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Rubrik | Recht + Feuerwehr | zurück | ||
Thema | Patent auf Löschcontainer? - war: E-Fahrzeuge bringen neue Probleme | 58 Beiträge | ||
Autor | Dirk8 S.8, Lindau / Bayern | 863193 | ||
Datum | 14.10.2020 19:01 MSG-Nr: [ 863193 ] | 1909 x gelesen | ||
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Hallo, Geschrieben von Wolfgang K. Stefan R. als ausgewiesener Fachmann, darf mich gerne korrigieren, aber dann hätte z.b. die Patent-Leiter von C.F. Magirus auch nicht patentiert werden dürfen, da die Komponeten Leiter und Rad ja schon erfunden und (teilweise) patentiert waren. Magirus hat ja nicht das Patent auf das Gesammte Fahrezug bekommen, sondern "nur" auf bestimmte Kompenenten der Leiter, welche das Einsatzspektrum erweitern oder verändern oder die Konstruktion/Funktion einmalig machen. Patent auf einen Leiterpark mit Gleitführung aus dem Katalog von IGUS könnte er, meienr Meinung nicht Patentieren, weil es als Konstruktionsprinzip allgemein Anwendung findet und nur übertragen wird. Gruß Dirk | ||||
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