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RubrikRecht + Feuerwehr zurück
ThemaGEZ für Feuerwehr wer zahlt?83 Beiträge
AutorChri8sti8@n 8P., ein Badner in Leipzig / Sachsen physisch, Baden emotio384535
Datum05.02.2007 10:00      MSG-Nr: [ 384535 ]26578 x gelesen

Tach, Post!

Geschrieben von Michael HilbertUm das Thema nicht zu weit Auszuschweifen, wäre es nicht Sinnvoll, auch wieder eine Gebühr für die Feuerwehr zu erheben? ich auf alle Fälle fände sie Sinnvoller als eine GEZ ....

Nö, weil die (u.a. in Baden-Württemberg und Bayern übliche) Feuerwehrabgabe ja vom BVerfG als unzulässige parafiskalische Abgabe deklariert und für unzulässig erklärt wurde.


MkG,
Christi@n

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Fumus ignem

- This is my very own opinion... -

Jeder zweite Deutsche ist der Meinung, dass die Erderwärmung zu mehr nackten Weibern führen wird. Kein Witz!

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