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RubrikFeuerwehrverbände zurück
ThemaResolution des Diepholzer KBM und der Kommunen161 Beiträge
AutorStef8an 8B., Alpen/Aachen / Nordrhein-Westfalen403448
Datum17.05.2007 18:09      MSG-Nr: [ 403448 ]153003 x gelesen
Infos:
  • 16.05.07 Resolution für die Freiwilligen Feuerwehren der Kommunen des LK Diepholz - Erläuterungen
  • 16.05.07 Resolution für die Freiwilligen Feuerwehren der Kommunen des LK Diepholz

    • Geschrieben von Kai SchaumannJa! Jacke im GFD-Katalog ... hups, aber es waren wohl noch DM damals ;)


    Also ist sie vom Schutz her durchaus brauchbar.

    Geschrieben von Kai SchaumannWenn die entsprechende Verordnung geändert wird gibt es eine Übergangsfrist und dann muss eben die neue Jacke da sein oder hab ich da was falsch verstanden?

    Das kommt wohl auf die Verordnung an. Ansonsten würde ich sagen: Ja, hast Du.

    Sollte das Land auf die Idee kommen (was ich für unwahrscheinlich halte), ab sofort z.B. Überjacken nach "Bundes-Hupf" zu fordern, dann wird es sicherlich nicht so sein, dass ihr alle Nds.-Jacken innerhalb von kürzester Zeit ersetzen müsst. Warum auch?

    Geschrieben von Kai SchaumannDu meinst sicher "wer bestllt, der bezahlt auch"

    Nein, ich meine das in diesem Fall so, wie ich es schreibe. Wenn die Gemeinde das Geld locker macht, dann bestellt sie auch das, was sie für richtig hält. (Ausnahme könnte natürlich die Landesförderung sein) Solange sie sich dabei an den Stand der Technik und ihre Gefährdungsanalyse hält, wird es wohl keine Probleme geben. Ist es nicht schon so, dass viele Feuerwehren entgegen der Verordnung "Bundes-Hupf"-Jacken gekauft haben?

    Geschrieben von Kai Schaumann.. aber was bleibt den anderes über als zu bestellen wenn ansonsten gegen Vorschriften verstoßen wird?

    Das kommt auf die Vorschrift an. Wenn es natürlich entscheidend ist, ob Fördergelder fliessen - ok.

    Allerdings habe ich was in Erinnerung bzgl. der Unrechtmäßigkeit solcher Verordnungen, weil sie ein Handelshemmnis darstellen (EuGH). Genaueres können sicherlich andere dazu schreiben - da es mich nicht betrifft, habe ich mich damit auch nicht auseinandergesetzt.


    Mit kameradschaftlichen Grüßen
    Stefan


    Feuerwehr Alpen
    Auch wenn es eigentlich klar sein sollte: meine hier geschriebenen Beiträge sind nur für die Veröffentlichung in diesen Forum gedacht und sie stellen auch nur meine persönliche Meinung dar.

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