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| Thema | Bärendienst durch Thüringer LFV? AfD Mitglied Höcke für das Grußwort geladen | 152 Beiträge | ||
| Autor | Seba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP | 862785 | ||
| Datum | 06.10.2020 12:46 MSG-Nr: [ 862785 ] | 3793 x gelesen | ||
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Weil es jetzt mehrfach kam: Geschrieben von Tobias B. ...Faschisten (Gerichtsurteil bestätigt das)...Es gibt kein Gerichtsurteil, dass Höcke als Faschisten deklariert. Es gibt eines, wonach ihn jemand in einer Einzelfallbetrachtung als solchen bezeichnen durfte, ohne strafrechtlich beleidigend zu wirken. Es gibt daneben inzwischen auch mindestens eine gerichtliche Entscheidung, die das nochmal ausdrücklich so festgestellt hat. Du kannst ihn also so bezeichnen, andere (z.B. ich) können das auch so sehen, aber es so zu formulieren, als wäre es rechtsstaatlich eindeutig so erklärt worden wie bei anderen ein Doktortitel, das passt nicht. "In der Regel machen es die reinen Experten nicht gut. Das ist wie vor Gericht. Der Zeuge weiß, wie es war, versteht aber nichts. Der Gutachter versteht alles, weiß aber nicht, wie es war. Der Richter versteht nichts und weiß nichts, aber er entscheidet - nachdem er alle angehört hat." (Wolfgang Schäuble, Stern-Interview vom 20.06.2013) | ||||
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Dirk