| Rubrik | Feuerwehr + Internet |
zurück
|
| Thema | Maulkorb? | 40 Beiträge |
| Autor | Marc8 D.8, Bad Hersfeld / Hessen | 477012 |
| Datum | 12.04.2008 17:35 MSG-Nr: [ 477012 ] | 13166 x gelesen |
Geschrieben von Klaus Bethgemir fällt hier immer wieder der gleiche Irrtum/Gedankenfehler auf: Das Zitieren des Art 5 GG..
Jein, ein grundsätzlicher Gedankenfehler besteht hier nicht. Wobei es sicherlich auch für die nichtverbeamteten Feuerwehrangehörigen Grenzen gibt. Ich verweise da mal auf:
- §30 GO-NRW
- Art. 20 BayGO
- §24 HGO
- §27 GO-Brb.
und all die anderen entsprechenden Landesgesetze.
Eines haben jedoch all diese gesetzlichen Regelungen gemeinsam - sie enthalten alle sinngemäß folgende Einschränkung: "Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung bedürfen"
Dummerweise besteht über das was offenkundig oder unbedeutend ist bzw. für das was eine entsprechende geheimhaltungswürdige Bedeutung existiert nicht selten keine Klarheit oder gar Einigkeit. Dies ist ja bereits auf Landesebene so. Es gibt Länder, die ihren BOS-Funkkennzifferplan im Netz veröffentlichen (z.B. Hessen) andere wiederum erklären diesen zur VS-nfd (Bremen).
Nicht selten ist die Frage, ob was entsprechend bedeutsam ist oder nicht, auch eine Einzelfallentscheidung. Würde Tatsache XY (z.B. Fahrzeugumbauten) bei der Zielgruppe der Information auf breite Zustimmung stoßen ist alles gut - gibt es jedoch kritische Stimmen, so muß die Information doch eher als geheimhaltungswürdig einzustufen sein (komisch, gell?).
Auch gibt es nicht selten schon für den Verfasser von Postings Ärger, wenn er -gänzlich ohne Bezug zur eigenen Wehr und deren Ausstattung oder Handlungen- sich offen dazu bekennt ein Ausstattungsmerkmal oder eine Handlungsweise nicht gut zu finden. Es hat hier schon Fälle gegeben, in denen dies in der heimischen Wehr als Insubordination gewertet wurde und auch Folgen hatte. Wenn dann auch noch ein anderer Forumsuser einen Bezug zur Heimatwehr des Verfassers hergestellen konnte (z.B. aufgrund deren eigener Webseite), dann wurde plötzlich aus einer Allerweltsdiskussion ein Geheimnisverrat.
MkG
Marc
Artikel 5 - Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) ...
  Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen
|
| << [Master] | antworten | >> |
| flache Ansicht | Beitrag merken | alle Beiträge als gelesen markieren |
|
