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| Rubrik | Recht + Feuerwehr | zurück | ||
| Thema | Einsatzfahrt mit/ ohne Sonder,- Wegerecht | 113 Beiträge | ||
| Autor | Udo 8B., Aichhalden / Baden-Württemberg | 829918 | ||
| Datum | 07.05.2017 09:17 MSG-Nr: [ 829918 ] | 5078 x gelesen | ||
Ich denke, wir sind uns einig, dass der Einsatzfahrer durch das Sich-Lösen von den allgemeinen Verkehrsregeln eine besonders gefährliche Situation schafft, und dass die Verkehrssicherheit Vorrang hat vor dem Interesse und dem Auftrag des Einsatzfahrers (BGH VRS 36/40). Sonderrechte (und übrigens auch Blaulicht und Horn) ändern NICHT die Verkehrsregeln (u.a. BGHZ 63 327), es besteht auch bei Einsatzfahrten ein ausdrücklichliches Gefährdungs- und Schädigungsverbot, der Einsatzfahrer ist sogar verpflichtet, andere vor Schäden zu bewahren (BGH 63 662). Jetzt zu dem Kreuzungsunfall - einem von vielen: Die 5-W-Fragen wird sicher auch das Gericht gestellt haben. :) So unter anderm die Frage: konnte der Einsatzfahrer alle(!) bevorrechtigten Spuren einsehen und hat er sich vergewissert, das dort alle(!) Verkehrsteilnehmer das Sondersignal erkannt und darauf reagiert haben? Nur noch mal zur Erinnerung: Um regieren zu können, muss ein (normaler) Verkehrsteilnehmer (bei 50 km/h) spätestens 2 Sekunden vor der Kreuzung den Wahrnehmungsprozess (Horn, dessen Richtung, das Verhalten des Einsatzfahrzeugs) abgeschlossen(!) haben, um noch reagieren und rechtzeitig anhalten zu können. War durch andere Fahrzeuge die Sicht auf das Einsatzfahrzeug versperrt ... wird das wohl schwierig bis unmöglich und der Crash ist vorprogrammiert. Und genau aus diesem Grund fordern Dutzende von Urteilen vom Einsatzfahrer in derartigen unübersichtlichen Situationen SCHRITTGESCHWINDIGKEIT, um jederzeit anhalten zu können. Grüße Udo Burkhard ----------------------------------- schau mal rein: www.arbeitsschutz-im-ehrenamt.de www.facebook.com/ArbeitsschutzImEhrenamt twitter.com/HSE_volunteer | ||||
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