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RubrikRecht + Feuerwehr zurück
ThemaHessen: Schutzparagraph 11229 Beiträge
AutorNorb8ert8 P.8, Stuttgart / Baden- Württemberg808459
Datum27.05.2015 14:06      MSG-Nr: [ 808459 ]7839 x gelesen
Infos:
  • 24.01.16 HMdIS: Zeichen der Solidarität - Schutzschleife
  • 27.05.15 Gesetzesantrag im Wortlaut

  • Das wird aber von den Feuerwehrgesetzen einiger Länder anders gesehen. Lies dir die Diskussionen um Verkehrsabsicherung bei Veranstaltungen durch. Da herrscht die Meinung vor, dass das oftmals keine dienstliche Tätigkeit im Sinne des jeweiligen FW- Gesetzes ist. Eigentlich nie, weil die Verkehrsabsicherung für geplante Ereignisse ja durch den Baulastträger oder berechtigte und sachkundige Privatunternehmen durchgeführt werden soll. Letzteren nimmt die FW im Grunde den Umsatz weg.

    Geschrieben von Thomas M.Egal ob du mit Blaulicht durch´s Land fährst, das Fahrzeug putzt

    die beiden Anlässe werden wohl unter den Paragraphen fallen, wenn er denn erlassen werden sollte, wobei ein Angriff auf einen fahrzeugputzenden FA auf dem Hof des Gerätehauses eher theoretisch sein dürfte.

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