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ThemaSachsen-Anhalt: 10 Euro für die Freiwillige Feuerwehr?8 Beträge
RubrikFreiw. Feuerwehr
 
AutorJürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg879906
Datum04.11.2022 22:131860 x gelesen
Sachsen-Anhalt: 10 Euro für die Freiwillige Feuerwehr? | MDR.DE

Bis Mitte der 1990er gab es eine solche Abgabe schon mal in Deutschland.

hallo,

... Im Süden von Sachsen-Anhalt gibt es Überlegungen, eine Feuerwehrabgabe einzuführen. Weißenfels und Naumburg wollen prüfen, ob sie zum Beispiel jährlich eine Gebühr in Höhe von zehn Euro von allen Bürgerinnen und Bürgern nehmen. Das Geld soll in die Freiwilligen Feuerwehren fließen. ...
da bin ich mal gespannt ...

MkG Jürgen Mayer, Weinstadt

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AutorBern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg879907
Datum04.11.2022 22:401216 x gelesen
Guten Abend

Geschrieben von Jürgen M.

da bin ich mal gespannt ...


Und jährlich grüßt das "Feuerwehrabgabemurmeltier"; ich dachte das Presse-Sommerloch wäre vorüber.... ?


Gruß aus der Kurpfalz

Bernhard

" Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !"

(Heinrich Heine)


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AutorNeum8ann8 T.8, Bayreuth / Bayern / Franken879915
Datum05.11.2022 12:51875 x gelesen
Ein Murmeltier mit nordischem Dialekt? Wo kommt das denn her?

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AutorJako8b T8., Bischheim / Département du Mont-Tonnerre 879928
Datum05.11.2022 16:38789 x gelesen
Hallo!

Also ich stelle mir das richtig Lustig vor.

Jeder Bürger der nicht aktiv in der Feuerwehr ist zahlt im Jahr 10 Euro.

Was macht aber die Gemeinde wenn da plötzlich 100 Bürger am Feuerwehrhaus stehen und Mitglied werden wollen?
Losverfahren? Aufnahmetest? Was dann los ist, wäre Interessant.

Also ich würde das gerne mal sehen. Führt die Feuerwehrabgabe doch ein. :-) Wenn sich da ein paar dutzend Bürger einig sind kann es richtig gut werden. :-)

Gruß vom Berg

Jakob

"Die Verwendung der verschiedenen Löschmittel hat den Zweck, den Verbrennungsvorgang zu unterbrechen."
>> Suche Ärmeladler Feuerwehr Bischheim bzw. Feuerwehr Bischheim Saar-Pfalz

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AutorAlex8 K.8, Nürnberg / Bayern genauer:Franken879929
Datum05.11.2022 16:44724 x gelesen
Hallo

Du glaubst aber nicht im Ernst, daß wegen 10 im Jahr auch nur einer zur Feuerwehr geht.

Viele Grüße

Alex

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AutorBern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg879930
Datum05.11.2022 17:23744 x gelesen
Guten Abend

Geschrieben von Jakob T.

Führt die Feuerwehrabgabe doch ein. :-)


und seht den Klagen der zur Zahlung verpflichtenen Bürgen entgegen ;-)))
siehe z.B. " Feuerwehrabgabe ":

[...]
Im Juli 1994 entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), dass die Erhebung der baden-württembergischen Feuerwehrabgabe Art. 14 (allgemeines Diskriminierungsverbot) in Verbindung mit Art. 4 Abs. 3 Buchstabe d (Verbot der Zwangs- oder Pflichtarbeit) der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verletzt. Eine Ungleichbehandlung aufgrund des Geschlechts sei nicht zu rechtfertigen.[3]

Nach Erlass des Urteils wurde ein Wegbrechen einer der wesentlichen Säulen der Finanzierung der Freiwilligen Feuerwehren befürchtet.[4] Das Bundesverfassungsgericht hat die bayerische Feuerschutzabgabe und baden-württembergische Feuerwehrabgabe mit Urteil vom 24. Januar 1995 für verfassungswidrig erklärt.[5] Die Feuerwehrabgabe verstoße gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung von Mann und Frau. Zudem liege die Brandbekämpfung im Interesse der Allgemeinheit, wofür nur allgemeine Steuern heranzuziehen seien.
[...]



Gruß aus der Kurpfalz

Bernhard

" Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !"

(Heinrich Heine)


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AutorBern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg879933
Datum05.11.2022 17:44700 x gelesen
Guten Abend

Geschrieben von Bernhard D.

Das Bundesverfassungsgericht hat die bayerische Feuerschutzabgabe und baden-württembergische Feuerwehrabgabe mit Urteil vom 24. Januar 1995 für verfassungswidrig erklärt.


Mal ganz interessant das Urteil im Volltext zu lesen:

-> " Urteil des BVerfG "

Viel Spass bei der Lektüre ;-))

Gruß aus der Kurpfalz

Bernhard

" Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !"

(Heinrich Heine)


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AutorJako8b T8., Bischheim / Département du Mont-Tonnerre 879937
Datum05.11.2022 19:18697 x gelesen
Hallo!

Geschrieben von Alex K.Du glaubst aber nicht im Ernst, daß wegen 10 im Jahr auch nur einer zur Feuerwehr geht.

Natürlich nicht.

Ich stelle mir nur vor, was wäre wenn da wirklich 100 oder 200 Leute aufkreuzen. Ein Gedankenexperiment.

Gruß vom Berg

Jakob

"Die Verwendung der verschiedenen Löschmittel hat den Zweck, den Verbrennungsvorgang zu unterbrechen."
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