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Strassenverkehrzulassungsordnung
DIN Deutsches Institut für Normung e. V.
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RubrikRecht + Feuerwehr zurück
ThemaAuslegung des § 55 StVZO 'Einrichtungen für Schallzeichen' und die DIN Normen 14610 & 1463032 Beiträge
AutorThom8as 8R., Haibach / Bayern839365
Datum11.05.2018 18:33      MSG-Nr: [ 839365 ]1409 x gelesen
Infos:
  • 11.05.18 FW-Forum: Yelp, Heckwarnleuchten und anderes
  • 09.05.18 LFS BaWü: Sondersignalanlagen - Einsatzhorn und Kennleuchten für blaues Blinklicht

  • Ich sehe das so:

    Sowohl §55 StVZO Absatz 1 als auch Absatz 3 definieren jeweils im ersten Satz, dass es mindestens eine Einrichtung geben muss. In Satz 2 Wird jeweils eingeschränkt, dass wenn mehr als eine der Zuvor definierten Einrichtungen vorhanden ist, immer nur eine davon zur Zeit in Betrieb genommen werden kann.

    Das ist für ein Auto mit Hupe und Horn selbstredend, und für Fahrzeuge mit Sondersignal auch, da gibts entweder Stadt- oder Land-Signal oder Yelp, oder Wail aber nicht alles auf einmal.

    Da steht aber weit und breit nicht, dass die Warneinrichtung nicht zeitgleich mit dem Einsatzhorn verwendet werden darf. Wäre das die Intention, so wären die beiden Sätze 2 in (1) und (3) obsolet und man könnte das mit einem Absatz 7 in einem Abwasch erledigen:

    Keine der in den vorherigen Absätzen definierten Schallzeichen dürfen gleichzeitig funktionieren.

    Warum eiert der Gesetzgeber denn mit den jeweiligen Sätzen 2 und dem ganzen Absatz 3a so herum, wenn die Intention das generelle Verbot der gleichzeitigen Nutzung zweier Schallsignale gewesen wäre?

    Ich habe eher das Gefühl, dass sich da Hersteller aus der evtl. ja sogar von Kunden/DIN explizit gewünschten Absurdität herauszuwinden versuchen, dass der Hupenknopf für das Einsatzhorn zweckentfremdet wird.
    Und in der Folge sollte eigentlich jedem klar sein, dass man dann entweder einen Ersatzschalter für die Hupe/Warneinrichtung benötigt, oder eben, solange man das Einsatzhorn über den Hupenschalter schaltet, auf die Hupe/Warneinrichtung verzichten muss.

    Es steht ja auch nirgends, dass die evtl. mehrfach vorhandenen Schallzeichen beider Ausprägung nur durch einen einzigen Schalter zu bedienen sein müssen. Es ist nur vorgeschrieben, dass immer nur ein Signal einer Art betätigt werden kann. Ob man das jetzt mit einem Wechselschalter für die verschiedenen Signalformen und einen 'Auslöser' für die gerade gewählte Variante macht. Oder X Schalter verbaut, die aber als exclusiv-oder Gatter verschaltet sind, was bedingt, dass immer nur der erstgedrückte seine Funktion erfüllt.



    Davon ab ... die Anmerkung in DIN 14630 (Wenn sie denn so da drin steht):
    "ANMERKUNG Der Horndruckknopf (HDK) ist nach StVZO § 55 eine Einrichtung für Schallzeichen."
    ist m.E. in einem solchen Schriftstück ziemlich gewagt, da weder der Begriff Horndruckknopf noch irgendeine andere Bezeichnung der Schaltelemente für Hupe oder Einsatzhorn weder dort noch sonstwo in STVO und STVZO definiert wird.

    Mit:
    "Der Horndruckknopf (HDK) ist eine (Bedien-)Einrichtung für Schallzeichen nach StVZO § 55.,
    könnte ich ja leben.

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     09.05.2018 15:43 Klau7s M7., Neuss
     09.05.2018 17:59 Alex7and7er 7H., Neuburg
     09.05.2018 18:08 Jürg7en 7M., Weinstadt
     09.05.2018 18:14 Klau7s M7., Neuss
     09.05.2018 18:20 Jürg7en 7M., Weinstadt
     09.05.2018 18:37 Henn7ing7 K.7, Dortmund
     09.05.2018 18:50 Jürg7en 7M., Weinstadt
     09.05.2018 18:40 Klau7s M7., Neuss
     09.05.2018 18:51 Jürg7en 7M., Weinstadt
     10.05.2018 09:42 Jörg7 E.7 J.7, Lünen
     10.05.2018 11:02 Ulri7ch 7C., Düsseldorf
     10.05.2018 11:23 Seba7sti7an 7 A.7, Heitersheim  
     10.05.2018 13:23 Klau7s M7., Neuss
     10.05.2018 16:20 Neum7ann7 T.7, Bayreuth
     11.05.2018 10:46 Jörg7 E.7 J.7, Lünen
     11.05.2018 11:15 Jörg7 E.7 J.7, Lünen
     09.05.2018 19:19 Dirk7 B.7, Karlsbad
     09.05.2018 23:36 Mark7us 7M., Ratingen
     10.05.2018 00:07 Henn7ing7 K.7, Dortmund
     10.05.2018 00:31 Mark7us 7M., Ratingen
     10.05.2018 00:49 Erik7 H.7, Ratingen
     10.05.2018 01:21 Henn7ing7 K.7, Dortmund
     10.05.2018 00:31 Erik7 H.7, Ratingen
     10.05.2018 00:20 Erik7 H.7, Ratingen
     10.05.2018 01:24 Henn7ing7 K.7, Dortmund
     10.05.2018 19:48 Erik7 H.7, Ratingen
     10.05.2018 02:07 Seba7sti7an 7W., Linden  
     10.05.2018 08:38 Ulri7ch 7C., Düsseldorf  
     10.05.2018 19:56 Erik7 H.7, Ratingen
     10.05.2018 21:21 Klau7s M7., Neuss
     11.05.2018 18:33 Thom7as 7R., Haibach
     11.05.2018 23:32 Henn7ing7 K.7, Dortmund

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