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Rubrik | Recht + Feuerwehr | zurück | ||
Thema | Patent auf Löschcontainer? - war: E-Fahrzeuge bringen neue Probleme | 58 Beiträge | ||
Autor | Jürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg | 863159 | ||
Datum | 13.10.2020 22:08 MSG-Nr: [ 863159 ] | 2545 x gelesen | ||
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hallo, Geschrieben von Dirk S. Ich würde mich ganz entspannt zurücklehnen. Das kann Feuerwehrs sowieso - egal wie das Patent aussieht. Jede Feuerwehr kann das Verfahren das in dem Patent beschrieben ist durchführen. Die Meldungen das Feuerwehren deswegen "zur Kasse gebeten" wurden halte ich für falsch. Aufpassen müssen Firmen die so was gewerblich anbieten bzw. auch solche Container verkaufen wollen. Da könnte der Patenschutz greifen. Aber auch da gibt es eventuell Lösungen. Für Probleme findet man oft alternative Lösungen. Damit kann man ein Patent umgehen. Geschrieben von Dirk S. Eine Ansprüche sind derart trivial, dass ich es auf eine Überprüfung ankommen lassen würde. wäre nicht das erste Patent das deswegen zurückgezogen wird. MkG Jürgen Mayer, Weinstadt | ||||
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