Thema: Förderverein als Halter eines Fahrzeuges. Sondersignalanlage rechtlich möglich?
Autor: Mich8ael8 R.8
Datum: 16.10.2020 15:50
Geschrieben von Wolfgang K.Schon mal aufgefallen, dass auch Werkfeuerwehren SoSi Fahrzeuge haben?
Werkfeuerwehren übernehmen ja auch die Aufgaben der Gefahrenabwehr von der Kommunalen Feuerwehr in ihrem Zuständigkeitsbereich.
Betriebsfeuerwehren haben da mitunter Probleme mit der Zulassung bzw. bekommen tw. Auflagen z.B. Blaulicht nicht auf öffentlichen Straßen zu nutzen.
Geschrieben von Wolfgang K.Schon mal aufgefallen, dass Private Rettungsdienstunternehmer Fahrzeuge mit Sosi fahren?
Grundsätzlich nur ohne Probleme wenn in den öffentlichen RD eingebunden.
Dies führt auch bei privaten Anbietern die das nicht sind öfters zu Problemen.
Es gibt da zig Diskussion z.B. bei privaten KTP-Unternehmen ob deren KTW mit Blaulicht ausgestattet sein dürfen.
Geschrieben von Wolfgang K. dass es gewerbliche Vermieter gibt, die Fahrzeuge mit Sosi vermieten, die auf sie zugelassen sind?
Das geht nur mit Ausnahmegenehmigungen der §70 Behörden.
Geschrieben von Wolfgang K.Vermietet z.B. ein gewerblicher Vermieter eine DLK an einen Baumpfleger, muss er die Blaulichter abdecken und die Sosi außer Betrieb nehmen.
Vielfach wird dann aus blau einfach auf gelb umgesteckt ;-)
|
