Thema	Bevölkerungsschutz in Berlin :-(	4 Beträge
Rubrik	Katastrophenschutz
Autor	Jürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg	891911
Datum	28.11.2025 19:31	512 x gelesen
hallo, Wortprotokoll Öffentliche Sitzung Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung => https://www.parlament-berlin.de/ados/19/InnSichO/protokoll/iso19-032-wp.pdf dazu auch: Der Landesrechnungshof hat nun folgendes festgestellt: »Von den 37 zuständigen Behörden wussten fünf nicht einmal, dass sie Teil des Katastrophenschutzes sind.« so der Landesrechnungshof Berlin. Katastrophenschutz: Viel Theorie, wenig Praxis? Seit 2021 hat Berlin ein Katastrophenschutzgesetz. Drei Jahre danach begann der Rechnungshof zu prüfen, wie gut Berlin inzwischen auf den Katastrophenfall vorbereitet ist. Das Ergebnis ist ernüchternd: Von den 37 zuständigen Behörden wussten fünf nicht einmal, dass sie Teil des Katastrophenschutzes sind. Drei dieser Behörden müssten laut Rechnungshof im Ernstfall auch mit Brandenburg zusammenarbeiten. Vier weitere Behörden hatten erklärt, keine Zeit zu haben, auf die Fragen des Rechnungshofes zu antworten. Der Rechnungshof bemängelt außerdem, dass knapp die Hälfte der 37 Behörden im vergangenen Jahr gar kein Geld für den Katastrophenschutz vorgesehen hatten. Das war zwei Jahre davor ähnlich. Einen Katastrophenschutzplan, wie er im Gesetz vorgeschrieben ist, hat laut Abfrage des Rechnungshofs nicht mal ein Drittel (= ca 10!) der zuständigen Behörden, eine Gefährdungsabschätzung nur jede sechste (= 6!). Der Rechnungshof kritisiert vor allem die Senatsinnenverwaltung, die für die Koordinierung des Katastrophenschutzes zuständig ist und kommt zu dem Schluss, das werde der "Bedeutung und Dringlichkeit des Themas nicht gerecht." Die so angeschossene Innenverwaltung betont in ihrer Stellungnahme, dass sie ihrer Koordinierungsfunktion künftig intensiver nachkommen wolle. - Text Quelle: rbb24 https://www.berlin.de/rechnungshof/veroeffentlichungen/veroeffentlichungen/2025_jahresbericht_rhvb.pdf (ab S. 108) MkG Jürgen Mayer, Weinstadt Beitrag bewerten
Beitrag in meine Bookmarkliste aufnehmen antworten
Autor	Dirk8 S.8, Lindau / Bayern	891912
Datum	28.11.2025 22:58	254 x gelesen
Hallo, das macht Sprachlos. Bin aber überzeugt, dass "Berlin" in anderen Städte auch vorkommt Aber hat das folgen? Wenn mir ein "Abteilungsleiter" sagt, er wäre nicht für die Aufgabe zuständig, dann würde ich im Unternehmen den Kopf austauschen (lassen). Versetzung in ein Resort, wo er nichts mehr zu sagen hat, wird keine Option in Berlin sein? Katastrophenschutz ist aber auch kompliziert. Da kann man bei 37 zuständigen Stellen schon mal den Überblick verlieren. Die Rechnungsprüfungsberichte liest wer? Gruß Dirk Beitrag bewerten
Beitrag in meine Bookmarkliste aufnehmen antworten
Autor	Jürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg	891913
Datum	29.11.2025 10:13	162 x gelesen
hallo, Geschrieben von Dirk S.Die Rechnungsprüfungsberichte liest wer? die Regierungsparteien um sich auf den vielleicht kommenden Shitstorm vorzubereiten die Opposition um ihrer Aufgabe (hoffentlich) nachzukommen und wir ... MkG Jürgen Mayer, Weinstadt Beitrag bewerten
Beitrag in meine Bookmarkliste aufnehmen antworten
Autor	Seba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP	891914
Datum	29.11.2025 10:44	213 x gelesen
Geschrieben von Dirk S.Die Rechnungsprüfungsberichte liest wer? Zunächst i.d.R. diejenigen, die die politischen Entscheidungen getroffen (oder versäumt) haben, die zu den Feststellungen der Rechnungsprüfer führen. Geschrieben von Dirk S.Aber hat das folgen? Stören die Berichtsfeststellungen zu sehr, wird schonmal an der Personalausstattung der Prüfer gerüttelt... Das heißt aber nicht, dass diese Feststellungen immer das Nonplusultra sind. Das z.B. in RP die Landesfeuerwehrschule einige Jahre, sagen wir mal, sehr unter einem real notwendigen Niveau vor sich hinarbeiten musste, war im Grunde auch die Folge eines Rechnungshofsberichts. Geschrieben von Dirk S.Bin aber überzeugt, dass "Berlin" in anderen Städte auch vorkommt Soweit man die Beteiligung an z.B. den Lükex-Übungen finden kann, sind da regelmäßig 1/3 der Länder gar nicht dabei, egal wie bürokratiedeutschtypisch die ihren Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz organisiert und/oder massakriert haben. Und auf der Ebene der Städte geht das natürlich auch so weiter. Es wird ja oft bemängelt, das bei Fragen des Bevölkerungsschutzes zu schnell zu laut nach Investitionen in Fahrzeuge/Geräte gerufen wird. Der Ruf nach neuen Behörden (oder mehr Stellen) ist an der Stelle aber auch keinen Deut sinnvoller. Wir haben in D selten ein Problem, dass irgendetwas nicht organisiert ist. Wir haben eher sehr häufig das Problem: Wir organisieren zu viel, mehrfach, und weil Föderalismus unsere Kür ist organisieren wir natürlich auch möglichst anders als die anderen. Und so Geschichten wie nun dieser Bericht aus Berlin kommen zwangsläufig dann dabei raus. "Experten sind Leute, die 99 Liebesstellungen kennen, aber kein einziges Mädchen" (Didi Hallervorden) Beitrag bewerten
Beitrag in meine Bookmarkliste aufnehmen antworten

28.11.2025 19:31 Jürg7en 7M., Weinstadt   28.11.2025 22:58 Dirk7 S.7, Lindau   29.11.2025 10:13 Jürg7en 7M., Weinstadt   29.11.2025 10:44 Seba7sti7an 7K., Grafschaft

zurück