Rubrik | Recht + Feuerwehr |
zurück
|
Thema | Geschwindigkeitsüberschreitung zum Feuerwehrhaus | 69 Beiträge |
Autor | Stef8an 8B., Alpen/Aachen / Nordrhein-Westfalen | 485896 |
Datum | 29.05.2008 13:24 MSG-Nr: [ 485896 ] | 18905 x gelesen |
Infos: | 30.05.08 Urteil 29.05.08 Standpunkt des Verkehrsministers
|
Straßenverkehrsordnung
Straßenverkehrsordnung
Hallo.
Geschrieben von Holger Dyckhoffein Kamerad aus meiner Feuerwehr wurde bei einem Einsatz auf der Fahrt zum Feuerwehrhaus geblitzt. Unsere Feuerwehr war zu einem brennenden Bagger alarmiert worden, wobei aller Dings die Durchsage der FEL sehr unverständlich war. Nun bekam der besagte Kamerad vom Landkreis die schriftliche Verwarnung mit einer dokumentierten Geschwindigkeitsübertretung von 14km/h auf einer Straße im Industriegebiet. Als er nun, auf meine Empfehlung, Einspruch mit dem Verweis auf § 35 StVO einreichte, wurde dieser vom Landkreis abgelehnt, da Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr auf der Fahrt zum Feuerwehrhaus keine Sonderechte hätten. Die Erläuterung vom Landkreis wollte die Stadt auch nicht weiter prüfen. Meine Frage nun:
Das ist bitter und wenn seitens der Stadt die Unterstützung fehlt, ist sowas immer sehr schwierig.
Geschrieben von Holger Dyckhoff1. Haben Feuerwehrangehörige nicht Sonderrechte auf dem Weg zum Feuerwehrhaus?
Ja. Unter bestimmten Umständen haben sie das, auch wenn es da sehr unterschiedliche Ansichten existieren.
Geschrieben von Holger Dyckhoff
2. Ist eine geringfügige Geschwindigkeitsüberschreitung ohne Gefährdung andere nicht ein Sonderrecht?
Ja. Im Prinzip ist jede Übertretung der StVO bei Einhaltung der Einschränkungen des §35(8) gedeckt.
Geschrieben von Holger Dyckhoff
3. Gibt es in Niedersachen ähnliche Fälle oder sogar Gerichtsurteile die man sich mal anschauen kann?
Dazu kann ich Dir leider nichts sagen. FAQ
Mit kameradschaftlichen Grüßen
Stefan
Feuerwehr Alpen
Auch wenn es eigentlich klar sein sollte: meine hier geschriebenen Beiträge sind nur für die Veröffentlichung in diesen Forum gedacht und sie stellen auch nur meine persönliche Meinung dar.
Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen |
<< [Master] | antworten | >> |
flache Ansicht | Beitrag merken | alle Beiträge als gelesen markieren |
|
| 29.05.2008 13:16 |
|
Holg7er 7D., Meppen |
| 29.05.2008 13:20 |
|
Kars7ten7 W.7, Heikendorf |
| 29.05.2008 13:24 |
|
Stef7an 7B., Alpen/Aachen | |