Heckwarnanlagen verboten, war: Versorgungsfahrzeug mit Ladebordwand

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Heckwarnanlagen verboten, war: Versorgungsfahrzeug mit Ladebordwand

72 Beiträge

Autor

Alex8and8er 8S., Berlin / Berlin

408146

Datum

09.06.2007 19:45 MSG-Nr: [ 408146 ]

28744 x gelesen

Infos:

05.06.07 Deutscher Bundestag - Onlinepetitionsformular

Geschrieben von Ulrich Cimolino Die Beurteilung des TÜVs und diverser Länder geht aber m.E. trotzdem über den § 52 (4), weil da die Nutzer genannt sind.

Würde das einheitlich über den § 53a (3) gesehen, dürfte das ja für die Feuerwehren kein Problem sein, oder? Ist es aber trotzdem...

Damit ist die Gesetzeslage doch aber eindeutig, wird nur von einigen TÜV-Angestellten nicht angewendet.
Dagegen hilft aber keine Pedition oder Ähnliches sondern eine Rechtsabteilung.
Denn die rechlichen Grundlagen sind ja eben eindeutig - Leuchten nach §53a sind erlaubt.

Ich vertrete hier nur meine Meinung, nicht die irgendeiner Feuerwehr.
Und das ist gut so.

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