) verfolgt haben, muss uns bewusst sein, dass die meisten Bundesabgeordneten in den seltesten Fallen weiß, wo die fachliche und rechtliche Zuständigkeit beim Katastrophenschutz liegt. Es sei denn es geht ums Geld!
Erhöhung der Ehrenamtspauschalte ist ein ganz nettes Wahlkampfgeschenk! Macht sich in der Politik gut und bringt (mir und viele) nichts.

Gruß
Dirk

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AutorVolk8er 8C., Garbsen / NDS871769
Datum19.08.2021 21:01769 x gelesen
Da steht was von der Reihenfolge der Antworteingänge.
Kann es sein das die "AFD" zwar angefragt wurde, aber noch gar nicht geantwortet hat?
Ich werde die bestimmt nicht wählen, aber interessieren würden mich deren Antworten schon

Dies ist meine Meinung.

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AutorSeba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP871770
Datum19.08.2021 21:29778 x gelesen
Geschrieben vom DFV (ganz unten auf der Seite)Der Deutsche Feuerwehrverband hat seine Mitglieder, die Landesverbände, am 9. April 2021 um Vorschläge für die Wahlprüfsteine gebeten. Nach interner Diskussion der möglichen Fragen wurden diese (siehe oben) am 8. Juni 2021 an Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP, Die Linke und SPD eingereicht.

"In der Regel machen es die reinen Experten nicht gut. Das ist wie vor Gericht. Der Zeuge weiß, wie es war, versteht aber nichts. Der Gutachter versteht alles, weiß aber nicht, wie es war. Der Richter versteht nichts und weiß nichts, aber er entscheidet - nachdem er alle angehört hat." (Wolfgang Schäuble, Stern-Interview vom 20.06.2013)

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xxx

 27.08.2017 22:10 Bern7har7d D7., Schwetzingen (BaWü) Wahlprüfsteine des DFV zur Bundestagswahl 2017
 17.08.2021 07:32 Bern7har7d D7., Schwetzingen (BaWü)
 17.08.2021 08:12 Seba7sti7an 7K., Grafschaft
 17.08.2021 15:38 Bern7d S7., Münchberg-Mechlenreuth
 18.08.2021 07:15 Seba7sti7an 7K., Grafschaft
 19.08.2021 21:01 Volk7er 7C., Garbsen
 19.08.2021 21:29 Seba7sti7an 7K., Grafschaft
 18.08.2021 12:02 Chri7sti7an 7R., Fichtenberg
 18.08.2021 14:05 Mark7us 7G., Kochel am See
 18.08.2021 14:22 Hans7 F.7, München
 18.08.2021 14:46 Robi7n B7., Braunschweig
 18.08.2021 15:11 Hans7 F.7, München
 18.08.2021 21:14 Dirk7 S.7, Lindau
 18.08.2021 14:26 Eike7 M.7, Damsdorf
 18.08.2021 19:34 Chri7sti7an 7R., Fichtenberg
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