Hallo,
Geschrieben von Volker L.Es ist wieder einmal so typisch....
Die Fragesteller wissen nicht wie Feuerwehr organisiert ist und funktioniert - sonst wüssten diese Abgeordneten, dass Feuerwehr Ländersache ist und regional organisiert ist.
Wie kommst Du darauf? Das ist Pauschal und etwas zu kurz gesprungen.
Der Anspruch vom Bund bzw. das was versprochen wird und das was umgesetzt oder Gesetzt ist, unterschieden sich von den Sonntagsreden grundlegend. Ab einer bestimmten Ebene regieren die §.
Man kann davon ausgehen, dass so eine Anfrage nicht auf Jux gestellt wird, sondern aus der Fläche an die Abgeordneten weitergeleitet werden. Wenn man bestimmte Abgeordnete kennt, dann kann man auch davon ausgehen, dass sie sich durchaus mit der Materie auskennen und sehr gut in den Organisationen vernetzt sind.
In der Sache ist es doch richtig zu fragen, warum Kommunen Fahrzeuge/Schweres Bergungsgerät und Personal für Autobahnen zur Verfügung stellen sollen.
Ganz ehrlich, ich bedanke mich, wenn man mir durchs Dorf eine Autobahn baut und dann noch für die Kosten aufkommen soll.
Es mag auch Autobahnabschnitte geben, da kommen Freiwillige Feuerwehren regelmäßig an ihre Belastungsgrenze. Lösung: festangestellte Kräfte auf eigene Kosten! Klingt doch nicht vernünftig?!
Das Thema kommt aus Reihen der Feuerwehr!
Insofern finde ich die Frage durchaus berechtigt, etwas vom Maut Kuchen an die Gemeinden abzugeben und darüber nachzudenken, an der Situation oder Förderrichtlinien etwas zu ändern. Bei anderen Einrichtungen sei es Ölpipeline, Störfallbetrieb etc. hat man auch keine Probleme den Verursacher zu Kasse zu bitten oder die Pflicht eigene Einheiten aufzustellen.
Der Bund sieht seine Aufgabe nur im Zivilschutz! Das betrifft auch das THW mit seiner Ausstattung. Die Antwort ist deshalb nicht überraschend! Aber in anderen Themenfelder (z.B. Hochwasser) spielt der Bund dann plötzlich wieder mit.
Na ja, kritisch Fragen kann man ja mal! Wenn solche Themen nicht regelmäßig nach oben getragen werden ändert sich nichts.
Das nennt man Lobbyarbeit!
Die praktische Umsetzung ist ein anderes, fernes Thema.
Irgendwann kommt der Punkt, wo die Verfügbarkeit von Material und Perosnal nicht mehr gewährleistet ist. Spätestens dann muss sich was ändern.
Gruß
Dirk
  Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen
|
