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| Rubrik | Recht + Feuerwehr | zurück | ||
| Thema | GEZ für Feuerwehr wer zahlt? | 83 Beiträge | ||
| Autor | Bern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg | 384548 | ||
| Datum | 05.02.2007 11:14 MSG-Nr: [ 384548 ] | 26564 x gelesen | ||
Guten Tag Geschrieben von Christi@n Pannier , weil die (u.a. in Baden-Württemberg und Bayern übliche) Feuerwehrabgabe ja vom BVerfG als unzulässige parafiskalische Abgabe deklariert und für unzulässig erklärt wurde. Interessanterweise erhob nicht mal jede Gemeinde in BaWü die FW-Abgabe, in unserer Gemeinde wurde sie schon Anfang der 60-ziger Jahre des letzten Jahrhundert abgeschafft. In einigen Nachbargemeinden wurde munter bis zum letzte Tag bezahlt. Auch irgendwie ungleich ? Gruß aus der Kurpfalz Bernhard " Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !" (Heinrich Heine) | ||||
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