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Technisches Hilfswerk
Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder, kurz Innenministerkonferenz.
RubrikTHW zurück
ThemaHilft THW der Bahn gratis ?16 Beiträge
AutorPete8r B8., Weißenthurm / Rheinland - Pfalz679765
Datum04.05.2011 06:25      MSG-Nr: [ 679765 ]5403 x gelesen
Infos:
  • 22.10.10 Im Bundestag notiert: THW-Einsätze bei der Bahn
  • 21.10.10 hib - Meldung des Deutschen Bundestages zum Thema "THW-Einsätze bei der Bahn"

  • Hierzu gibt es auch eine gesetzliche Grundlage, die mit der letzten Gesetzesänderung eingebracht wurde: (Ds 16/12854 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/128/1612854.pdf)

    "1. Die Überschrift wird wie folgt gefasst:
    „Gesetz über das Technische Hilfswerk (THW-Gesetz)“.

    2. § 1 wird wie folgt geändert:
    (...)
    (2) Das Technische Hilfswerk leistet technische Hilfe:
    1. nach dem Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz,
    2. im Ausland im Auftrag der Bundesregierung,
    3. bei der Bekämpfung von Katastrophen, öffentlichen Notständen und Unglücksfällen größeren Ausmaßes auf Anforderung der für die Gefahrenabwehr zuständigen Stellen sowie
    4. bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben im Sinne der Nummern 1 bis 3, soweit es diese durch Ver- einbarung übernommen hat.“

    Als amtliche Begründung wird hierzu ausgeführt (S. 7):
    "Die Regelung von § 1 Absatz 2 Satz 1 THW-HelfRG wurde Absatz 1. Die in Nummer 4 aufgenommene Ermächtigung regelt die bereits geübte Praxis, außerhalb der einzelfallbezogenen Amtshilfe dem THW weitere Einsatzoptionen im Sinne der Nummern 1 bis 3 durch den Abschluss von Vereinbarungen zu eröffnen. Damit wird eine Forderung der „Neu- en Strategie zum Schutz der Bevölkerung“ von BMI und IMK umgesetzt."

    Die Kritik bezog sich ja auch gar nicht gegen das THW. sondern zielte in meiner Interpretation gegen das Management der Behn und ist Ausdruck eine breiten Unmutes in der Bevölkerung über solche Dinge wie Verspätungen und dann eben auch Klimaanlagen, der seinen Weg in den parlamentarischen Raum findet.



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     20.10.2010 16:17 Henn7ing7 R.7, Flensburg
     20.10.2010 16:22 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf
     20.10.2010 16:26 Mich7ael7 L.7, Dausenau
     20.10.2010 16:29 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf
     20.10.2010 18:16 Denn7is 7E., Menden
     20.10.2010 16:31 ., Wüstenrot
     20.10.2010 18:24 Mark7us 7R., Höhenrain
     20.10.2010 18:26 ., Wüstenrot
     20.10.2010 18:27 Mark7us 7R., Höhenrain
     20.10.2010 16:37 Thor7ben7 G.7, Leese <-> OS
     20.10.2010 16:39 Ulri7ch 7C., Düsseldorf
     20.10.2010 16:41 Andr7eas7 B.7, Düsseldorf
     20.10.2010 17:08 Thor7ben7 G.7, Leese <-> OS
     20.10.2010 17:12 ., Wüstenrot
     21.10.2010 18:23 Udo 7B., Aichhalden
     04.05.2011 06:25 Pete7r B7., Weißenthurm

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