Geschrieben von Jens CleverAlso nach Allem, was ich mal gelernt habe, ist es zumindest bei uns in NRW so, dass bei einem Brandeinsatz, und auch bei einer technischen Hilfe bei VU, und darum ging es ja hier, die Einsatzleitung und damit auch die Befehlshoheit ganz klar bei der Feuerwehr liegt
Auch wenn es hier nicht der allgemeinen Forumsmeinung und insbesondere nicht dem Highlander-Prinzip entspricht untersteht die Polizei bis auf ganz wenige Ausnahmefälle, und das ist nicht der normale Brand, ebend nicht der Einsatzleitung der Feuerwehr.
Die Polizei wird im eigenen Zuständigkeitsbereich gleichzeitig mit der Feuerwehr an der gleichen Einsatzstelle tätig.
Geschrieben von Jens CleverEin Polizist kann keinen eingesetzten Helfer, egal ob von THW, Feuerwehr oder sonst wem, zu irgendetwas einsetzen oder der Einsatzstelle verweisen.
Das "nicht woanders Einsetzen" ist denke ich unstrittig.
Allerdings kann die Polizei ziemlich sicher im Rahmen ihrer eigenen Zuständigkeit Platzverweise, und zwar gegen jeden wo es ihr nötig erscheint, aussprechen und durchsetzen.
Geschrieben von Jens CleverIn so einem Fall könnte der betreffende Polizist ganz schnell feststellen, dass er am kürzeren Hebel sitzt iin Punkto Dienstaufsichtsbeschwerde, Vollstreckungsbefugnis usw.
Hinterher. Ja.
"Widerworte" Widersprüche gegen einen Platzverweis nach §27(2) FSHG haben genau keine Aufschiebende Wirkung. (Würde dem Sinn dieser Rechtsgrundlage ja auch entgegen stehen)
Wer dann Recht hatte, wird dann später vor dem Verwaltungsgericht entschieden.
Aber das hilft einem in der akuten Situation absolut nicht weiter, wenn derjenige der den Platzverweis erteilt hat [1] nach mehreren Monaten vom Richter gesagt bekommt, dass das so nicht in Ordnung war.
Da muss man anderweitig sehen, dass man aus der Nummer rauskommt, wenn man denn da rein geraten ist.
[1]
Sollte sich das tatsächlich so zugetragen haben, ist das von Seiten des Poliziten natürlich ein starkes Stück, das ich fachlich wie menschlich nicht nachvollziehen kann.
Allerdings war ich nicht dabei, so dass ich es, auch wenn ich weis dass es alles mgliche gibt, kaum an diesen Hergang glauben kann.
Denn ich kenne die Polizeikräfte nur ihm Rahmen wirklich guter, Kollegialer Zusammenarbeit mit verständnis für die andere Seite (Ich glaube, so mancher Polizist wäre froh, wenn mehr Rettungsdienstler und mehr Feuerwehrleute verständnis für deren Aufgaben hätten, die ja nicht immer im Einklang mit den Maßnahmen von Fw oder RD stehen müssen (aber sie wollen ja nicht der Einsatzkraft etwas schlimmes. Sie haben halt möglicherweise ganz andere Aufgaben. Das muss man akzeptieren)).
Wie gesagt: Ich habe aus meiner beruflichen Tätigkeit nur gute bis sehr gute Erfahrungen mit der Polizei gemacht.
Aber einzelfälle gibt's da vermutlich genauso, wie in meinem Beruf.
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