Rubrik | THW |
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Thema | THW und Polizei | 18 Beiträge |
Autor | Lutz8 R.8, Weener / Niedersachsen | 695555 |
Datum | 08.09.2011 19:48 MSG-Nr: [ 695555 ] | 5136 x gelesen |
Einsatzleiter
Einsatzleiter
Arbeitnehmer
Moin,
rechtlich gesehen ist das ganze etwas schwierig. Wie schon beschrieben hat ein Wiederspruch keine aufschiebende Wirkung. Auf der anderen Seite Stört der Polizist damit eine Amtshandlung und kann als mildestes Mittel des Platzes verwiesen oder in Gewahrsam werden (durch den EL der Gefahrenabwehr). Und um es richtig beknackt werden zu lassen: Der Polizist ist verpflichtet den Platzverweis gegen sich selber durchzusetzen. Im Nachgang wird der Richter wahrscheinlich dem Polizisten kein Recht geben und dem EL Gefahrenabwehr Recht geben. Und mit Sicherheit wird er beide für bescheuert erklären.
Nun ist das so eine Sache. Ich selber habe mal eine solche Situation gehabt, wo sich "meine" Sanis und einige Polizisten keifend gegenüberstanden und der Verletzte so am Boden lag und sich etwas unterversorgt vorkam. Ich habe dem höchtrangigen Polizisten klar gesagt, daß wenn er ein Problem mit einem meiner Leute oder deren Maßnahmen hat er sich an mich, UND NUR AN MICH zu wenden hat. Dann habe ich mir angehört worum es ging und der Patient wurde versorgt. Als einer der Polizisten sich wieder dem Rettungsteam zuwandte, habe ich ihm freundlich angeboten unser Gespräch am FüKW weiter zu führen. Das hat dann gesessen.
Meine Reaktion wäre in dem geschilderten Fall nicht anders. Entweder der Polizist kann sich erklären oder er nimmt den Platzverweis zurück. Macht er das nicht, dann telefoniere ich halt ein wenig (ich rufe an) und dann telefoniert der Polizist ein wenig(er wird angerufen). Und es würde mich wundern, wenn es im beschriebenen Fall überhaupt soweit kommt.
Im Speziellen würde ich mich aber fragen, ob überhaupt ein Platzverweis rechtswirksam ausgesprochen wurde. In jedem Fall würde ich mir den dann auch schriftlich geben lassen.
Und doch ist es für mich die Frage ob eine Behörde einer Behörde einen Platzverweis erteilen kann, wenn beide gleichrangig an der E-Stelle arbeiten.
Gruß aus dem Rheiderland
Lutz
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| 08.09.2011 12:22 |
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Hank7e B7., Bremerhaven |
| 08.09.2011 13:17 |
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Chri7sti7an 7R., Urbach / Westerwald |
| 08.09.2011 13:37 |
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., Wüstenrot |
| 08.09.2011 16:24 |
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Andr7eas7 K.7, Magdeburg |
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Jens7 C.7, Remscheid |
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., Dortmund |
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Hank7e B7., Bremerhaven |
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| 08.09.2011 19:01 |
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., Bad Hersfeld |
| 08.09.2011 19:17 |
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., Dortmund | |