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| Rubrik | Recht + Feuerwehr | zurück | ||
| Thema | GEZ für Feuerwehr wer zahlt? | 83 Beiträge | ||
| Autor | Chri8sti8@n 8P., ein Badner in Leipzig / Sachsen physisch, Baden emotio | 384539 | ||
| Datum | 05.02.2007 10:25 MSG-Nr: [ 384539 ] | 26641 x gelesen | ||
Tach, Post! Geschrieben von Michael Hilbert Aber war das nicht der Grund, weil nicht beide Geschlechter da einzahlen mussten, sondern nur Männer?! Jein. IIRC gab es zwei Gründe, warum die Feuerwehrabgabe gekippt wurde: 1. Sie war nur auf Männer beschränkt, was lt. EuGH unzulässig war 2. Sie war finanz- bzw. steuerrechtlich unzulässig und wurde deshalb auch vom BVerfG gekippt. Letzteres dürfte der grund gewesen sein, warum man sie nicht einfach auch für Frauen eingeführt hat. MkG, Christi@n ------------------------------------------------- Fumus ignem - This is my very own opinion... - Jeder zweite Deutsche ist der Meinung, dass die Erderwärmung zu mehr nackten Weibern führen wird. Kein Witz! | ||||
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