Rubrik | Katastrophenschutz |
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Thema | Teileinheit `Dekon-V-Zug ´;war:MTF | 38 Beiträge |
Autor | Udo 8B., Schiltach / Baden-Württemberg | 889899 |
Datum | 08.02.2025 10:19 MSG-Nr: [ 889899 ] | 590 x gelesen |
Unfallverhütungsvorschrift
Von den Trägern der gesetzlichen Unfallkasse erstelltes Regelwerk
Die Datenschutzproblematik hast du bei allen Vorsorge- oder Eignungsuntersuchungen.
Bei der Eigungsuntersuchung erhält der Arbeitgeber (Feuerwehr) nur eine Mitteilung, ob der Betroffene für eine bestimmte Arbeitsaufgabe geeignet, eingeschränkt geeignet oder nicht geeignet ist. Weitere Untersuchungsergebnisse erhält der Arbeitgeber nur mit Zustimmung des Betroffenen.
Bei Vorsorgeuntersuchungen erhält der Arbeitgeber nur die Mitteilung "teilgenommen" oder "nicht teilgenommen". Auch hier erhält der Arbeitgeber Untersuchungsergebnisse nur mit Zustimmung des Betroffenen.
Eine auf den Einzelfall bezogene Schweigepflichtentbindung durch den Arbeitnehmer ist zulässig.
Für Betriebsärzte bestehen Ausnahmen von der Schweigepflicht, wenn:
... ein begründeter Verdacht auf eine Berufskrankheit des Betroffenen vorliegt. In diesem Fall muss er es dem Unfallversicherungsträger mitteilen, jedoch nicht dem Arbeitgeber.
... der Arbeitnehmer unter einer meldepflichtigen Krankheit leidet. Dann darf und muss er diese Information wie jeder Arzt an das Gesundheitsamt weiterleiten, nicht aber an den Arbeitgeber.
... eine Gefahr für Leib und Leben Dritter am Arbeitsplatz gegenüber den Geheimhaltungsinteressen des Arbeitnehmers überwiegt.
... er/sie von einer geplanten Straftat erfährt, welche die Gesundheit oder das Leben Dritter gefährdet.
Bei den klassischen HiOrgs (... e.V.) fehlt es für die Durchführung von Vorsorge- und/oder Eignungsuntersuchungen im Allgemeinen an einer Rechtsgrundlage (es gibt leider keine UVV Hilfsorganisationen). Deshalb wird hier häufig auf eine Krücke mit einer "Selbsteinschätzung" (Beispiel) zurückgegriffen.
Die DRK-Wasserwacht hat für Ihren Tätigkeitsbereich konkrete Regelungen getroffen.
Grüße
Udo
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Geändert von Udo B. [08.02. 10:30] Grund: = nur für angemeldete User sichtbar = |
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| 01.01.2025 10:39 |
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