alter Server
News Newsletter Einsätze Feuerwehr-Markt Fahrzeug-Markt Fahrzeuge Industrie-News BOS-Firmen TV-Tipps Job-Börse

banner

1. Verbandsgemeinde, Gebietskörperschaft in RLP bestehend aus selbständigen Ortsgemeinden. In solchen Gemeinden ist die VG der Träger der Feuerwehr, es sind jedoch in der Regel Örtliche Einheiten pro Ortsgemeinde aufzustellen.
2. Verwaltungsgericht
3. Verwaltungsgemeinschaft
RubrikRecht + Feuerwehr zurück
ThemaEntscheidung des OVG Münster zum Thema Ölspur55 Beiträge
AutorManf8red8 K.8, Löwenstein / BaWü387173
Datum20.02.2007 10:42      MSG-Nr: [ 387173 ]17636 x gelesen
Infos:
  • 05.03.07 Empfehlung des LFV NRW
  • 05.03.07 Information zum Urteil des OVG Münster - Ölspur als Unglücksfall
  • 24.02.07 Pressemitteilung der Güte-Gemeinschaft Verkehrsflächenreinigung und Unfallstellensanierung e.V.
  • 20.02.07 Oberverwaltungsgericht Münster: Ölspurbeseitung durch die Feuerwehr ist Hilfeleistung im Unglücksfall

    • Hallo zusammen,

    ich habe mal die Entscheidung der 1. Instanz, VG Köln, angeschaut, AZ. 14K3671/02. Darin führt die Kammer u.a. aus, dass es sich hier um "kein fremdes Geschäft der Feuerwehr handelt", und bezieht sich auf die §§ 1 Abs. 1 und 40 Abs. 1 FHG.

    Wäre interessant wie unsere Juristen dieses Verfahren und seinen Ausgang beurteilen, wenn im Rheinland wieder der normale Alltag eingekehrt ist ;-)

    Gruß

    Manfred


    Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen

    << [Master]antworten>>
    flache AnsichtBeitrag merkenalle Beiträge als gelesen markieren
    Beitrag weiterempfehlen

     ..

    0.108

    Entscheidung des OVG Münster zum Thema Ölspur - Feuerwehr-Forum / © 1996-2017, www.FEUERWEHR.de - Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Mayer, Weinstadt