| Rubrik | Recht + Feuerwehr |
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| Thema | Feuerwehr-Einsatz wird teurer : Gebühr für Fehlalarm in Elsteraue wird vervierfacht | 10 Beiträge |
| Autor | Timo8 S.8, Alzey / RLP | 861686 |
| Datum | 09.09.2020 11:54 MSG-Nr: [ 861686 ] | 1162 x gelesen |
1. Verbandsgemeinde, Gebietskörperschaft in RLP bestehend aus selbständigen Ortsgemeinden. In solchen Gemeinden ist die VG der Träger der Feuerwehr, es sind jedoch in der Regel Örtliche Einheiten pro Ortsgemeinde aufzustellen.
2. Verwaltungsgericht
3. Verwaltungsgemeinschaft
Geschrieben von Nils J.Bei uns wird´s grad zum Volkssport der KFZ-Versicherungen die Gebührenbescheide anzufechten. Ein Urteil vor´m VG ging letztes Jahr noch zugunsten unserer Gemeinde aus.
Ich halte es durchaus für Denkbar das diese Verfahren zu einem nicht unerheblichen Teil in die andere Richtung ausgehen könnten, das lässt dann vermuten das die Rechtsabteilungen der Versicherer hier mehr aus kalkulatorischen, und weniger aus sportlichen Gründen tätig werden ;-)
Gruß Timo
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