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RubrikFeuerwehr-Historik zurück
ThemaFeuerwehr war schon immer teuer...68 Beiträge
AutorThom8as 8M., Burgen / Rheinland-Pfalz366804
Datum21.10.2006 11:58      MSG-Nr: [ 366804 ]21156 x gelesen

Geschrieben von Peter SchmidGeschrieben von Sebastian Rak
und schon immer war "man" dumm genug Vereine feuerwehrtechnische Geräte bezahlen zu lassen.

Du kennst den satzungsgemäßen Zweck eines FW-Vereins? Sofern er als gemeinnützig anerkannt ist, wirst du in der jeweiligen Satzung immer eine Formulierung der Art "Förderung des Brand- und Katastrophenschutzes" finden.

Geschrieben von Sebastian Rak
Was die Kommune nicht bezahlt, braucht man nicht.

Wirklich?
Ich habe gestern ein entsprechendes Beispiel gebracht:
Es ist eine Beleuchtungseinrichtung gefordert. Wenn die Kommune nun zur billigsten Lösung - Stativ mit 2 Scheinwerfern - greift, hat sie ihren gesetzlichen Auftrag erfüllt. Wenn du so ein Teil schon mal bei Wind, Blitz und Donner aufgebaut hast, wirst du die Vorteile eines LiMa zu schätzen wissen und ich sehe kein Problem darin, wenn der Verein den Aufpreis für die bessere Ausstattung trägt.
Da kann ich Peter nur zustimmen.

Vielerorts würde es doch ohne Unterstützung von Fördervereinen wesentlich schlechter aussehen. Fahr doch mal "Überland" und lass dir Gerätehäuser und Ausrüstung zeigen, und dann frag mal was Kommunal und was durch den Verein o.ä. beschafft und teils auch unterhalten wird. Ich weiss was bei uns hier in der Gegend Fördervereine usw. leisten bzw. geleistet haben. Ohne diese Unterstützung geht es leider häufig nicht.

Passend zum Thema (Überschrift) steht heute folgender Artikel in der Tageszeitung:
Streit um die Finanzierung:


Feuerwehr fehlen neue Fahrzeuge

Rheinland-Pfalz - Bei der Feuerwehr brennt's: Fahr­zeuge für über 100 Mil­lio­nen Euro fehlen in Rhein­land-Pfalz. Der Feu­erwehr­ver­band mit Vor­sit­zen­dem Otto Fürst will in der Ver­bands­ver­samm­lung heute in Merx­heim (Nahe) seine For­derun­gen an Lan­des-und Bun­des­poli­tik for­mulie­ren und eine Reso­lution zum Kata­stro­phen­schutz fas­sen.

Bei Bränden und Hochwas­ser­einsät­zen, Unfäl­len oder Ter­ror­gefahr sind die frei­wil­ligen Feu­erwehr­leute gefor­der­t



Ein Förderstau von 30 Millionen Euro beim Land Rheinland-Pfalz für Feu­erwehr­gerät­schaf­ten, nicht finan­zier­bare Ersatz­beschaf­fung von 84 Bun­des-Fahr­zeu­gen und Mil­lio­nen­kos­ten für den Digi­tal­funk - dies sind die Finanz­pro­bleme, die bei der Lan­des­feu­erwehr­ver­samm­lung vor 400 Gästen und Dele­gier­ten heute in Merx­heim aufs Tapet kommen. Ver­bands­vor­sit­zen­der Otto Fürst kün­digte im Gespräch mit unserer Zeitung an, dass bei der Tagung auch ein Beirat mit Ver­tre­tern aus Politik und Wirt­schaft für die Feu­erwehr-Lob­byar­beit gebil­det werden sol­le.

Bau der Feuerwehrschule verschlang die Mittel

Den Investitionsstau beim Land führt Fürst unter anderem auf den Bau der Lan­des­feu­erwehr­schule Koblenz Ende der 90er-Jahre zurück. Diese sei auf Kosten von Fahr­zeugneu­beschaf­fun­gen größten­teils aus Mitteln der Feu­erschutz­steuer bezahlt worden. Diese von den Gebäu­dever­siche­rern an den Bund abge­führ­ten Prämien betra­gen durch­schnitt­lich rund 22 Mil­lio­nen Euro jähr­lich. Das Land Rhein­land-Pfalz nutzt die Gelder für Inves­titio­nen ins Feu­erwehr­wesen.

Weil aber die für die Feuerwehrausrüstung zustän­digen Kom­munen meist nur dann Ersatz beschaf­fen, wenn ihnen Lan­des­zuschüsse zuge­sagt werden, sum­mierte sich der Inves­titi­ons­stau nach Fürsts Rech­nung jetzt auf 100 Mil­lio­nen Euro. Er for­dert, dass ein Teil des Lan­des­bei­trags aus all­gemei­nen Haus­halts­mit­teln finan­ziert wird. Er hat sich aber dafür schon die Absage von Innen­minis­ter Bruch geholt. Dieser argu­men­tiert, dass Rhein­land-Pfalz immer­hin die gesamte Feu­erschutz­steuer zur Ver­fügung stelle, während andere Länder diese Mittel teils in den all­gemei­nen Etat steck­ten. Fürst sagt dazu, dass man auch mit den Ver­siche­rern gespro­chen habe, um die Feu­erschutz­prä­mien zweck­gebun­den für die Feu­erwehr zu erhal­ten. Aber mit diesem Vor­schlag sei man bei den Kon­zer­nen abge­blitz­t.

Mehr Frauen und junge Leute anwerben

Neben Finanzproblemen drücken die Feuerwehr auch Per­sonal­sor­gen. Nach den Orts­gemein­den Steinen und Ewig­hau­sen hätten jetzt zwei weitere frei­wil­lige Feu­erweh­ren im Wes­ter­wald den Antrag auf Auf­lösung gestellt. Mit Pflicht­feu­erweh­ren könnte dieses Problem nicht gelöst werden, sagt Fürst und ver­weist auf ein geschei­ter­tes Projekt im Don­ners­berg­kreis: "Wer 40 Minuten zur Arbeit pendeln muss, der steht tagsü­ber einfach nicht zur Ver­fügung."

Frauen und Jugendliche sollen diese Lücken schließen, sagt Fürst und kündigt Wer­beak­tio­nen an. Bei der Jugend­wehr hat man schon erreicht, dass statt bun­des­weit nur 8 Prozent im Land rund 30 Prozent den Sprung von der Jugend­wehr zu den Aktiven wagen.

Auch die Verwaltung könnte der Feuerwehr helfen, indem sie aus­gebil­dete frei­wil­lige Feu­erwehr­leute ein­stellt. In Neu­stadt, Worms und Fran­ken­thal habe das gut funk­tio­niert, aber auch Ver­bands­gemein­den müssten hier mit­zie­hen und bei glei­cher Eignung Feu­erwehr­leute bevor­zugen, damit sie im Notfall mit aus­rücken können. Fürst: "Sch­ließ­lich sind die Bür­ger­meis­ter für den Brand­schutz ver­ant­wort­lich und die Feu­erweh­ren nur ehren­amt­lich aus­führende Orga­ne."

Ausrückzeit soll bei acht Minuten bleiben

An der Ausrückzeit von acht Minuten nach Eingang des Notrufs in der Feu­erwa­che gelte es unbe­dingt fest­zuhal­ten, sagt Fürst. Das müsse auch bei den jetzt geplan­ten Aus­rück­gemein­schaf­ten über kom­munale Grenzen hinweg gewähr­leis­tet sein, wenn sich bei­spiels­weise zwei Ver­bands­gemein­den eine Dreh­lei­ter tei­len.

Mit neuen Fahrzeugkonzepten will die Feuerwehr versuchen, die Kosten für nötige Ersatz­beschaf­fun­gen niedrig zu halten. So sollen die bislang mit neun Per­sonen besetz­ten Großfahr­zeuge nur noch sechs Plätze haben. Sie müssen dann nicht mehr eigens ange­fer­tigt werden, sondern sind als Seri­enfahr­zeuge erhält­lich.

Trotz der finanziellen und personellen Probleme sieht Fürst die Sicher­heit in Rhein­land-Pfalz derzeit aber noch gewähr­leis­tet. Manche Feu­erwehr­fahr­zeuge hätten aber nun schon 30 Jahre auf dem Buckel. Deshalb müsse man nun in aller Deut­lich­keit Lob­byar­beit gegen den Spar­kurs von Land und Bund betrei­ben.

Armin Seibert; Archivbild: Kind

Quelle: Rhein-Zeitung(kein permanenter Link)



Gruß
Thomas


Aerodynamik ist etwas für Leute, die keine Motoren bauen können. (Enzo Ferrari)

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