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| Thema | Universaltrennscheiben für Trennschleifer / Winkelschleifer | 47 Beiträge | ||
| Autor | Mich8ael8 R.8, GL (Köln) / NRW | 799230 | ||
| Datum | 24.11.2014 14:43 MSG-Nr: [ 799230 ] | 14599 x gelesen | ||
Geschrieben von Sebastian K. Aber danach wäre der Umgang mit alternden Universaltrennscheiben wenigstens abschließend geregelt, der Vereinsbürgermeister ist froh, der Cheffe vom Bauhof akzeptierts, nach einer ersten Kündigungswelle auch dessen Mitarbeiter, die Feuerwehr bekommt dann jede Woche neue Scheiben, und alles ist gut. Das wäre ja nur zu einfach. Geschrieben von Sebastian K. nterkommunalebauwehrundfeuerhofuniversaltrennscheibenaustauschverordnung (IkBFUniTrSchATVO). Wurde so eben per einstweiliger Verfügung gekippt. Für die Feuerwehr ist ja der IM rechtlich zuständig, der Bauhof Hinterpusemuckel hatte eine Einstweilige Verfügung beantragt gegen die IkBFUniTrSchATVO. Da es keine Rechtliche Handhabe des IM gibt dem Bauhof Hinterpüusemuckel das vorzuschreiben. Unterstützung kam vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVI) und dem Bügermeister aus Oberpusemuckel der die kommunale Selbstverwaltung bedroht sah. Eine Revision vor dem EUGH steht noch aus, jemand wird sicherlich zeitnah berichten :-) mit freundlichen Grüßen Michael Wer Schreibfehler findet darf sie behalten ,-) | ||||
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