News Newsletter Einsätze Feuerwehr-Markt Fahrzeug-Markt Fahrzeuge Industrie-News BOS-Firmen TV-Tipps Job-Börse


RubrikFreiw. Feuerwehr zurück
ThemaSachsen: Feuerwehrabgabe soll wiedereingeführt werden20 Beiträge
AutorBern8har8d D8., Schwetzingen (BaWü) / Baden-Württemberg815066
Datum21.12.2015 13:25      MSG-Nr: [ 815066 ]2601 x gelesen
Infos:
  • 12.11.14 BVerfGE 92, 91 - Feuerwehrabgabe

  • Guten Tag

    Geschrieben von der Sächsische Zeitung:

    Gleichzeitig hatte man aber nie Zweifel daran, dass es dauern kann, bis es dafür im Freistaat eine neue Rechtsgrundlage gibt, die tatsächlich alle verfassungsrechtlichen Hürden nimmt.

    Will man sich diesen ganzen Aufwand für eine neue, verfassungsrechtliche Rechtsgrundlage antun ?
    Ich sehe da trotzdem Klagewelle zahlungsunwilliger Bürger, die sich die Feuerwehrabgabe sparen wollen.



    Gruß aus der Kurpfalz

    Bernhard

    " Ein Kluger bemerkt alles, ein Dummer macht über alles eine Bemerkung !"

    (Heinrich Heine)

    Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen

    << [Master]antworten 
    flache AnsichtBeitrag merkenalle Beiträge als gelesen markieren
    Beitrag weiterempfehlen

     ..

    0.158


    Sachsen: Feuerwehrabgabe soll wiedereingeführt werden - Feuerwehr-Forum / © 1996-2017, www.FEUERWEHR.de - Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Mayer, Weinstadt