Feuerwehrhäuser - baurechtliche Einordnung und Arbeitsstättenrecht -

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Feuerwehrhäuser - baurechtliche Einordnung und Arbeitsstättenrecht -

21 Beiträge

Autor

Andr8eas8 H.8, Berlin / Berlin

848539

Datum

25.04.2019 14:08 MSG-Nr: [ 848539 ]

2135 x gelesen

Geschrieben von Achim A.Feuerwehrhäuser sind landauf und landab sicherlich keine Gebäude die innerhalb des materiellen Baurechts der jeweiligen LBO abzuhandeln sind.

Doch, in der Regel sind sie das. Die Bauordnung ist grundsätzlich erst mal für alle Bauvorhaben verbindlich. Nur für Sonderbauten können höhere Anforderungen gestellt oder Erleichterungen zugelassen werden. Die Kriterien ob ein Gebäude ein Sonderbau ist, sind explizit und abschließend benannt. Fällt ein Gebäude nicht in die Kriterien, so ist es kein Sonderbau und weitergehende Anforderungen sind nicht zulässig. Die jeweilige Bauordnung ist dann, wenn keine materiellen Abweichungen vorliegen, abschließend und es kann nichts darüber Hinausgehendes gefordert werden. Dieser Punkt wird gerne mal beim VB vergessen.

Besagte Nr. 18 (mittlerweile Nr. 20) kann nicht einfach genutzt werden, um Gebäude dennoch in den Sonderbautatbestand zu pressen. Die ARGEBAU hat dies noch mal in einer Auslegungshilfe erläutert.

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Diskutabel wäre, ob Fahrzeughallen als Garage eingestuft werden können. Hierzu soll es wohl in Bayern ein Schreiben des Innenministeriums geben, wonach dies zu verneinen wäre.

Bzgl. der Anwendung der ArbStättV ist anzumerken, dass diese nur für Arbeitsplätze gilt, d.h. wenn keine hauptamtlichen Kräfte vorhanden sind, müsste sie formal nicht angewendet werden. Für Arbeitsstätten sollte dann eine Beteiligung der jeweiligen Aufsichtsbehörden erfolgen.

Da ehrenamtliche Feuerwehrangehörige aber auch Versicherte in der gesetzlichen Unfallversicherung sind, sind die Anforderungen über § 2 DGUV Vorschrift 1 doch wieder maßgeblich. Eine Beteiligung im Genehmigungsverfahren diesbezüglich ist mir jedoch nicht bekannt.

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23.04.2019 20:23 Achi7m A7., Uttenreuth

23.04.2019 20:56 Oliv7er 7S., Hude

25.04.2019 08:23 Marc7 S.7, Dietzenbach

29.04.2019 09:34 Stef7an 7G., Dieburg

29.04.2019 12:55 Marc7 S.7, Dietzenbach

29.04.2019 13:13 Andr7eas7 H.7, Berlin

29.04.2019 13:25 Flor7ian7 M.7, Rösrath

30.04.2019 14:22 Stef7an 7G., Dieburg

30.04.2019 21:52 Phil7ipp7 A.7, Gelnhausen

29.04.2019 13:29 Marc7 S.7, Dietzenbach

29.04.2019 20:30 Phil7ipp7 A.7, Gelnhausen

30.04.2019 08:04 Marc7 S.7, Dietzenbach

30.04.2019 10:05 Andr7eas7 H.7, Berlin

30.04.2019 10:21 Chri7sti7an 7H., Karlsruhe

01.05.2019 00:40 Fran7z-P7ete7r L7., Hilpoltstein

30.04.2019 14:05 Stef7an 7G., Dieburg

25.04.2019 14:08 Andr7eas7 H.7, Berlin

29.04.2019 13:28 Marc7 S.7, Dietzenbach

29.04.2019 14:02 Andr7eas7 H.7, Berlin

29.04.2019 15:19 Marc7 S.7, Dietzenbach

30.04.2019 23:51 Fran7z-P7ete7r L7., Hilpoltstein

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