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RubrikFreiw. Feuerwehr zurück
ThemaSachsen: Feuerwehrabgabe soll wiedereingeführt werden20 Beiträge
AutorStef8an 8R., Pirna / Sachsen798574
Datum12.11.2014 20:41      MSG-Nr: [ 798574 ]4199 x gelesen
Infos:
  • 12.11.14 BVerfGE 92, 91 - Feuerwehrabgabe

  • Hallo, zur Rechtslage und den Erfolgsaussichten hat die Welt schon vor nicht allzu langer Zeit etwas (nach dem Duktus vermutlich von nem Juristen) zu lesen bekommen: Abschlusspapier - ab pdf-Seite 46

    Wichtiger und finanziell entlastend bemerkbar wäre ne grundsätzliche Novelle des SächsBRKG in Richtung Systemoptimierung (Beispiele: kritische Fachaufsicht (insb. über Technikbedarfe), konsequente Landesbeschaffungen, Optimierung der Brandschutzverwaltung, ...)

    Vielleicht geht es aber auch nur um den Kitzel, den so ein Feuerwehrabgabenprozess vor nem Obergericht auslöst.

    Grüße
    Stefan

    "Wer den Sumpf trocken legen will, darf die Frösche nicht fragen."

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