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| Rubrik | Recht + Feuerwehr | zurück | ||
| Thema | Selbstständige Einbindung in einen Einsatz war:Einsatzfahrt ohne.. 
| 5 Beiträge | ||
| Autor | Clau8s K8., Wetzlar / Hessen | 771378 | ||
| Datum | 26.08.2013 07:33 MSG-Nr: [ 771378 ] | 2798 x gelesen | ||
Geschrieben von Martin D. Ist das wirklich so? Mit Verlaub, die Aussagen des Polizeisprechers wie des Sprechers der Staatsanwaltschaft sind entweder sehr sinnverzerrend wiedergegeben oder da treten Leute vor ein Mikro, die fachliche Defizite ausweisen. Die Aussage Geschrieben von ---Operation Sichere Einsatzfahrt--- Lediglich Polizeibeamte können selbst entscheiden, ob sie mit Blaulicht fahren. ist ebenso in dieser Darstellung falsch wie die Aussage Geschrieben von ---Wochenblatt.de--- Vielmehr habe Loibl über Funk von dem Unfall erfahren und sein Kommen dann angekündigt. Aus juristischer Sicht hätte er damit das Blaulicht also nicht einschalten dürfen, an der roten Ampel hätte er stehen bleiben müssen.. 1. die StvO trifft nirgends eine Aussage, dass irgendwer irgendwas "freigeben" muss 2. es sind lediglich Umstände definiert, unter denen es in Frage kommt 3. schon gar nicht findet sich irgendwo in einschlägigen Gesetzen das Wort "Leitstelle" Das entscheidende sind die Umstände, wie sie im §35 und §38 definiert sind - wenn der Fahrzeuglenker diese Umstände (ggf. zusammen mit dem Führer des Fahrzeugs) bewerten kann und zum Schluss kommt, dass diese vorliegen (und das im Zweifel auch vor Gericht belegen kann), dann kann er auch guten Gewissens mit Verweis auf die StVO die Trompeten anmachen (irgendwelche internen DA mal außen vorgelassen). Im Zweifelsfall ist er eben der Dumme, wenn ein Gericht hinterher zur Feststellung kommt, dass es keinerlei Anhaltspunkte dafür gab. Das wird regelmäßig dann der Fall sein, wenn die Meldung via LST kam und diese zum Entschluss kam, dass die Gründe nicht gegeben sind; auch kann man sicher die Notwendigkeit des Anfahrens einer übergeordneten Führungskraft zu einer Lappalie (Voraussetzungen der Paragraphen nicht erfüllt) in Frage stellen. Kriege ich aber wie Anno 2000 bei der Explosion der Feuerwerksfabrik in Enschede der Leiter der Feuerwehr Gronau mit, dass meine Scheiben zittern, höre einen lauten Knall, sehe einen riesigen Rauchpilz über der Nachbarstadt, kann dort telefonisch niemanden auf keinem Wege erreichen und treffe dann die Entscheidung, mit Trompeten loszufahren, dann möge mir mal einer Gründe nennen, wo da ein Denkfehler sein soll... Gruß, Claus Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber beim Universum bin ich mir nicht ganz sicher. (Einstein) | ||||
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