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RubrikRecht + Feuerwehr zurück
ThemaFlexible SoSi-Anlage (Feldjäger Bw?)42 Beiträge
AutorDirk8 W.8, Algermissen / Niedersachsen429692
Datum26.09.2007 15:52      MSG-Nr: [ 429692 ]16799 x gelesen

Geschrieben von Michael TiedemannHast du den Startbeitrag gelesen?

Hast du den §52 gelesen?
Dann wüstet du warum die Polizei an Autos von Sixt 'ne SoSi führen darf. Weil sie ihr zur Verfügung stehen ("dienen"). Explizite Eintragungen der Fahrzeugart verlangt der 52'er nur für "Unfallhilfswagen der öff. Verkehrsbetriebe" und "Krankenwagen" des Rettungsdienstes.
Bei Einsatzfahrzeugen der FW lässt er es frei (mit Interpretationsspielraum für alle Beteiligten).

Und den Umkehrschluss, das eine SoSi IMMER eingetragen werden muß, liefert er garnicht.

Gruß,
Dirk


Alles meine persönliche Meinung usw..
Geh immer vom Schlimmsten aus, dann kannst du nur positiv überrascht werden!

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