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RubrikRecht + Feuerwehr zurück
ThemaEU/EG-Recht, war: Neuer FF-Führerschein offentsichtlich durch...2 Beiträge
AutorUlri8ch 8C., Düsseldorf / NRW553390
Datum14.04.2009 08:39      MSG-Nr: [ 553390 ]3357 x gelesen

Geschrieben von Christi@n PannierDas Problem ist vielmehr, dass für den normalen Deutschen die EU weiter entfernt ist als der Mond. Sonst würde hier nicht immer von "EU-Recht" geschrieben werden. Wie kann eine EU, eine Organisation ohne eigene Rechtspersönlichkeit, Recht erlassen? Eben, gar nicht.
Gemeint ist vielmehr EG-Recht (zumindest bis der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten ist), aber das hat die breite Mehrheit noch gar nicht verstanden.


Soll ich Dir was sagen?
Der Gesetzgeber bzw. die dort tätigen dann auch nicht...

CDU
SPD
FDP
Grüne
Die Linke

Tja.... wem soll ich nun glauben?

Aber nachdem sogar Nachrichtenmagazine das Bundesverfassungsgericht entsprechend zitieren, scheint die Mehrheitsmeinung gegen "EG" zu sein... ;-)
Focus und BVG


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mit privaten und kommunikativen Grüßen


Cimolino

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 14.04.2009 01:41 Chri7sti7@n 7P., ein Badner in Leipzig Neuer FF-Führerschein offentsichtlich durch...
 14.04.2009 08:39 Ulri7ch 7C., Düsseldorf
 14.04.2009 09:05 Thom7as 7E., Nettetal

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