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RubrikSonstiges zurück
ThemaNeues Brandschutzgesetz in SH Ärger wegen der Kameradschaftskasse123 Beiträge
AutorThor8ste8n B8., Schwetzingen / Baden-Würtemberg800400
Datum16.12.2014 19:27      MSG-Nr: [ 800400 ]33513 x gelesen
Infos:
  • 15.12.14 Viel Aufregung um die Kameradschaftskasse und was ist wirklich wahr ...
  • 15.12.14 Vorschlag des Landesfeuerwehrverbandes Schleswig - Holstein für einen Verfahrens - und Zeitplan für die Einigung eines abgetrennten Gesetzgebungsverfahrens zur Kameradschaftskasse im Brandschutzgesetz
  • 18.11.14 Änderungsantrag zurückgezogen
  • 18.11.14 Änderungsantrag: TOP 6 b) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Brandschutzgesetzes
  • 18.11.14 Landesfeuerwehrverband Schleswig Holstein: Kameradschaftskassen: Problem erkannt - aber mehr Zeit nötig

  • Hallo zusammen,

    Geschrieben von Rainer K.Ich wünsche den Funktionären viel Freude und Erfüllung bei der Aufgabe, gegenüber 1.371 Freiwilligen Feuerwehren in 1.151 selbständigen Gemeinden mit 145 hauptamtlichen Kommunalverwaltungen eine andere Rechtsauffassung zum Status der FF durchzusetzen.

    Ohne jetzt die Details rechtlich bewerten zu können:
    Die Aussagen vom LFV klingen vernünftig (decken sich weitestgehend mit der Vorgehensweise in meinem Bundesland).
    Es kann ja nicht darum gehen, ob hier mehr oder weniger Personen eine bestimmte Rechtsauffassung haben, sondern darum, welches Recht irgendwann letzten Endes gesprochen wird. "Recht" ist keine Mehrheitsentscheidung der betroffenen Personen. Und wenn es ein entsprechendes Gesetz irgendwann gibt, wird es sicher nicht der LFV gegenüber den Gemeinden/ Feuerwehren durchsetzen.

    Gruss Thorsten

    Alles was ich hier schreibe ist meine private Meinung bzw. sind meine privaten Beobachtungen. Dies entspricht nicht in jedem Fall der offiziellen Meinung meiner Heimatwehr oder Heimatstadt.

    'And all those exclamation marks, you notice? Five? A sure sign of someone who wears his underpants on his head.' (Terry Pratchett in Maskerade)

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