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RubrikRecht + Feuerwehr zurück
ThemaFeuerwehr-Einsatz wird teurer : Gebühr für Fehlalarm in Elsteraue wird vervierfacht10 Beiträge
AutorSeba8sti8an 8S., Helmstadt-Bargen / Baden-Württemberg861673
Datum09.09.2020 09:10      MSG-Nr: [ 861673 ]953 x gelesen

Geschrieben von Nils J.Die Gemeindesatzung ist ja auch einem rechtlichen Rahmen unterworfen, basierend u.a. auf den einschlägigen und mittlerweile mannigfachen Urteilen zu Kostensatzungen. Wenn jemandem die "Pauschalkosten" zu hoch erscheinen, steht dem Betreffenden jederzeit der Rechtsweg offen. Da darf der Kämmerer dann detailliert erklären, wie er auf die Kostensätze gekommen ist. Hat er Blödsinn gerechnet oder war der Bleistift ein wenig zuu dick, dann können solche Satzungen auch mal in Gänze nichtig werden.

Also in Baden-Württemberg wird eigentlich recht genau beschrieben, welche Sätze berechnet werden können bzw. diese entstehen. Für die Fahrzeuge sind diese sogar vorgegeben.
Muster Kostenersatz-Satzung BaWü

Geschrieben von Nils J.Ich unserer Satzung sind nur Höhe der Ausrückestunden-, der Strecken-, der Arbeitsstunden- und der Mannschaftskosten pauschaliert. Dann muß z.b. die Kämmerei nicht immer abwarten, für wen jetzt in welcher Höhe Lohnausfall gezahlt werden muß oder ob ein LF dieses Jahr 89,36 oder 92,87 die Stunde kostet.
Die Einsätze werden dann, sofern möglich und im Rahmen des Ermessens gewollt, relativ exakt abgerechnet.


Bei uns besteht die Abrechnung von kostenpflichtige Einsätzen aus dem Stundensatz pro Einsatzkraft sowie dem Stundensatz für die einzelnen Fahrzeuge, immer je angefangene halbe Stunde. In unserer alten Satzung wurden die Fahrzeuge nach Wegstrecke, Einsatzdauer und Grundpauschale berechnet, dazu wurde jeder eingesetzte Schlauch, PA etc. abgerechnet. Dies ist nun in der Stundenpauschale enthalten.

Beste Grüße aus dem Kraichgau
Sebastian Stadler
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Dieser Betrag ist meine eigene persönliche Meinung
und spiegelt nicht zwangsläufig die Meinung der Einheiten wieder, für die ich tätig bin.

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 08.09.2020 18:05 Jürg7en 7M., Weinstadt
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 09.09.2020 15:45 Seba7sti7an 7S., Helmstadt-Bargen
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 09.09.2020 09:10 Seba7sti7an 7S., Helmstadt-Bargen
 09.09.2020 11:36 Nils7 J.7, Wackersdorf
 09.09.2020 11:54 Timo7 S.7, Alzey

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