Feuerwehrwesen RLP als Information für Kommunalpolitiker

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Feuerwehrwesen RLP als Information für Kommunalpolitiker

10 Beiträge

Autor

Seba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP

793148

Datum

05.08.2014 10:39 MSG-Nr: [ 793148 ]

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Geschrieben von Ulrich C.Wetten?Wenn ich dafür sein darf, gerne ;-)

Geschrieben von Ulrich C.das wird dann die gleichen Folgen wie in NRW habenDie Überlegungen in RLP haben u.a. ein Gutachten zur Grundlage, wie sich eine Regelung wie in NRW eben auf RLP-Kommunen auswirken würde. Erstellt wurde dies durch die KommunalAgentur NRW, ein Unternehmen des Gemeinde- und Städtebundes NRW. Die Bestrebungen gehen also insofern schon stark zu einer NRW-ähnlichen bzw. -gleichen Fördermethode. Allerdings ist da schon auffällig:
Geschrieben von Ulrich C.weniger Fahrzeuge nach DIN, bzw. davon mehr Abweichungen, das wird dann teurerGenau diese (auch von mir erwarteten) Folgen widersprechen ja doch allem, was RLP bisher im Bereich der Fahrzeuge gelebt hat. Mal egal wie man zu den Fahrzeugen steht, RLP hat und hatte einige detailiertere Technischen Richtlinien und Vorgaben, wie Fahrzeuge auszusehen haben, und sowohl Einheitlichkeit als auch die Kosten haben da auch immer eine große Rolle gespielt. Mit der Einzelförderung hat man dann das Instrument, diese Landesvorgaben zu überwachen. Wie soll das bei einer Pauschalförderung aussehen, die gleichzeitig den Verwaltungsaufwand minimieren soll?
Seitens des Landes ist mir da bislang noch keine Aussage bekannt. Ich erwarte schon, dass man die Überlegungen von GStB (und LFV), die natürlich auch eben mit der ~~geliebten Kleinstaaterei~~ Selbstverwaltungsgarantie/Eigenständigkeit der Kommunen begründet werden, dort mit genau dieser Sichtweise prüfen wird. Denn zuletzt hat es ja eine übergreifende Projektgruppe gegeben, die wiederum den Sparwillen und die Einheitlichkeit hoch angesehen hat. Die zur Förderung aktuell notwendige Abnahmeprüfung neuer Fahrzeuge beim Technischen Dienst der LFKS wollte der GStB da z.B. abschaffen, konnte sich aber nicht durchsetzen.
Das Grundsatzpapier ist den Landtagsmitgliedern inzwischen zugesandt, zumindest ist es auch bei den Landtagsdrucksachen veröffentlicht, inwiefern da wann was (oder überhaupt) umgesetzt wird, bleibt abzuwarten.

An anderer Stelle ist die Kooperation von RLP und NRW gar nicht so verkehrt, so können die RLP-Kommunen seit letztem Jahr die NRW-Agentur als Ausschreibungsdienstleister nutzen. Mal schauen, wie sich die Länder sonst noch so angleichen. Die Umstrukturierung der TM-Ausbildung läuft ja gedanklich auch klar in Richtung NRW.

"In der Regel machen es die reinen Experten nicht gut. Das ist wie vor Gericht. Der Zeuge weiß, wie es war, versteht aber nichts. Der Gutachter versteht alles, weiß aber nicht, wie es war.
Der Richter versteht nichts und weiß nichts, aber er entscheidet - nachdem er alle angehört hat."
(Wolfgang Schäuble, Stern-Interview vom 20.06.2013)

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