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Polizei
RubrikRecht + Feuerwehr zurück
ThemaNachfrage: Verkehrsregelung durch Feuerwehren25 Beiträge
AutorMark8us 8G., Berlin / Berlin347507
Datum07.07.2006 08:31      MSG-Nr: [ 347507 ]10099 x gelesen

Moin aus der Hauptstadt!
Hallo Jens!

Wenn Du von Verkehrsregelung bzw -Lenkung sprichst, sehe ich die Sache eher kritisch, da in der Straßenverkehrsordnung die Regelung des Verkehrs durch Zeichen und Weisungen von Polizeibeamten (§ 36 StVO) klar geregelt ist.

Ich auch naheliegend, da dies Bestandteil der Ausbildung der Polizei ist. Für die Verkehrsregelung gibt es verkehrstaktische Grundsätze zu beachten und setzt entsprechendes Fachwissen, welches über das des Führerscheininhabers hinausgeht, voraus, da durch Zeichen und Weisungen des Pol-Beamten andere Verkehrsregelungen außer Kraft gesetzt werden.

Was Du vielleicht meinst, ist die Absicherung von Arbeits- oder Unfallstellen mittels Verkehrseinrichtungen (§ 43 StVO). hierunter fallen z.B. die rotweißen Fahnen, die durch Bauarbeiter geschwenkt werden oder die Verkehrsleitkegel, die an Eurer Einsatzstelle aufgestellt werden.
Diese sind lediglich Warneinrichtungen und entbinden nicht von den vor Ort geltenden Verkehrsregelungen.

Allerdings ist dass genannte lediglich Rechtstheorie, da es in der Praxsis auch in Berlin vorkommt, dass die Fw mal eine Kreuzung sperrt und den Verkehr durch eine Nebenstraße ableitet, trotz hoher Polizeidichte in der Stadt.
Allerdings ist dies nicht der Regelfall und wird mehr als gefahrenabwehrende Maßnahme gesehen, da für die Verkehrsregelung einfach die sachliche Zuständigkeit fehlt.

Problematisch wird die Sache nämlich dann, wenn es zum Schaden kommt, weil falsch geregelt wurde, zahlt die Feuerwehr oder zieht sich sich davon zurück, weil die Zuständigkeit fehlt und es an der Aufgabenzuweisung mangelt.

Im Zweifelsfall würde ich sagen, Verkehr sichern ja und Kameraden schützen ja, Verkehrsregelung lieber den Grünen überlassen.

Die Fragen, die sich mir stellen sind, ist eine Verkehrsregelung durch die Fw bei euch überhaupt erforderlich, trifft die Pol bei euch immer später ein oder sind nicht genügend Pol-Kräfte vor Ort?


MkG

Markus


Nur wer ankommt, kann helfen.

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