Kommune muss ehrenamtlichem Feuerwehrmann Führerschein bezahlen

alter Server

Rubrik

Recht + Feuerwehr

zurück

Thema

Kommune muss ehrenamtlichem Feuerwehrmann Führerschein bezahlen

11 Beiträge

Autor

Chri8sti8an 8T., Lörrach / BDW

808554

Datum

31.05.2015 19:45 MSG-Nr: [ 808554 ]

5632 x gelesen

Infos:

29.05.15 VGH München: Notwendige Ausbildungskosten müssen übernommen werden - Kommune muss ehrenamtlichem Feuerwehrmann Führerschein bezahlen

Tach Post,

in dem Zusammenhang auch interessant: Rückzahlung von Weiterbildungen.

Speziell der Abschnitt betreffend der Fortbildungsdauer:

Geschrieben von ---Kanzlei Dr. Palm--- Hier kommt der (üblichen) Staffelung des Rückzahlungsbetrages zeitanteilig zur Bindungsdauer eine erhebliche Bedeutung zu. Der Rechtsprechung sind unter dem Vorbehalt einer gewissen Uneinheitlichkeit tendenziell folgende Regeln für ein angemessenes Verhältnis zu entnehmen.

Bindungsfrist:

Maßnahmedauer von bis zu 2 Monaten: höchstens 1-jährig
Maßnahmedauer von bis zu 4 Monaten: höchstens 2-jährig
Maßnahmedauer von bis zu 6 Monaten: höchstens 3-jährig
Maßnahmedauer von bis zu 2 Jahren: höchstens 5-jährig

In meinen Augen sollte dies auch auf Führerscheine übertragbar sein .. somit wären eh nahezu alle Klauseln unwirksam.

Gruss
Christian

-------------------------------------------------

... meine Meinung...

Man sollte keinen Senf von sich geben, wenn man dazu nicht die passenden Würstchen liefern kann.
(Deutsches Sprichwort)

Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen

<< [Master]

antworten

flache Ansicht

Beitrag merken

alle Beiträge als gelesen markieren

Beitrag weiterempfehlen

0.110