Sonderrechte mal anders - Feuerwehr-Forum

alter Server

Rubrik

Öffentlichkeitsarbeit

zurück

Thema

Sonderrechte mal anders

58 Beiträge

Autor

Chri8sti8an 8F., Wernau / Baden-Württemberg

401973

Datum

07.05.2007 22:29 MSG-Nr: [ 401973 ]

19203 x gelesen

Geschrieben von Klaus BethgeNach meiner Kenntnis (falls es jemand besser weiß, bitte Berichtigung in netter Form) hat sie diplomatischen Status (Bei Bundestagsabgeordneten weiß ich es)

Nein. Nicht wirklich diplomatischen Status.
Mal sehen was aus dem Gemeinschaftskundeunterricht noch übrig geblieben ist.

Diplomatische Immunität hat in Deutschland grundsätzlich mal kein deutscher Abgeordneter oder Regierungsmitglied, sondern nur Personen, die dem Wiener Abkommen unterliegen.

Abgeordnete haben hingegen die Immunität sowie die Indemnität (beides geregelt im Artikel 46 GG).
Erstere schützt grundsätzlich vor Strafverfolgung, könnte also hier zum Ansatz kommen.

Zum Thema Sonderrechte.
Sobald die Schutzstufe höher ist als bei irgend einer Feldwaldwiesenministerin die keine Sau kennt fährt die Personenschutzgruppe der zuständigen Polizeibehörde dann auch mit SoSi. Dann istd as deutlich besser erkennbar, daß da jemand wichtig ist ;-)

Dieser Beitrag gibt ausschließlich meine persönliche Meinung zum Thema wieder!

Christian Fischer
Wernau

P. S.: Besucht uns doch mal auf unseren Internetseiten: www.feuerwehr-wernau.de

Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen

<< [Master]

antworten

flache Ansicht

Beitrag merken

alle Beiträge als gelesen markieren

Beitrag weiterempfehlen

0.101