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ThemaKleine Anfrage im Bundestag: Zivilschutz und Zivile Verteidigung in Deutschland17 Beträge
RubrikKatastrophenschutz
 
AutorJürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg880441
Datum29.11.2022 20:262741 x gelesen
hallo

bin mal auf die Antworten gespannt:

Kleine Anfrage im Bundestag:

p.gifZivilschutz und Zivile Verteidigung in Deutschland

MkG Jürgen Mayer, Weinstadt

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AutorHein8ric8h B8., Osnabrück / Niedersachsen880448
Datum30.11.2022 08:001603 x gelesen
Hallo,

Was haben die die Jahre vorher gemacht? Jetzt so etwas zu fragen, ist ein wenig spät.

Heinrich

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AutorThom8as 8E., Nettetal / NRW880450
Datum30.11.2022 08:071568 x gelesen
Geschrieben von Heinrich B.Was haben die die Jahre vorher gemacht? Jetzt so etwas zu fragen, ist ein wenig spät.

Man könnte das als Rosenkrieg bezeichnen. Da fragt der Vater die Mutter nach der Scheidung was die Kinder in der Schule machen :-)

Ernsthaft, damit müssen sich verschiedene Leute in der SPD ehrlich machen. Und die 85 Mill. für die Bundeswehr reichen nicht und für die zivile Verteidigung muss ebenfalls eine sinnvolle Finanzierung sichergestellt werden. Und da müssen auch die Länder mit ran.

Ich schreibe hier nur für mich und nicht für meine FF.
Sollte das mal wirklich offiziell sein, dann mit Dienstgrad und Funktion

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AutorIngo8 z.8, Salzhausen / Niedersachsen880451
Datum30.11.2022 09:301344 x gelesen
Geschrieben von Thomas E.und für die zivile Verteidigung muss ebenfalls eine sinnvolle Finanzierung sichergestellt werden
ja - und wer soll das bezahlen ? wieder unsere Urenkel ?

Eine Zivile Verteidigung wie in Finnland würde unsere Gesellschaft komplett umbauen - ein gesellschaftlicher Konsens dafür ist nicht zu erwarten.

Bis dahin sollten wir uns überlegen wie das Steuergeld und die demografisch tatsächlich verfügbaren Haupt- und Ehrenamtlichen Arbeitskräfte aller Ebenen bestmöglich eingesetzt werden können.

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AutorThom8as 8M., Menden/ Sauerland / NRW880452
Datum30.11.2022 09:331262 x gelesen
Geschrieben von Thomas E. Und da müssen auch die Länder mit ran.

Im Zivilschutz?

"Ich leiste mir den Luxus einer eigenen Meinung"
frei n.Bmark

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AutorMich8ael8 B.8, Münsingen / Baden- Württemberg880453
Datum30.11.2022 09:431260 x gelesen
Hallo Thomas,

Geschrieben von Thomas M.Im Zivilschutz?Ein klares jein! Aber viele der Mittel die der Zivilschutz benötigt werden, werden auch im Katastrophenschutz benötigt! Die Länder vernachlässigen den Katastrophenschutz aber auch ganz gerne.
Ich erinnere mich an die TEL in den Landkreisen, die nach Ausbruch des "Weltfriedens" eingestampft wurden, da der Bund sie nicht mehr bezahlte.

Gruß
Michael

Auch schlechter Ruf verpflichtet

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AutorSeba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP880454
Datum30.11.2022 09:571343 x gelesen
Kleine Anfragen sind quasi die Förmchen und Schäufelchen im Sandkasten der parlamentarischen Demokratie. Da geht es nicht wirklich darum, wer was früher hätte selbst besser machen können, es geht auch nicht wirklich um die Antworten (es sei denn, wie in manchen Landtagen möglich/üblich, die Regierungspartei fragt sich sicherheitshalber direkt selber was, glaube im Bundestag gibts wenigstens das nicht), es geht v.a. um die Fragerei an sich und die Möglichkeit, das noch etwas mit Pressemeldungen werbewirksam zu begleiten.

"In der Regel machen es die reinen Experten nicht gut. Das ist wie vor Gericht. Der Zeuge weiß, wie es war, versteht aber nichts. Der Gutachter versteht alles, weiß aber nicht, wie es war. Der Richter versteht nichts und weiß nichts, aber er entscheidet - nachdem er alle angehört hat." (Wolfgang Schäuble, Stern-Interview vom 20.06.2013)

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AutorBern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg880456
Datum30.11.2022 10:151309 x gelesen
Guten Tag

Geschrieben von Heinrich B.

Was haben die die Jahre vorher gemacht?

Habe ich mich auch gefragt als ich die 54 Fragen eben überflogen habe, Einiges davon hätte auch noch die "alte Bundesregierung" erledigen bzw. in die Wege leiten können.


Gruß aus der Kurpfalz

Bernhard

" Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !"

(Heinrich Heine)


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AutorBern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg880458
Datum30.11.2022 10:471275 x gelesen
Guten Tag

Geschrieben von Bernhard D.

Einiges davon hätte auch noch die "alte Bundesregierung" erledigen bzw. in die Wege leiten können.



Da fällt mir beispielsweise nur mal diese und diese Diskussionen zum Thema ein.



Gruß aus der Kurpfalz

Bernhard

" Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !"

(Heinrich Heine)


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AutorThom8as 8E., Nettetal / NRW880459
Datum30.11.2022 11:081283 x gelesen
Geschrieben von Ingo z.ja - und wer soll das bezahlen ? wieder unsere Urenkel ?

Eine Zivile Verteidigung wie in Finnland würde unsere Gesellschaft komplett umbauen - ein gesellschaftlicher Konsens dafür ist nicht zu erwarten.

Bis dahin sollten wir uns überlegen wie das Steuergeld und die demografisch tatsächlich verfügbaren Haupt- und Ehrenamtlichen Arbeitskräfte aller Ebenen bestmöglich eingesetzt werden können.


Da Regierungen gerne dazu neigen Geschenke mit der Gieskanne zu verteilen und dann diverse Verbände darauf hinweisen das Minderheit x oder y kein Geschenk erhalten hat, und dann die Gieskanne nochmal größer gemacht wird, wäre es durchaus sinnvoll erstmal da anzusetzen. Es gab durchaus Zeiten da war der Arbeitsminister nicht derjenige mit dem größten Einzelhaushalt. Vielleicht muss man da mal wieder hin und nicht den unterfinanzierten Sicherheitsbereich noch weiter schrumpfen.

Ich schreibe hier nur für mich und nicht für meine FF.
Sollte das mal wirklich offiziell sein, dann mit Dienstgrad und Funktion

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AutorBern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg880468
Datum30.11.2022 22:171042 x gelesen
Guten Abend

Interessant mal die Fragen welche die Bundeswehr betreffen ( 12., 13., 14. ). Der Einsatz der Bundeswehr im Überbegriff "Bevölkerungsschutz" ist durch die neue sicherheitspolitische Lage anders zu bewerten als noch vor einigen Jahren bzw. einem Jahr.


Gruß aus der Kurpfalz

Bernhard

" Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !"

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AutorMari8o D8., Nettetal / NRW880471
Datum01.12.2022 08:41962 x gelesen
Hallo in die Runde,

warum wird eigentlich so zwischen Zivil- und Katastrophenschutz getrennt? Machen andere Länder das auch? Oder ist das ein Erbe aus Nachkriegszeiten, als die Väter und Mütter des Grundgesetzes noch unter dem Eindruck des dritten Reiches standen? Viele der damals getroffenen Regelungen haben sich als gut und richtig erwiesen, aber gibt es an dieser Stelle vielleicht einen gewissen Reformbedarf?

Gruß Mario

Es ist nicht strafbar, während der Teilnahme an einem Forum Grundkenntnisse der deutschen Sprache und einen freundlichen Umgangston anzuwenden.

99% aller Zitate im Internet sind frei erfunden (A. Lincoln)

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AutorBern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg880472
Datum01.12.2022 11:22899 x gelesen
Guten Tag

Geschrieben von Mario D.

warum wird eigentlich so zwischen Zivil- und Katastrophenschutz getrennt?

Weil, -wie gesagt- es die wenigen Mütter und viele Väter die GG im " Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 73  " so für den Zivil- und KatS festgelegt haben.

unter dem Eindruck des dritten Reiches standen? Viele der damals getroffenen Regelungen haben sich als gut und richtig erwiesen,

Wobei es auch beim " Luftschutz " in 3. Reich erheblichen Durcheinander von Zuständigkeiten, Strukuturen, Verbänden , Gliederungen, Ausrüstung uvm. gab, interessante Literatur hierzu:

" Feuerwehr im Luftschutz 1926-1945 "

aber gibt es an dieser Stelle vielleicht einen gewissen Reformbedarf?

Durchaus, habe aber den Eindruck, dass hier Bund und Länder (noch) eifersüchtig auf ihre gesetzlichen Kompetenzen pochen ?


Gruß aus der Kurpfalz

Bernhard

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AutorHenn8ing8 K.8, Dortmund / NRW880482
Datum01.12.2022 22:30723 x gelesen
Geschrieben von Bernhard D.aber gibt es an dieser Stelle vielleicht einen gewissen Reformbedarf?

Durchaus, habe aber den Eindruck, dass hier Bund und Länder (noch) eifersüchtig auf ihre gesetzlichen Kompetenzen pochen ?


Wenn der Bund für den Zivilschutz so viel Ausrüstung kauft, dass es auch für den Katastrophenschutz völlig ausreichend ist, dann werden die Länder entspannt und dankbar die Bundesausrüstung und -strukturen für ihre Aufgaben übernehmen und großzügig über die grundgesetzliche Aufgabenverteilung schweigen.

Das haben wir doch knapp 30 Jahre lang so gehabt, von der Auflösung des LSHD bis zum Ausbruch des Weltfriedens mit seinen Folgen.


Wenn der Bund natürlich versuchen würde den Ländern in den KatS hineinzureden ohne das dann auch bezahlen zu weollen, dann würde es wohl ganz anders aussehen ;-)

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AutorBern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg880497
Datum02.12.2022 13:05809 x gelesen
Guten Tag

Geschrieben von Henning K.

Wenn der Bund für den Zivilschutz so viel Ausrüstung kauft, dass es auch für den Katastrophenschutz völlig ausreichend ist, dann werden die Länder entspannt und dankbar die Bundesausrüstung und -strukturen für ihre Aufgaben übernehmen und großzügig über die grundgesetzliche Aufgabenverteilung schweigen.

Das haben wir doch knapp 30 Jahre lang so gehabt, von der Auflösung des LSHD bis zum Ausbruch des Weltfriedens mit seinen Folgen.



In der Tat; jahrzehnte lang freuten sich viele Feuerwehren bzw. die Kommunen dass ihnen der Bund im Rahmen der damaligen KatS-LZ-R u. LZ-W ihnen eine große Anzahl FW-Fahrzeuge außer für den Zivil- bzw. KatS auch für den täglichen Einsatzdienst zur Verfügung stellte. Beispielsweise wurden rund 2250 LF-16-TS, rund 770 RW-1,und rund 370 Schlauchwagen für die Feuerwehren beschafft die auch vielfach zum Einsatz kamen. Oftmals waren diese BUND-Fahrzeuge die einzigsten FW-Fahrzeuge mancher Wehren oder Abteilungen.
Auch rund 385 FüKW-TEL., die später noch länger Feuerwehrdienst versahen verstärkten den Fuhrpark der Feuerwehren.


Gruß aus der Kurpfalz

Bernhard

" Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !"

(Heinrich Heine)


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AutorBern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg880507
Datum03.12.2022 12:27723 x gelesen
Guten Tag

Geschrieben von Sebastian K.

und die Möglichkeit, das noch etwas mit Pressemeldungen werbewirksam zu begleiten.


Die CDU Baden-Württemberg möchte auch werbewirksam für einen starken, modernen Bevölkerungsschutz einsetzen:


-> CDU-BW " Gemeinsam im Einsatz "


STARKER RÜCKHALT. STARKE MENSCHEN.


Als CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg setzen wir uns aktiv für einen starken, modernen Bevölkerungsschutz ein, der gut vernetzt die Menschen in unserem Land schützt.

BEVÖLKERUNGSSCHUTZ

Der Begriff umfasst alle Einrichtungen und Maßnahmen, die der Gefahrenabwehr und Hilfe zum Schutz der Zivilbevölkerung im Krisen- oder Katastrophenfall dienen. Dazu gehören Katastrophenschutz und Zivilschutz. Da zwischen den Maßnahmen in den Bereichen viele Gemeinsamkeiten bestehen, werden sie in aller Regel unter dem Begriff Bevölkerungsschutz zusammengefasst.
[...]




Gruß aus der Kurpfalz

Bernhard

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AutorSeba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP880528
Datum05.12.2022 12:50481 x gelesen
Geschrieben von Bernhard D.Die CDU Baden-Württemberg möchte auch werbewirksam für einen starken, modernen Bevölkerungsschutz einsetzenZumindest an die Telefonnummern der CDU-Regierungsmitglieder in BaWü dürfte man ja drankommen ;-)

"In der Regel machen es die reinen Experten nicht gut. Das ist wie vor Gericht. Der Zeuge weiß, wie es war, versteht aber nichts. Der Gutachter versteht alles, weiß aber nicht, wie es war. Der Richter versteht nichts und weiß nichts, aber er entscheidet - nachdem er alle angehört hat." (Wolfgang Schäuble, Stern-Interview vom 20.06.2013)

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 29.11.2022 20:26 Jürg7en 7M., Weinstadt
 30.11.2022 08:00 Hein7ric7h B7., Osnabrück
 30.11.2022 08:07 Thom7as 7E., Nettetal
 30.11.2022 09:30 Ingo7 z.7, Salzhausen
 30.11.2022 11:08 Thom7as 7E., Nettetal
 30.11.2022 09:33 Thom7as 7M., Menden/ Sauerland
 30.11.2022 09:43 Mich7ael7 B.7, Münsingen
 01.12.2022 08:41 Mari7o D7., Nettetal
 01.12.2022 11:22 Bern7har7d D7., Schwetzingen (BaWü)
 01.12.2022 22:30 Henn7ing7 K.7, Dortmund
 02.12.2022 13:05 Bern7har7d D7., Schwetzingen (BaWü)
 30.11.2022 09:57 Seba7sti7an 7K., Grafschaft
 03.12.2022 12:27 Bern7har7d D7., Schwetzingen (BaWü)
 05.12.2022 12:50 Seba7sti7an 7K., Grafschaft
 30.11.2022 10:15 Bern7har7d D7., Schwetzingen (BaWü)
 30.11.2022 10:47 Bern7har7d D7., Schwetzingen (BaWü)
 30.11.2022 22:17 Bern7har7d D7., Schwetzingen (BaWü)
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