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Rubrik | Recht + Feuerwehr | zurück | ||
Thema | Patent auf Löschcontainer? - war: E-Fahrzeuge bringen neue Probleme | 58 Beiträge | ||
Autor | Henn8ing8 K.8, Dortmund / NRW | 863160 | ||
Datum | 13.10.2020 23:17 MSG-Nr: [ 863160 ] | 2423 x gelesen | ||
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Geschrieben von Dirk S. Auch für das Patent grenzwertig. (Hat er vergessen zum Schützen) Der Müller-Safety-Trailer entspricht ziemlich genau der patentierten Erfindung, mit genau einer (wohl wesentlichen) Abweichung: Das hier diskutierte Patent beschreibt lediglich einen Behälter, der auf Fahrzeuge (auch: Anhänger) aufgesetzt und von ihnen transportiert werden kann. Wenn ich es richtig verstehe umfasst das Patent nicht den Fall, dass gleich das ganze Fahrzeug diese Eigenschaften hat. Allerdings versteht ich den Verweis auf "DE 28 44 174 A1" unter der Nummer 0001 nicht. Gibt es bereits ein solches Patent für einen Anhänger (dann vermutlich von der Firma Müller)? | ||||
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