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Rubrik | Recht + Feuerwehr | zurück | ||
Thema | Patent auf Löschcontainer? - war: E-Fahrzeuge bringen neue Probleme | 58 Beiträge | ||
Autor | Jürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg | 863207 | ||
Datum | 15.10.2020 09:24 MSG-Nr: [ 863207 ] | 1647 x gelesen | ||
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hallo, Geschrieben von Andreas K. Als Feuerwehr kann ich weiterhin ein Fahrzeug in einem mit Wasser befüllten Behälter versenken. Ich sollte vielleicht vermeiden eine Windes an dem Behälter anzubauen und das Fahrzeug damit über eine Tür in den Behälter reinzuziehen. Feuerwehrs darf auch weiterhin ohne Probleme Auto in Behälter tunken egal wie die aussehen. Feuerwehrs darf sogar sich selbst ein Behälter bauen und dabei alle in dem Patent beschriebenen Teile bzw. Merkmale verwenden. Das Patentrecht greift da nicht. MkG Jürgen Mayer, Weinstadt | ||||
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